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öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen

Daten

Kommune
Aachen
Beginn
17.04.13, 17:00
Ende
17.04.13, 19:30
Erstellt
03.04.13, 16:56
Aktualisiert
09.07.13, 10:56

Tagesordnungspunkte

1

Eröffnung der Sitzung

Ergebnis: (offen)

2

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 13.03.2013

Ergebnis: (offen)

3

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt in den Aachener Tageszeitungen hingewiesen.

Ergebnis: (offen)

4

Über- und außerplanmäßige Ausgaben, Verpflichtungsermächtigungen

Ergebnis: zurückgezogen

5

III. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 828 A - Gewerbepark Brand (ehem. Gewerbegebiet Camp Pirotte ) - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Brand im Bereich zwischen Eckenerstraße, Nordstraße, Brander Heide und Vennbahnweg hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB

Ergebnis: zurückgestellt

Bearbeitetes Dokument: III. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 828 A - Gewerbepark Brand (ehem. Gewerbegebiet Camp Pirotte ) - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Brand im Bereich zwischen Eckenerstraße, Nordstraße, Brander Heide und Vennbahnweg hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB

6

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 942 - Veltmanplatz/Kreuzherrenstraße - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich zwischen Veltmanplatz, Kreuzherrenstraße und Kirche/Pfarramt/Kindertagesstätte Heilig-Kreuz hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Die Unterlagen werden nachgereicht.)</span>

Ergebnis: zurückgestellt

Bearbeitetes Dokument: Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 942 - Veltmanplatz/Kreuzherrenstraße - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich zwischen Veltmanplatz, Kreuzherrenstraße und Kirche/Pfarramt/Kindertagesstätte Heilig-Kreuz hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB

7

Gestaltungssatzung 'Veltmanplatz/Kreuzherrenstraße' hier: Beschluss als Satzung <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Die Unterlagen werden nachgereicht.)</span>

Ergebnis: zurückgestellt

Bearbeitetes Dokument: Gestaltungssatzung 'Veltmanplatz/Kreuzherrenstraße' hier: Beschluss als Satzung

8

Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung auf den Straßen und in den Anlagen in der Stadt Aachen (Aachener Straßenverordnung)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung auf den Straßen und in den Anlagen in der Stadt Aachen (Aachener Straßenverordnung)

9

Soziale Stadt Aachen-Nord / Ehemaliges Straßenbahndepot Talstraße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Soziale Stadt Aachen-Nord / Ehemaliges Straßenbahndepot Talstraße

10

Neuausrichtung der Arbeit des Euregionalen Medienzentrums - Nebenabrede zur öffentlich-rechtlichen Vereinbarung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Neuausrichtung der Arbeit des Euregionalen Medienzentrums - Nebenabrede zur öffentlich-rechtlichen Vereinbarung

11

Anordnung der Umlegung für den Bereich des Bebauungsplanes Nr. 855 - Lichtenbusch Innenbereich -

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Anordnung der Umlegung für den Bereich des Bebauungsplanes Nr. 855 - Lichtenbusch Innenbereich -

12

Schenkung des Faksimiles des Krönungsevangeliars

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Schenkung des Faksimiles des Krönungsevangeliars

13

Anfragen

Ergebnis: (offen)

14

Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien

Ergebnis: (offen)

15

Mitteilungen der Verwaltung und Ratsanträge

Ergebnis: (offen)

16

Umsetzung des Betreuungsgeldgesetzes in der StädteRegion Aachen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Umsetzung des Betreuungsgeldgesetzes in der StädteRegion Aachen

1

Bericht aus der Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen:&nbsp;(nichtöffentlich)

2

(nichtöffentlich)

3

(nichtöffentlich)

4

Betreff:&nbsp;(nichtöffentlich)

5

Bürgschaftsangelegenheiten:&nbsp;(nichtöffentlich)

6

Personalangelegenheiten:&nbsp;(nichtöffentlich)

7

Grundstücksangelegenheiten:&nbsp;(nichtöffentlich)

7.1

(nichtöffentlich)

7.2

(nichtöffentlich)

7.3

(nichtöffentlich)

7.4

(nichtöffentlich)

8

(nichtöffentlich)