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öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen

Daten

Kommune
Aachen
Beginn
30.01.13, 17:00
Ende
30.01.13, 19:25
Erstellt
17.01.13, 11:05
Aktualisiert
14.03.13, 16:08

Tagesordnungspunkte

1

Eröffnung der Sitzung

Ergebnis: (offen)

2

Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes

3

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzungen des Rates der Stadt vom 21.11.2012 und 19.12.2012 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Die Niederschriften werden nachgereicht.)</span>

Ergebnis: (offen)

4

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt in den Aachener Tageszeitungen hingewiesen.

Ergebnis: (offen)

5

Über- und außerplanmäßige Ausgaben, Verpflichtungsermächtigungen

Ergebnis: (offen)

6

Haushaltsplanberatungen 2013

Ergebnis: geändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Haushaltsplanberatungen 2013

6.1

Haushaltsplanberatungen 2013

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Haushaltsplanberatungen 2013

7

Stellenplan 2013

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Stellenplan 2013

8

Bebauungsplan Nr. 939 - Luxemburger Ring / Am Chorusberg - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich zwischen Eupener Straße, Am Chorusberg, Höfchensweg und der FEuchtwiese am Goldbach hier: Satzungsbeschluss gem. §10 Abs. 1 BauGB <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Die Unterlagen werden nachgereicht.)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 939 - Luxemburger Ring / Am Chorusberg - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich zwischen Eupener Straße, Am Chorusberg, Höfchensweg und der Feuchtwiese am Goldbach hier: Satzungsbeschluss gem. §10 Abs. 1 BauGB

9

Bebauungsplan Nr. 945 - Elsassstraße - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich zwischen Elsassplatz und Adalbertsteinweg hier: Satzungsbeschluss gem. §10 Abs. 1 BauGB <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Die Unterlagen werden nachgereicht.)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 945 - Elsassstraße - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich zwischen Elsassplatz und Adalbertsteinweg hier: Satzungsbeschluss gem. §10 Abs. 1 BauGB

10

Satzung über die Verringerung der Anzahl der zu wählenden Ratsmitglieder vom 08.11.2006

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Satzung über die Verringerung der Anzahl der zu wählenden Ratsmitglieder vom 08.11.2006

11

Änderung der Satzung der Stadt Aachen über die Regelung des Verfahrens bei der Durchführung von Einwohneranträgen, Bürgerbegehren, Bürgerentscheiden und Ratsbürgerentscheiden

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Satzung der Stadt Aachen über die Regelung des Verfahrens bei der Durchführung von Einwohneranträgen, Bürgerbegehren, Bürgerentscheiden und Ratsbürgerentscheiden

12

Ergänzung der Hauptsatzung um einen neuen § 27 Abs. 5 (Zustellung von Verwaltungsakten durch öffentliche Bekanntmachung) und Anpassung von § 27 Abs. 3 und Abs. 4 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Die Unterlagen werden nachgereicht.)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Ergänzung der Hauptsatzung um einen neuen § 27 Abs. 5 (Zustellung von Verwaltungsakten durch öffentliche Bekanntmachung) und Anpassung von § 27 Abs. 3 und Abs. 4

13

Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen

Ergebnis: geändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen

13.1

Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen

14

Kindertagesstättenentwicklungsplanung 2013/14 und Ausbauplanung der Plätze für Unter-Dreijährige

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Kindertagesstättenentwicklungsplanung 2013/14 und Ausbauplanung der Plätze für Unter-Dreijährige

15

Begründung einer Städtepartnerschaft mit Sariyer - Türkei

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Begründung einer Städtepartnerschaft mit Sariyer - Türkei

16

Annahme einer Schenkung hier: Rosenquelle

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Annahme einer Schenkung hier: Rosenquelle

17

Anfragen

Ergebnis: (offen)

18

Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien

Ergebnis: ungeändert beschlossen

18.1

Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien - Entsendung der Mitglieder des Seniorenrates der Stadt Aachen -

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien - Entsendung der Mitglieder des Seniorenrates der Stadt Aachen -

19

Mitteilungen der Verwaltung und Ratsanträge

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1

Bericht aus der Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen:&nbsp;(nichtöffentlich)

2

(nichtöffentlich)

2.1

(nichtöffentlich)

3

Bürgschaftsangelegenheiten:&nbsp;(nichtöffentlich)

4

Personalangelegenheiten:&nbsp;(nichtöffentlich)

4.1

(nichtöffentlich)

5

Grundstücksangelegenheiten:&nbsp;(nichtöffentlich)

5.1

(nichtöffentlich)

6

(nichtöffentlich)