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öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen

Daten

Kommune
Aachen
Beginn
21.11.12, 17:00
Ende
21.11.12, 20:40
Erstellt
08.11.12, 09:09
Aktualisiert
20.02.13, 12:18

Tagesordnungspunkte

1

Eröffnung der Sitzung

Ergebnis: (offen)

2

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 24.10.2012; die Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt wird nachgereicht.

Ergebnis: (offen)

3

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt in den Aachener Tageszeitungen hingewiesen.

Ergebnis: (offen)

4

Über- und außerplanmäßige Ausgaben, Verpflichtungsermächtigungen

Ergebnis: (offen)

4.1

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/ Auszahlungen/ Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2012 hier: Sportpark Soers - Fußgängerbrücke <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Die Unterlagen werden nachgereicht.)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/ Auszahlungen/ Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2012 hier: Sportpark Soers - Fußgängerbrücke

4.2

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/ Auszahlungen/ Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2012 hier: Erschließung Professor-Wieler-Straße <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Die Unterlagen werden nachgereicht.)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/ Auszahlungen/ Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2012 hier: Erschließung Professor-Wieler-Straße

5

Änderung Nr. 117 des Flächennutzungsplanes 1980 - Konzentrationsflächen für Windkraftanlagen - im Stadtbezirk Aachen-Kornelimünster/ Walheim im Bereich Münsterwald und B 258 (Teilabschnitt A), im Stadtbezirk Aachen-Laurensberg im Bereich Vetschauer Weg / Bocholtzer Weg (Teilabschnitt B) und im Stadtbezirk Aachen-Richterich im Bereich Alter Heerler Weg / Avantis (Teilabschnitt B) hier: Änderungsbeschluss <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Die Unterlagen werden nachgereicht.)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Änderung Nr. 117 des Flächennutzungsplanes 1980 - Konzentrationsflächen für Windkraftanlagen - im Stadtbezirk Aachen-Kornelimünster/ Walheim im Bereich Münsterwald und B 258 (Teilabschnitt A), im Stadtbezirk Aachen-Laurensberg im Bereich Vetschauer Weg / Bocholtzer Weg (Teilabschnitt B) und im Stadtbezirk Aachen-Richterich im Bereich Alter Heerler Weg / Avantis (Teilabschnitt B) hier: Änderungsbeschluss

6

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 941 - Eupener Straße/Höfchensweg - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich zwischen Eupener Straße, Höfchensweg und Haus Eich hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Die Unterlagen werden nachgereicht.)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 941 - Eupener Straße/Höfchensweg - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich zwischen Eupener Straße, Höfchensweg und Haus Eich hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB

7

Bebauungsplan Nr. 939 - Luxemburger Ring / Am Chorusberg - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich zwischen Eupener Straße, Am Chorusberg, Höfchensweg und der Feuchtwiese am Goldbach hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Die Unterlagen werden nachgereicht.)</span>

Ergebnis: zurückgestellt

8

Jahresabschluss und Lagebericht der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Gebäudemanagement der Stadt Aachen für das Wirtschaftsjahr 2011

Ergebnis: geändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss und Lagebericht der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Gebäudemanagement der Stadt Aachen für das Wirtschaftsjahr 2011

9

Wirtschaftsplan 2013 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Gebäudemanagement der Stadt Aachen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan 2013 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Gebäudemanagement der Stadt Aachen

10

Wirtschaftsplan für den Kulturbetrieb E 49 für das Wirtschaftsjahr 2013

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan für den Kulturbetrieb E 49 für das Wirtschaftsjahr 2013

11

Übernachtungsabgabe

Ergebnis: geändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Übernachtungsabgabe

12

Einrichtung der Bewohnerparkzone 'N' (Nizzaallee)

Ergebnis: geändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Einrichtung der Bewohnerparkzone 'N' (Nizzaallee)

12.1

Einrichtung der Bewohnerparkzone 'N' (Nizzaallee), Ergänzung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Einrichtung der Bewohnerparkzone 'N' (Nizzaallee), Ergänzung

13

Bestandschutzgarantie für das Autonome Zentrum Antrag der Fraktion Die Linke vom 22.08.2012

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Bestandschutzgarantie für das Autonome Zentrum Antrag der Fraktion Die Linke vom 22.08.2012

14

Schulentwicklungsplanung für die Förderschulen der Stadt Aachen, Ergebnisse der Schulentwicklungswerkstatt

Ergebnis: geändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Schulentwicklungsplanung für die Förderschulen der Stadt Aachen, Ergebnisse der Schulentwicklungswerkstatt

15

Anfragen

Ergebnis: (offen)

16

Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien

Ergebnis: ungeändert beschlossen

16.1

Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien Hier: Integrationsrat u.a.

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien Hier: Integrationsrat u.a.

17

Mitteilungen der Verwaltung und Ratsanträge

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1

Bericht aus der Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen:&nbsp;(nichtöffentlich)

2

Bürgschaftsangelegenheiten:&nbsp;(nichtöffentlich)

3

Personalangelegenheiten:&nbsp;(nichtöffentlich)

3.1

Betreff:&nbsp;(nichtöffentlich)

3.2

Betreff:&nbsp;(nichtöffentlich)

3.3

(nichtöffentlich)

3.4

(nichtöffentlich)

3.5

(nichtöffentlich)

3.6

(nichtöffentlich)

4

Grundstücksangelegenheiten:&nbsp;(nichtöffentlich)

5

(nichtöffentlich)

5.1

(nichtöffentlich)

5.2

(nichtöffentlich)