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öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen

Daten

Kommune
Aachen
Beginn
29.01.14, 17:00
Ende
29.01.14, 20:45
Erstellt
15.01.14, 13:09
Aktualisiert
04.04.14, 12:49

Tagesordnungspunkte

1

Eröffnung der Sitzung

Ergebnis: (offen)

2

Genehmigung der Niederschriften über die Sitzungen des Rates der Stadt vom 20.11.2013 und 11.12.2013

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt in den Aachener Tageszeitungen hingewiesen.

Ergebnis: (offen)

4

Über- und außerplanmäßige Ausgaben, Verpflichtungsermächtigungen

Ergebnis: (offen)

5

Haushaltsplanberatungen 2014

Ergebnis: geändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Haushaltsplanberatungen 2014

5.1

Haushaltsplanberatungen 2014

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Haushaltsplanberatungen 2014

6

Stellenplan 2014

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Stellenplan 2014

7

Erlass einer Hebesatzsatzung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Erlass einer Hebesatzsatzung

8

I. Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 852 A - Münsterstraße/ Wohnen und Arbeiten - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Kornelimünster/Walheim im Bereich zwischen Münsterstraße und Vennbahnweg; hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Die Unterlagen werden nachgereicht.)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: I. vereinfachte Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 852 A - Münsterstraße/ Wohnen und Arbeiten - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Kornelimünster/Walheim im Bereich zwischen Münsterstraße und Vennbahnweg; hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB

9

I. (vereinfachte) Änderung des Bebauungsplanes Nr. 894 S- Lütticher Straße / Hasselholzer Weg- (Teil Süd) für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich zwischen Hasselholzer Weg, Am Adamshäuschen, Preusweg und Lutherweg hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Die Unterlagen werden nachgereicht.)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: I. (vereinfachte) Änderung des Bebauungsplanes Nr. 894 S- Lütticher Straße / Hasselholzer Weg- (Teil Süd) für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich zwischen Hasselholzer Weg, Am Adamshäuschen, Preusweg und Lutherweg hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB

10

Vorkaufsrechtssatzung Breslauer Straße / Elsassstraße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Erlass einer Satzung über ein besonderes gemeindliches Vorkaufsrecht gemäß § 25 BauGB im Planbereich Breslauer Straße / Elsassstraße

11

Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen

Ergebnis: geändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen

11.1

Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen

12

Satzungsänderung der Stiftung Bischoff

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Satzungsänderung der Stiftung Bischoff

13

Jahresabschluss zum 31. 12. 2012 und Lagebericht 2012 der Volkshochschule Aachen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss zum 31. 12. 2012 und Lagebericht 2012 der Volkshochschule Aachen

14

Entwurf Wirtschaftsplan 2014 der Volkshochschule Aachen einschließlich mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung 2014 bis 2018

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Entwurf Wirtschaftsplan 2014 der Volkshochschule Aachen einschließlich mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung 2014 bis 2018

15

Benennung von 7 stimmberechtigten Abgeordneten für die Mitgliederversammlung 2014 des Städtetages Nordrhein-Westfalen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Benennung von 7 stimmberechtigten Abgeordneten für die Mitgliederversammlung 2014 des Städtetages Nordrhein-Westfalen

16

Forderung einer Zentralisierung des städtischen IT Budgets und einer zentralen IT Strategie

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Forderung einer Zentralisierung des städtischen IT Budgets und einer zentralen IT Strategie

17

Anfragen

Ergebnis: (offen)

18

Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien

Ergebnis: ungeändert beschlossen

19

Mitteilungen der Verwaltung und Ratsanträge

Ergebnis: ungeändert beschlossen

20

Integrationsratswahl 2014 Änderung der Wahlordnung - Umsetzung der Erweiterungsmöglichkeiten der Neufassung § 27 GO NRW

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Integrationsratswahl 2014 Änderung der Wahlordnung - Umsetzung der Erweiterungsmöglichkeiten der Neufassung § 27 GO NRW

1

Bericht aus der Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen:&nbsp;(nichtöffentlich)

2

Bürgschaftsangelegenheiten:&nbsp;(nichtöffentlich)

2.1

(nichtöffentlich)

3

Übernahme der Trägeranteile für die Kindertageseinrichtungen der AWO hier:&nbsp;(nichtöffentlich)

4

(nichtöffentlich)

5

Personalangelegenheiten:&nbsp;(nichtöffentlich)

5.1

(nichtöffentlich)

5.2

(nichtöffentlich)

5.3

(nichtöffentlich)

5.4

(nichtöffentlich)

6

Grundstücksangelegenheiten:&nbsp;(nichtöffentlich)

6.1

(nichtöffentlich)

6.2

Erbbaurecht am Tivoli-Vorplatz und an der Rettungswegeachse zugunsten des Aachen-Laurensberger Rennvereins e. V. und der Alemannia Aachen Stadion GmbH; hier:&nbsp;(nichtöffentlich)

6.3

Verkauf der ehemaligen Förderschule in Aachen, Kurbrunnenstr. 6 hier:&nbsp;(nichtöffentlich)

7

EVA GmbH hier:&nbsp;(nichtöffentlich)