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öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen

Daten

Kommune
Aachen
Beginn
13.03.13, 17:00
Ende
13.03.13, 18:30
Erstellt
26.02.13, 11:08
Aktualisiert
26.04.13, 11:36

Tagesordnungspunkte

1

Eröffnung der Sitzung

Ergebnis: (offen)

2

Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes

3

Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes

4

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 19.12.2012 sowie der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 30.01.2013; die Niederschriften über die Sitzungen des Rates der Stadt werden nachgereicht.

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt in den Aachener Tageszeitungen hingewiesen.

Ergebnis: (offen)

6

Über- und außerplanmäßige Ausgaben, Verpflichtungsermächtigungen

Ergebnis: (offen)

7

Aufhebung der Satzung über ein besonderes gemeindliches Vorkaufsrecht im Planbereich Krefelder Straße/ Feldchen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Aufhebung der Satzung über ein besonderes gemeindliches Vorkaufsrecht im Planbereich Krefelder Straße/ Feldchen

8

Erlass einer Satzung über ein besonderes gemeindliches Vorkaufsrecht gemäß § 25 BauGB im Planbereich Krefelder Straße / Feldchen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Erlass einer Satzung über ein besonderes gemeindliches Vorkaufsrecht gemäß § 25 BauGB im Planbereich Krefelder Straße / Feldchen

9

Geprüfter Jahresabschluss 2011/2012 von Stadttheater und Musikdirektion Aachen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Geprüfter Jahresabschluss 2011/2012 von Stadttheater und Musikdirektion Aachen

10

Wirtschaftsplan 2013/2014 von Stadttheater und Musikdirektion Aachen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan 2013/2014 von Stadttheater und Musikdirektion Aachen

11

Vorläufiger Wirtschaftsplan 2014/2015 von Stadttheater und Musikdirektion Aachen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Vorläufiger Wirtschaftsplan 2014/2015 von Stadttheater und Musikdirektion Aachen

12

Feststellung des amtlichen Ergebnisses des Ratsbürgerentscheids vom 10.03.2013

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Feststellung des amtlichen Ergebnisses des Ratsbürgerentscheids vom 10.03.2013

13

Beschluss zur endgültigen Schließung der KHS Klaus-Hemmerle-Schule zum Schuljahresende 2012/2013

Ergebnis: geändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Beschluss zur endgültigen Schließung der KHS Klaus-Hemmerle-Schule zum Schuljahresende 2012/2013

14

Beratung und Genehmigung des Bedarfsplans 2014 der Stadt Aachen zur Durchführung des Rettungsdienstes nach Abschluss des Beteiligungsverfahrens

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Beratung und Genehmigung des Bedarfsplans 2014 der Stadt Aachen zur Durchführung des Rettungsdienstes nach Abschluss des Beteiligungsverfahrens

15

Entsendung von Delegierten als Mitglied des Wasserverbandes Eifel-Rur in die Verbandsversammlung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Entsendung von Delegierten als Mitglied des Wasserverbandes Eifel-Rur in die Verbandsversammlung

16

Anfragen

Ergebnis: (offen)

17

Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien

Ergebnis: (offen)

17.1

Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien

17.2

Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien

18

Mitteilungen der Verwaltung und Ratsanträge

Ergebnis: ungeändert beschlossen

19

Klare Strukturen für den Aachener Stadtbetrieb hier: Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und Grünen vom 26.02.2013 zur Tagesordnung der Ratssitzung am 13.03.2013 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Es wird mündlich berichtet.)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

20

Ersatzbau integrative Kindertagesstätte Talbotstraße in Trägerschaft des VKM

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Ersatzbau integrative Kindertagesstätte Talbotstraße in Trägerschaft des VKM

1

Bericht aus der Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen:&nbsp;(nichtöffentlich)

2

(nichtöffentlich)

3

Bürgschaftsangelegenheiten:&nbsp;(nichtöffentlich)

4

(nichtöffentlich)

4.1

(nichtöffentlich)

4.2

Tischvorlage:&nbsp;(nichtöffentlich)

5

Personalangelegenheiten:&nbsp;(nichtöffentlich)

5.1

(nichtöffentlich)

6

Grundstücksangelegenheiten:&nbsp;(nichtöffentlich)

7

(nichtöffentlich)