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öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Klimaschutz

Daten

Kommune
Aachen
Beginn
28.05.13, 17:00
Ende
28.05.13, 19:50
Erstellt
10.05.13, 12:41
Aktualisiert
15.07.13, 08:43

Tagesordnungspunkte

1

Eröffnung der Sitzung

Ergebnis: (offen)

2

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 16.04.2013

Ergebnis: (offen)

3

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen Haushaltsjahr 2013; Produkt 021503 Abwehr von Großschadensereignissen; Beschaffung Notstromanhänger

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen Haushaltsjahr 2013; Produkt 021503 Abwehr von Großschadensereignissen; Beschaffung Notstromanhänger

4

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen, Haushaltsjahr 2013, Produkt 021501, Brandschutz - Beschaffung von Einsatzüberbekleidung für die Berufsfeuerwehr und die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Aachen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen, Haushaltsjahr 2013, Produkt 021501, Brandschutz - Beschaffung von Einsatzüberbekleidung für die Berufsfeuerwehr und die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Aachen

5

Ratsantrag SPD-Fraktion "Sicherstellung der Löschwasserversorgung" <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(es wird mündlich berichtet)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6

Sachstandsbericht über herausragende Energie- und Klimaschutz-Aktivitäten im Jahr 2012

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Sachstandsbericht über herausragende Energie- und Klimaschutz-Aktivitäten im Jahr 2012

7

Beteiligung am NRW-Projekt "KWK-Modellkommune"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Beteiligung am NRW-Projekt "KWK-Modellkommune"

8

"KlimaACtionstag" <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(es wird mündlich berichtet)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9

Luftreinhalteplan Aachen; Zwischenbericht zur aktuellen Luftqualitätssituation in Aachen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Luftreinhalteplan Aachen; Zwischenbericht zur aktuellen Luftqualitätssituation in Aachen

10

Kurwesen, gesetzliches Anerkennungsverfahren zum Titel "Heilbad" Aachen, Sachstandsbericht zu den regelmäßigen Umweltuntersuchungen nach dem Kurgesetz NRW; hier: aktuelle Situation zu den Prüfthemen Klima und Lufthygiene, Stand 2013

Ergebnis: (offen)

Bearbeitetes Dokument: Kurwesen, gesetzliches Anerkennungsverfahren zum Titel "Heilbad" Aachen, Sachstandsbericht zu den regelmäßigen Umweltuntersuchungen nach dem Kurgesetz NRW; hier: aktuelle Situation zu den Prüfthemen Klima und Lufthygiene, Stand 2013

11

"Suermondtpark" Erweiterung und Aufwertung der vorhandenen Grün - und Spielanlagen "Richardstraße" und "Martin-Luther-Straße" Ratsantrag CDU-Fraktion und GRÜNE Fraktion Nr. 271/16 vom 18.01.2013

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: "Suermondtpark" Erweiterung und Aufwertung der vorhandenen Grün - und Spielanlagen "Richardstraße" und "Martin-Luther-Straße" Ratsantrag CDU-Fraktion und GRÜNE Fraktion Nr. 271/16 vom 18.01.2013

12

Beleuchtung auf der Aussichtsplattform rund um den Obelisken am Lousberg Ratsantrag Nr. 264/16 der Fraktion Die Linke

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Beleuchtung auf der Aussichtsplattform rund um den Obelisken am Lousberg Ratsantrag Nr. 264/16 der Fraktion Die Linke

13

Neue Wege gehen: Umgestaltung der Kleingartenanlage Wiesental und ihres Umfelds Ein Projekt im Rahmen von "Soziale Stadt Aachen Nord"

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Neue Wege gehen: Umgestaltung der Kleingartenanlage Wiesental und ihres Umfelds Ein Projekt im Rahmen von "Soziale Stadt Aachen Nord"

14

Sachstandsbericht zu den Bauarbeiten an der Ravel-Route Antrag SPD-Fraktion vom 07.05.2013

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

15

Mitteilungen der Verwaltung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1

(nichtöffentlich)

2

Erteilung einer landschaftsrechtlichen Befreiung nach § 67 Bundesnaturschutzgesetz für die Nutzung und Drainierung einer Fläche des ALRV hier:&nbsp;(nichtöffentlich)