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öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Klimaschutz

Daten

Kommune
Aachen
Beginn
19.11.13, 17:00
Ende
19.11.13, 19:30
Erstellt
30.10.13, 12:05
Aktualisiert
12.12.13, 17:35

Tagesordnungspunkte

1

Eröffnung der Sitzung

Ergebnis: (offen)

2

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 10.09.2013

Ergebnis: (offen)

3

Geplante Baumaßnahmen Kläranlage Aachen-Soers Präsentation Wasserverband Eifel-Rur (WVER) - es wird mündlich berichtet

Ergebnis: (offen)

4

Antrag der SPD-Fraktion zur Tagesordnung der Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Klimaschutz hier: Bericht über den Sachstand zum Abschluss von öffentlich-rechtlichen Vereinbarungen zur grenzüberschreitenden Zusammenarbeit a) im öffentlichen Rettungsdienst b) im Katastrophenschutz und bei der Krisenbewältigung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Antrag der SPD-Fraktion zur Tagesordnung der Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Klimaschutz hier: Bericht über den Sachstand zum Abschluss von öffentlich-rechtlichen Vereinbarungen zur grenzüberschreitenden Zusammenarbeit a) im öffentlichen Rettungsdienst b) im Katastrophenschutz und bei der Krisenbewältigung

5

Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen der StädteRegion Aachen und der Stadt Aachen über die Errichtung und den Betrieb einer Leitstelle der StädteRegion Aachen

Ergebnis: zurückgestellt

Bearbeitetes Dokument: Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen der StädteRegion Aachen und der Stadt Aachen über die Errichtung und den Betrieb einer Leitstelle der StädteRegion Aachen

6

Vertrag mit der Verbraucherzentrale NRW zur Finanzierung der Verbraucherberatungsstelle Aachen für die Jahre 2014 bis 2018 (Allgemeine Verbraucherberatung einschl. Schuldnerberatung)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Vertrag mit der Verbraucherzentrale NRW zur Finanzierung der Verbraucherberatungsstelle Aachen für die Jahre 2014 bis 2018 (Allgemeine Verbraucherberatung einschl. Schuldnerberatung)

7

Übertragung der Unterhaltungszuständigkeit für die Hochwasserrückhaltebecken "Johannisbach" und "Klinikum" an den Wasserverband Eifel-Rur (WVER)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Übertragung der Unterhaltungszuständigkeit für die Hochwasserrückhaltebecken "Johannisbach" und "Klinikum" an den Wasserverband Eifel-Rur (WVER)

8

Überarbeitung und Neuaufstellung des Landschaftsplan 1988 der Stadt Aachen hier: Sachstandsbericht

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Überarbeitung und Neuaufstellung des Landschaftsplan 1988 der Stadt Aachen hier: Sachstandsbericht

9

Forstwirtschaftsplan 2014

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Forstwirtschaftsplan 2014

10

Einführung eines Knotenpunktsystems für Wanderer mit stadtweit einheitlicher Gestaltung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Einführung eines Knotenpunktsystems für Wanderer mit stadtweit einheitlicher Gestaltung

11

Überarbeitung des Wanderangebots im Aachener Stadtwald und seinem Vorland mit Einführung eines Knotenpunktensystems

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Überarbeitung des Wanderangebots im Aachener Stadtwald und seinem Vorland mit Einführung eines Knotenpunktensystems

12

Statusbericht "altbau plus"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Statusbericht "altbau plus"

13

Sachstand NRW-Projekt KWK-Modellkommune

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Sachstand NRW-Projekt KWK-Modellkommune

14

13. Nachtrag zur Satzung über die Entleerung von Kläreinrichtungen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: 13. Nachtrag zur Satzung über die Entleerung von Kläreinrichtungen

15

16. Nachtrag zur Gebührensatzung zur Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage (Kanalhausanschlusssatzung) der Stadt Aachen hier: notwendige Anpassung der Gebührenhöhe

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: 16. Nachtrag zur Gebührensatzung zur Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage (Kanalhausanschlusssatzung) der Stadt Aachen hier: notwendige Anpassung der Gebührenhöhe

16

Ergänzung zur Vorlage 16. Nachtrag zur Gebührensatzung zur Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage (Kanalanschlusssatzung) (TOP 15 der Einladung) hier: Neufassung des Satzungstextes - Stand 08.11.2013

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Ergänzung zur Vorlage 16. Nachtrag zur Gebührensatzung zur Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage (Kanalanschlusssatzung) (TOP 15 der Einladung) hier: Neufassung des Satzungstextes - Stand 08.11.2013

17

Sachstand zur Dichtheitsprüfung privater Abwasseranlagen hier: Weitere Vorgehensweise der Verwaltung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Sachstand zur Dichtheitsprüfung privater Abwasseranlagen hier: Weitere Vorgehensweise der Verwaltung

18

Mitteilungen der Verwaltung

Ergebnis: (offen)

1

(nichtöffentlich)