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öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen

Daten

Kommune
Aachen
Beginn
09.10.13, 17:00
Ende
09.10.13, 20:00
Erstellt
25.09.13, 11:04
Aktualisiert
09.01.14, 16:17

Tagesordnungspunkte

1

Eröffnung der Sitzung

Ergebnis: (offen)

2

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 18.09.2013; die Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt wird nachgereicht.

Ergebnis: (offen)

3

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt in den Aachener Tageszeitungen hingewiesen.

Ergebnis: (offen)

4

Über- und außerplanmäßige Ausgaben, Verpflichtungsermächtigungen

Ergebnis: (offen)

4.1

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/ Auszahlungen/ Verpflichtungsermächtigungen - Haushalt 2013 Einsatz von Erziehern/-innen im Rahmen des OGS- Ausbau

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/ Auszahlungen/ Verpflichtungsermächtigungen - Haushalt 2013 Einsatz von Erziehern/-innen im Rahmen des OGS- Ausbau

4.2

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2013 - 5-060101-900-00100-990-9 - 78650000 Erweiterung Raumprogramm Kitas

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2013 - 5-060101-900-00100-990-9 - 78650000 Erweiterung Raumprogramm Kitas

5

Einbringung des Haushaltsplanentwurf 2014 mit Anlagen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Einbringung des Haushaltsplanentwurf 2014 mit Anlagen

6

Kosten der Inklusion hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 26.07.2013

Ergebnis: zurückgestellt

Bearbeitetes Dokument: Kosten der Inklusion hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 26.07.2013

7

Schulentwicklungsplan für den Bereich der Primarstufe 2013 bis 2018; hier: Entwurf

Ergebnis: geändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Schulentwicklungsplan für den Bereich der Primarstufe 2013 bis 2018; hier: Entwurf

8

Resolution „Schulsozialarbeit muss fortgeführt werden“ Antrag SPD-Fraktion vom 25.06.2013

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Resolution „Schulsozialarbeit muss fortgeführt werden“ Antrag SPD-Fraktion vom 25.06.2013

9

3. -vorgezogener- Bericht über die Fallzahlen- und Kostenentwicklung im Bereich der Hilfen zur Erziehung und Maßnahmen nach § 35a SGB VIII für das Haushaltsjahr 2013 (01.01.2013 - 31.08.2013)

Ergebnis: geändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: 3. -vorgezogener- Bericht über die Fallzahlen- und Kostenentwicklung im Bereich der Hilfen zur Erziehung und Maßnahmen nach § 35a SGB VIII für das Haushaltsjahr 2013 (01.01.2013 - 31.08.2013)

10

Annahme einer Schenkung für die Gesamtschule Aachen Brand

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Annahme einer Schenkung für die Gesamtschule Aachen Brand

11

Annahme von Schenkungen für das Rhein-Maas-Gymnasium

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Annahme von Schenkungen für das Rhein-Maas-Gymnasium

12

Anfragen

Ergebnis: (offen)

13

Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien

Ergebnis: (offen)

14

Mitteilungen der Verwaltung und Ratsanträge

Ergebnis: (offen)

15

Nutzungskonzept für das Tivoli Stadion im Sportpark Soers hier: Antrag der GRÜNE-Fraktion vom 25.09.2013 zur Tagesordnung der Sitzung des Rates am 09.10.2013 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Die Unterlagen werden nachgereicht.)</span>

Ergebnis: (offen)

16

Eröffnungsablauf für das Centre Charlemagne

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1

Bericht aus der Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen:&nbsp;(nichtöffentlich)

2

Bürgschaftsangelegenheiten:&nbsp;(nichtöffentlich)

3

STAWAG:&nbsp;(nichtöffentlich)

4

STAWAG:&nbsp;(nichtöffentlich)

5

STAWAG:&nbsp;(nichtöffentlich)

6

STAWAG:&nbsp;(nichtöffentlich)

7

STAWAG:&nbsp;(nichtöffentlich)

8

(nichtöffentlich)

9

Sachstandsbericht zum Insolvenzverfahren der Alemannia Aachen GmbH und der Alemannia Aachen Stadion GmbH hier:&nbsp;(nichtöffentlich)

10

Personalangelegenheiten:&nbsp;(nichtöffentlich)

11

Grundstücksangelegenheiten:&nbsp;(nichtöffentlich)