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öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen

Daten

Kommune
Aachen
Beginn
20.11.13, 17:00
Ende
20.11.13, 19:50
Erstellt
06.11.13, 08:04
Aktualisiert
05.03.14, 13:01

Tagesordnungspunkte

1

Eröffnung der Sitzung

Ergebnis: (offen)

2

Genehmigung der Niederschriften über die Sitzungen des Rates der Stadt vom 18.09.2013 und 09.10.2013; die Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 09.10.2013 wird nachgereicht.

Ergebnis: (offen)

3

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt in den Aachener Tageszeitungen hingewiesen.

Ergebnis: (offen)

4

Wahl eines Beigeordneten/einer Beigeordneten für Bildung und Kultur, Schule, Jugend und Sport

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Wahl eines Beigeordneten/einer Beigeordneten für Bildung und Kultur, Schule, Jugend und Sport

5

Über- und außerplanmäßige Ausgaben, Verpflichtungsermächtigungen

Ergebnis: (offen)

5.1

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2013 - Überplanmäßige Bereitstellung von Mitteln im Produkt 050202 - Leistungen nach dem AsylbLG -

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2013 - Überplanmäßige Bereitstellung von Mitteln im Produkt 050202 - Leistungen nach dem AsylbLG -

5.2

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen/ Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2013 Zufahrt von der Krefelder Straße zum Parkhaus Tivoli, PSP-Element 5 - 011301 - 900 - 01100 - 300 - 2 Genehmigung einer Dringleichkeitsentscheidung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Über- und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen/ Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2013 Zufahrt von der Krefelder Straße zum Parkhaus Tivoli, PSP-Element 5 - 011301 - 900 - 01100 - 300 - 2 Genehmigung einer Dringleichkeitsentscheidung

6

I. (vereinfachte) Änderung des Bebauungsplanes Nr. 894 S- Lütticher Straße / Hasselholzer Weg- (Teil Süd) für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich zwischen Hasselholzer Weg, Am Adamshäuschen, Preusweg und Lutherweg hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Die Unterlagen werden nachgereicht.)</span>

Ergebnis: zurückgestellt

Bearbeitetes Dokument: I. (vereinfachte) Änderung des Bebauungsplanes Nr. 894 S- Lütticher Straße / Hasselholzer Weg- (Teil Süd) für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich zwischen Hasselholzer Weg, Am Adamshäuschen, Preusweg und Lutherweg hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB

7

Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz (KAG) für den Neuausbau der Teileinrichtung "Oberflächenentwässerung" der Erschließungsanlage "Annastraße" von Fischmarkt bis Frère-Roger-Straße (Fußgängergeschäftsstraße)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz (KAG) für den Neuausbau der Teileinrichtung "Oberflächenentwässerung" der Erschließungsanlage "Annastraße" von Fischmarkt bis Frère-Roger-Straße (Fußgängergeschäftsstraße)

8

26. Nachtrag zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung der Stadt Aachen vom 14.12.1987

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: 26. Nachtrag zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung der Stadt Aachen vom 14.12.1987

9

Abfallgebührensatzung der Stadt Aachen vom 10.12.2008

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Abfallgebührensatzung der Stadt Aachen vom 10.12.2008

10

Friedhofsgebührenordnung der Stadt Aachen vom 13.12.2000

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Friedhofsgebührenordnung der Stadt Aachen vom 13.12.2000

11

Wirtschaftsplan 2014 für den Aachener Stadtbetrieb

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan 2014 für den Aachener Stadtbetrieb

12

Wirtschaftsplan für den Kulturbetrieb E 49 für das Wirtschaftsjahr 2014

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan für den Kulturbetrieb E 49 für das Wirtschaftsjahr 2014

13

Kosten der Inklusion hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 26.07.2013

Ergebnis: geändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Kosten der Inklusion hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 26.07.2013

13.1

Kosten der Inklusion hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 26.07.2013

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Kosten der Inklusion hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 26.07.2013

14

Überarbeitung des Wanderangebots im Aachener Stadtwald und seinem Vorland mit Einführung eines Knotenpunktensystems

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Überarbeitung des Wanderangebots im Aachener Stadtwald und seinem Vorland mit Einführung eines Knotenpunktensystems

15

Städteregion - Beteiligungsverfahren zur künftigen Förderung des Verein für allgemeine und berufliche Weiterbildung e.V. (VABW)

Ergebnis: zurückgestellt

Bearbeitetes Dokument: Städteregion - Beteiligungsverfahren zur künftigen Förderung des Verein für allgemeine und berufliche Weiterbildung e.V. (VABW)

16

Sachstandsbericht Zentrales IT-Management, Budget und strategische Planung; Ratsantrag der SPD-Fraktion vom 15.10.2013 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Die Unterlagen werden nachgereicht.)</span>

Ergebnis: zurückgestellt

17

Fortführung der städt. Schulsozialarbeit im Rahmen des Bildungs- und Teilhabepakets über den 31.12.2013 hinaus

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Fortführung der städt. Schulsozialarbeit im Rahmen des Bildungs- und Teilhabepakets über den 31.12.2013 hinaus

18

Anfragen

Ergebnis: (offen)

19

Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien

Ergebnis: ungeändert beschlossen

20

Mitteilungen der Verwaltung und Ratsanträge

Ergebnis: ungeändert beschlossen

21

Raumplanung Ludwig Forum für Internationale Kunst hier: Umgestaltung des Eingangsbereichs des Ludwig Forums

Ergebnis: geändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Raumplanung Ludwig Forum für Internationale Kunst hier: Umgestaltung des Eingangsbereichs des Ludwig Forums

1

Bericht aus der Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen:&nbsp;(nichtöffentlich)

2

Bürgschaftsangelegenheiten:&nbsp;(nichtöffentlich)

3

STAWAG:&nbsp;(nichtöffentlich)

4

Personalangelegenheiten:&nbsp;(nichtöffentlich)

4.1

(nichtöffentlich)

4.2

(nichtöffentlich)

4.3

(nichtöffentlich)

4.4

(nichtöffentlich)

4.5

(nichtöffentlich)

5

Grundstücksangelegenheiten:&nbsp;(nichtöffentlich)

5.1

(nichtöffentlich)

5.2

(nichtöffentlich)

5.3

(nichtöffentlich)

5.4

(nichtöffentlich)

6

(nichtöffentlich)