Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
Eröffnung der Sitzung
Ergebnis: (offen)
Genehmigung der Niederschriften über die Sitzungen des Rates der Stadt vom 24.10.2012 und 21.11.2012. <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Die Niederschrift über die Sitzung vom 21.11.2012 wird nachgereicht.)</span>
Ergebnis: (offen)
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt in den Aachener Tageszeitungen hingewiesen.
Ergebnis: (offen)
Über- und außerplanmäßige Ausgaben, Verpflichtungsermächtigungen
Ergebnis: (offen)
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen 2012 Produkt 021501 Brandschutz Beschaffung einer überholten Gebrauchtdrehleiter
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen 2012 Produkt 021501 Brandschutz Beschaffung einer überholten Gebrauchtdrehleiter
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen / Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2012 Ausleihung aus Stiftungsmitteln als Geldanlage (Borngasse)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Über- und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen / Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2012 Ausleihung aus Stiftungsmitteln als Geldanlage (Borngasse)
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen / Verpflichtungsermächtigungen – Haushaltsjahr 2012 - Maßnahmen zur Haushaltskonsolidierung – Einführung eines automatischen Kassensystems in der Schwimmhalle Brand
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen / VE – Haushaltsjahr 2012 Anpassung der Zuschüsse an die Eigenbetriebe aufgrund geänderter Annahmen zum VKB 2010/2011
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Über- und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen / VE – Haushaltsjahr 2012 Anpassung der Zuschüsse an die Eigenbetriebe aufgrund geänderter Annahmen zum VKB 2010/2011
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen / Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2012 - Bereitstellung überplanmäßiger Mittel für den Bereich des IT-Managements
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Über- und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen / Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2012 - Bereitstellung überplanmäßiger Mittel für den Bereich des IT-Managements
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen Haushaltsjahr 2012 – Bereitstellung überplanmäßiger Mittel zur Beschaffung von Lizenzen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen Haushaltsjahr 2012 – Bereitstellung überplanmäßiger Mittel zur Beschaffung von Lizenzen
I. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 900 - Krefelder Straße/ Emmastraße - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich zwischen Krefelder Straße, ehemaliger Alemannia-Zufahrt, Alemannia-Trainingsplatz, Emmastraße und Merowingerstraße hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs.1 BauGB
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan Nr. 947 - Jülicher Straße/ Wurmbach - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich zwischen der Jülicher Straße, dem Wurmbach und dem ehemaligen Versatz des Berliner Rings hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB
Ergebnis: ungeändert beschlossen
I. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 715 - Düppelstraße - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich zwischen Elsassstraße und Düppelstraße hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: I. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 715 - Düppelstraße - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich zwischen Elsassstraße und Düppelstraße hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB
Erlass einer Satzung über ein besonders gemeindliches Vorkaufsrecht gemäß § 25 BauGB im Stadtbezirk Aachen-Laurensberg im Bereich 'Sportpark Soers / nördlicher Teil'
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Erlass einer Satzung über ein besonders gemeindliches Vorkaufsrecht gemäß § 25 BauGB im Stadtbezirk Aachen-Laurensberg im Bereich 'Sportpark Soers / nördlicher Teil'
Friedhofssatzung der Stadt Aachen vom 01.01.2011 hier: 2. Nachtrag
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Friedhofssatzung der Stadt Aachen vom 01.01.2011 hier: 2. Nachtrag
15. Nachtrag zur Gebührensatzung zur Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage (Kanalanschlusssatzung der Stadt Aachen) hier: notwendige Anpassung der Gebührenhöhe
Ergebnis: ungeändert beschlossen
12. Nachtrag zur Satzung über die Entleerung von Kläreinrichtungen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: 12. Nachtrag zur Satzung über die Entleerung von Kläreinrichtungen
25. Nachtrag zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung in der Stadt Aachen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Betreff: 25. Nachtrag zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung in der Stadt Aachen
2. Nachtrag zur Satzung über die Vermeidung, Verwertung und Beseitigung von Abfällen im Gebiet der Stadt Aachen (Abfallwirtschaftssatzung) vom 10.12.2008
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: 2. Nachtrag zur Satzung über die Vermeidung, Verwertung und Beseitigung von Abfällen im Gebiet der Stadt Aachen (Abfallwirtschaftssatzung) vom 10.12.2008
1. Nachtrag zur Abfallgebührensatzung in der Stadt Aachen vom 01.01.2009
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: 1. Nachtrag zur Abfallgebührensatzung in der Stadt Aachen vom 01.01.2009
Gebührenordnung für die Inanspruchnahme des Rettungsdienstes der Stadt Aachen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Gebührenordnung für die Inanspruchnahme des Rettungsdienstes der Stadt Aachen
Friedhofsgebührenordnung der Stadt Aachen vom 13.12.2000 hier: XII. Nachtrag
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Friedhofsgebührenordnung der Stadt Aachen vom 13.12.2000 hier: XII. Nachtrag
Änderung der Marktstandsgebührensatzung für die städtischen Wochenmärkte
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Änderung der Marktstandsgebührensatzung für die städtischen Wochenmärkte
Änderung der Marktstandsgebührensatzung für die städtischen Wochenmärkte
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Änderung der Marktstandsgebührensatzung für die städtischen Wochenmärkte
Änderung der Rechnungsprüfungsordnung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Änderung der Rechnungsprüfungsordnung
Bericht der PricewaterhouseCoopers AG Wirtschaftsprüfungsgesellschaft über den Jahresabschluss zum 31.12.2011 und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2011 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Aachener Stadtbetrieb der Stadt Aachen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wirtschaftsplan 2013 für den Aachener Stadtbetrieb
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan 2013 für den Aachener Stadtbetrieb
Wirtschaftsplan 2012/2013 – 1. Änderung von Stadttheater und Musikdirektion Aachen
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan 2012/2013 – 1. Änderung von Stadttheater und Musikdirektion Aachen
Wirtschaftsplan 2012/2013 – 1. Änderung von Stadttheater und Musikdirektion Aachen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan 2012/2013 – 1. Änderung von Stadttheater und Musikdirektion Aachen
Jahresabschluss zum 31. 12. 2011 und Lagebericht 2011 von Volkshochschule Aachen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss zum 31. 12. 2011 und Lagebericht 2011 von Volkshochschule Aachen
Jahresabschluss Eurogress Aachen 2011
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss Eurogress Aachen 2011
Weiterentwicklung StädteRegion Aachen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Weiterentwicklung StädteRegion Aachen
Beschlussfassung zum Projekt Campusbahn und Beschlussfassung über die Durchführung eines Ratsbürgerentscheides nach §26 GO NRW zum Beschluss des Rates der Stadt Aachen zum Projekt Campusbahn Tagesordnungsantrag der SPD vom 20.10.2012
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Aachen*2030: Masterplan Perspektiven für die räumliche Entwicklung der Stadt
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Aachen*2030: Masterplan Perspektiven für die räumliche Entwicklung der Stadt
Aachen*2030: Masterplan Perspektiven für die räumliche Entwicklung der Stadt
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Aachen*2030: Masterplan Perspektiven für die räumliche Entwicklung der Stadt
Satzung über die Erhebung der Übernachtungsabgabe in der Stadt Aachen ab 01.01.2013 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Der Tagesordnungspunkt wurde zurückgezogen.)</span>
Ergebnis: zurückgezogen
Anordnung der Umlegung für den Bereich des aufzustellenden Bebauungsplans - Rollefstraße/Trierer Straße -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Anordnung der Umlegung für den Bereich des aufzustellenden Bebauungsplans - Rollefstraße/Trierer Straße -
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen
a) Einführung eines Tagestickets im Bewohnerparkbereich 'Ost 2' b) Zweiter Nachtrag zur Parkgebührenordnung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: a) Einführung eines Tagestickets im Bewohnerparkbereich 'Ost 2' b) Zweiter Nachtrag zur Parkgebührenordnung
Schenkung von zwei Aquarellen und zwei Zeichnungen des Künstlers Fritz Schaefler (1888-1954) an das Suermondt-Ludwig-Museum durch seinen Enkel Christoph Schaefler
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Schenkung von zwei Aquarellen und zwei Zeichnungen des Künstlers Fritz Schaefler (1888-1954) an das Suermondt-Ludwig-Museum durch seinen Enkel Christoph Schaefler
Aufnahme von zwei Personen in die Liste von Persönlichkeiten, nach denen in Aachen eine Straße benannt werden soll
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Aufnahme von zwei Personen in die Liste von Persönlichkeiten, nach denen in Aachen eine Straße benannt werden soll
Anfragen
Ergebnis: (offen)
Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien
Ergebnis: (offen)
Mitteilungen der Verwaltung und Ratsanträge
Ergebnis: (offen)
Kulturhauptstadt 2018 hier: Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und GRÜNEN v. 04.12.2012 zur Tagesordnung der Sitzung des Rates am 19.12.2012
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Kulturhauptstadt 2018 hier: Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und GRÜNEN v. 04.12.2012 zur Tagesordnung der Sitzung des Rates am 19.12.2012
Benennung von 4 stimmberechtigten Abgeordneten für die 37. ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetages vom 23. April bis 25. April 2013 in Frankfurt am Main
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Benennung von 4 stimmberechtigten Abgeordneten für die 37. ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetages vom 23. April bis 25. April 2013 in Frankfurt am Main
Erlass von 5 neuen Stiftungssatzungen 1. Stiftung Ausbildungsfonds 2. Stiftung Armenfonds 3. Stiftung Houben 4. Stiftung Graf von Nellessen 5. Stiftung Vonachten
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Erlass von 5 neuen Stiftungssatzungen 1. Stiftung Ausbildungsfonds 2. Stiftung Armenfonds 3. Stiftung Houben 4. Stiftung Graf von Nellessen 5. Stiftung Vonachten
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses 2008
Ergebnis: ungeändert beschlossen
