Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
Eröffnung der Sitzung
Ergebnis: (offen)
Genehmigung der Niederschriften über die Sitzungen des Rates der Stadt vom 09.10.2013 und 20.11.2013; die Niederschriften werden nachgereicht.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt in den Aachener Tageszeitungen hingewiesen.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Über- und außerplanmäßige Ausgaben, Verpflichtungsermächtigungen
Ergebnis: (offen)
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen / Verpflichtungsermächtigungen - Haushalt 2013 Personalausstattung in der Nadelfabrik
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Über- und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen / Verpflichtungsermächtigungen - Haushalt 2013 Personalausstattung in der Nadelfabrik
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/ Auszahlungen/ Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2013 hier: Schlossstraße, Erneuerung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/ Auszahlungen/ Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2013 hier: Schlossstraße, Erneuerung
Über- und ausserplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen -Haushaltsjahr 2013- 5-060101-NNNN 78310000 "Aussenspielgeräte Aussengelände Kita Krefelder Strasse"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Über- und ausserplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen -Haushaltsjahr 2013- 5-060101-NNNN 78310000 "Aussenspielgeräte Aussengelände Kita Krefelder Strasse"
Baumaßnahmen im Rahmen des KITA-U3-Ausbaus Ersatzbau 4 Gruppen integrative KiTa Talbotstraße 16 in Trägerschaft des VKM Entwurf und Kostenberechnung, Baubeschluss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Baumaßnahmen im Rahmen des KITA-U3-Ausbaus Ersatzbau 4 Gruppen integrative KiTa Talbotstraße 16 in Trägerschaft des VKM Entwurf und Kostenberechnung, Baubeschluss
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen Haushaltsjahr 2013 - Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel für den Gewerbepark Brand
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen Haushaltsjahr 2013 - Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel für den Gewerbepark Brand
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen Haushaltsjahr 2013 - Bereitstellung überplanmäßiger Mittel für die Maßnahme gewoge - Soziale Stadt Aachen Nord
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen Haushaltsjahr 2013 - Bereitstellung überplanmäßiger Mittel für die Maßnahme gewoge - Soziale Stadt Aachen Nord
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen Haushaltsjahr 2013 - Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel für die Maßnahme gewoge - Kalverbenden
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen Haushaltsjahr 2013 - Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel für die Maßnahme gewoge - Kalverbenden
Überplanmäßige Bereitstellung von Finanzmitteln - hier: Zuschüsse an den Zweckverband Region Aachen für das Haushaltsjahr 2013
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Über- und au0erplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen / Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2013 - Zuschüsse an den Zweckverband Region Aachen für das Haushaltsjahr 2013
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/ Auszahlungen/ Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2013 hier: Synagogenplatz
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/ Auszahlungen/ Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2013 Synagogenplatz
I. (vereinfachte) Änderung des Bebauungsplanes Nr. 894 S- Lütticher Straße / Hasselholzer Weg- (Teil Süd) für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich zwischen Hasselholzer Weg, Am Adamshäuschen, Preusweg und Lutherweg hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Die Unterlagen werden nachgereicht.)</span>
Ergebnis: zurückgezogen
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 879 - Beverstraße - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich zwischen der Beverstraße, Kronprinzenstraße und den rückwärtigen Grundstücksgrenzen der Bebauung entlang der Goerdelerstraße und Bismarckstraße hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Die Unterlagen werden nachgereicht.)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
I. Änderung Bebauungsplan Nr. 774 - Reihstraße - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich Adalbertstraße, Reihstraße und Harscampstraße hier: Satzungsbeschluss gem. §10 Abs. 1 BauGB <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Die Unterlagen werden nachgereicht.)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: I. Änderung Bebauungsplan Nr. 774 - Reihstraße - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich Adalbertstraße, Reihstraße und Harscampstraße hier: Satzungsbeschluss gem. §10 Abs. 1 BauGB
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen
16. Nachtrag zur Gebührensatzung zur Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage (Kanalhausanschlusssatzung) der Stadt Aachen hier: notwendige Anpassung der Gebührenhöhe
Ergebnis: geändert beschlossen
Ergänzung zur Vorlage 16. Nachtrag zur Gebührensatzung zur Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage (Kanalanschlusssatzung) (TOP 15 der Einladung) hier: Neufassung des Satzungstextes - Stand 08.11.2013
Ergebnis: geändert beschlossen
16. Nachtrag zur Gebührensatzung zur Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage (Kanalanschlusssatzung) der Stadt Aachen hier: Neufassung der Vorlage
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: 16. Nachtrag zur Gebührensatzung zur Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage (Kanalanschlusssatzung) der Stadt Aachen hier: Neufassung der Vorlage
13. Nachtrag zur Satzung über die Entleerung von Kläreinrichtungen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: 13. Nachtrag zur Satzung über die Entleerung von Kläreinrichtungen
Satzungsänderung der Stiftung Bischoff
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Satzungsänderung der Stiftung Bischoff
Jahresabschluss und Lagebericht der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Gebäudemanagement der Stadt Aachen für das Wirtschaftsjahr 2012
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss und Lagebericht der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Gebäudemanagement der Stadt Aachen für das Wirtschaftsjahr 2012
Wirtschaftsplan 2014 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Gebäudemanagement der Stadt Aachen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan 2014 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Gebäudemanagement der Stadt Aachen
Vorläufiger Wirtschaftsplan Eurogress Aachen 2014
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Vorläufiger Wirtschaftsplan Eurogress Aachen 2014
Städteregion - Beteiligungsverfahren zur künftigen Förderung des Verein für allgemeine und berufliche Weiterbildung e.V. (VABW) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Die Unterlagen wurden bereits mit den Nachtragsunterlagen zur Ratssitzung am 20.11.2013 versandt, sind aber nochmals beigefügt.)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Städteregion - Beteiligungsverfahren zur künftigen Förderung des Verein für allgemeine und berufliche Weiterbildung e.V. (VABW)
Vertrag mit der Verbraucherzentrale NRW zur Finanzierung der Verbraucherberatungsstelle Aachen für die Jahre 2014 bis 2018 (Allgemeine Verbraucherberatung einschl. Schuldnerberatung)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Vertrag mit der Verbraucherzentrale NRW zur Finanzierung der Verbraucherberatungsstelle Aachen für die Jahre 2014 bis 2018 (Allgemeine Verbraucherberatung einschl. Schuldnerberatung)
Aachen*2030: Masterplan Fortschreibungskonzeption und Kommunikationsstrategie
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Aachen*2030: Masterplan Fortschreibungskonzeption und Kommunikationsstrategie
Umsetzung des 9. Schulrechtsänderungsgesetzes "Inklusion auf kommunaler Ebene" Hier: Anteilige Finanzierung des kommunalen Aufwandes aus freiwerdenden Mitteln und Verkaufserlösen von Schulgebäuden – Antrag der SPD-Fraktion vom 25.06.2013
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fanprojekt Alemannia
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Fortführung des Fanprojekts Aachen in 2014
Übernahme der Trägeranteilefür die Kindertageseinrichtungen der AWO hier: Antrag der AWO vom 12.09.2013
Ergebnis: zurückgezogen
Übertragung der Unterhaltungszuständigkeit für die Hochwasserrückhaltebecken "Johannisbach" und "Klinikum" an den Wasserverband Eifel-Rur (WVER)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Übertragung der Unterhaltungszuständigkeit für die Hochwasserrückhaltebecken "Johannisbach" und "Klinikum" an den Wasserverband Eifel-Rur (WVER)
Anfragen
Ergebnis: (offen)
Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien
Ergebnis: (offen)
Mitteilungen der Verwaltung und Ratsanträge
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zweckverband Region Aachen - Haushaltsentwurf 2014 / 2015
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Zweckverband Region Aachen - Haushaltsentwurf 2014 / 2015
