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öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Finanzausschusses

Daten

Kommune
Aachen
Beginn
11.12.12, 17:00
Ende
11.12.12, 18:15
Erstellt
13.12.12, 13:55
Aktualisiert
11.03.13, 10:12

Tagesordnungspunkte

1

Eröffnung der Sitzung

Ergebnis: (offen)

2

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 21.11.2012

Ergebnis: (offen)

3

Mitteilungen / Berichte

Ergebnis: (offen)

4

a) Einführung eines Tagestickets im Bewohnerparkbereich 'Ost 2' b) Zweiter Nachtrag zur Parkgebührenordnung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: a) Einführung eines Tagestickets im Bewohnerparkbereich 'Ost 2' b) Zweiter Nachtrag zur Parkgebührenordnung

5

Änderung der Marktstandsgebührensatzung für die städtischen Wochenmärkte

Ergebnis: (offen)

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Marktstandsgebührensatzung für die städtischen Wochenmärkte

5.1

Änderung der Marktstandsgebührensatzung für die städtischen Wochenmärkte

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Marktstandsgebührensatzung für die städtischen Wochenmärkte

6

Gebührenordnung für die Inanspruchnahme des Rettungsdienstes der Stadt Aachen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Gebührenordnung für die Inanspruchnahme des Rettungsdienstes der Stadt Aachen

7

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen / Verpflichtungsermächtigungen – Haushaltsjahr 2012

Ergebnis: (offen)

7.1

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen 2012 Produkt 021501 Brandschutz Beschaffung einer überholten Gebrauchtdrehleiter

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen 2012 Produkt 021501 Brandschutz Beschaffung einer überholten Gebrauchtdrehleiter

7.2

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen / Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2012 - Bereitstellung überplanmäßiger Mittel für den Bereich des IT-Managements

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Über- und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen / Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2012 - Bereitstellung überplanmäßiger Mittel für den Bereich des IT-Managements

7.3

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen Haushaltsjahr 2012 – Bereitstellung überplanmäßiger Mittel zur Beschaffung von Lizenzen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen Haushaltsjahr 2012 – Bereitstellung überplanmäßiger Mittel zur Beschaffung von Lizenzen

7.4

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen / Verpflichtungsermächtigungen – Haushaltsjahr 2012 - Maßnahmen zur Haushaltskonsolidierung – Einführung eines automatischen Kassensystems in der Schwimmhalle Brand

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Über- und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen / Verpflichtungsermächtigungen – Haushaltsjahr 2012 - Maßnahmen zur Haushaltskonsolidierung – Einführung eines automatischen Kassensystems in der Schwimmhalle Brand

7.5

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen / Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2012 Ausleihung aus Stiftungsmitteln als Geldanlage (Borngasse)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Über- und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen / Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2012 Ausleihung aus Stiftungsmitteln als Geldanlage (Borngasse)

7.6

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen / VE – Haushaltsjahr 2012 Anpassung der Zuschüsse an die Eigenbetriebe aufgrund geänderter Annahmen zum VKB 2010/2011

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Über- und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen / VE – Haushaltsjahr 2012 Anpassung der Zuschüsse an die Eigenbetriebe aufgrund geänderter Annahmen zum VKB 2010/2011

8

15. Nachtrag zur Gebührensatzung zur Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage (Kanalanschlusssatzung der Stadt Aachen) hier: notwendige Anpassung der Gebührenhöhe

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: 15. Nachtrag zur Gebührensatzung zur Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage (Kanalanschlusssatzung der Stadt Aachen) hier: notwendige Anpassung der Gebührenhöhe

9

12. Nachtrag zur Satzung über die Entleerung von Kläreinrichtungen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: 12. Nachtrag zur Satzung über die Entleerung von Kläreinrichtungen

1

(nichtöffentlich)

2

(nichtöffentlich)

3

(nichtöffentlich)

4

(nichtöffentlich)