Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
Eröffnung der Sitzung
Ergebnis: (offen)
Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 05.09.2012
Ergebnis: (offen)
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt in den Aachener Tageszeitungen hingewiesen.
Ergebnis: (offen)
Über- und außerplanmäßige Ausgaben, Verpflichtungsermächtigungen
Ergebnis: (offen)
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen /Verpflichtungsermächtigungen – Haushaltsjahr 2012 Herrichtung der Häuser Hansmannstr. 30 und 32 als Übergangsheim für Flüchtlinge
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Über- und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen /Verpflichtungsermächtigungen – Haushaltsjahr 2012 Herrichtung der Häuser Hansmannstr. 30 und 32 als Übergangsheim für Flüchtlinge
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen /Verpflichtungsermächtigungen – Haushaltsjahr 2012 Herrichtung der Häuser Hansmannstr. 30 und 32 als Übergangsheim für Flüchtlinge
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Über- und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen /Verpflichtungsermächtigungen – Haushaltsjahr 2012 Herrichtung der Häuser Hansmannstr. 30 und 32 als Übergangsheim für Flüchtlinge
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen /Auszahlungen/ Verpflichtungsermächtigungen Haushaltsjahr 2012 – Sachstand über die Spielplatzumgestaltungen in Aachen-Nord hier: Spielplatz Wiesental
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Über- und außerplanmäßige Aufwendungen /Auszahlungen/ Verpflichtungsermächtigungen Haushaltsjahr 2012 – Sachstand über die Spielplatzumgestaltungen in Aachen-Nord hier: Spielplatz Wiesental
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/ Verpflichtungsermächtigungen – Haushalt 2012 - Königstraße – Beleuchtung der Eisenbahnbrücken Realisierung des Projektes 'Königsbrücken' (Auszeichnung im Wettbewerb 'Illumination von Bahnbrücken' der Bundesstiftung 'Lebendige Stadt')
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen Haushaltsjahr 2012 – Bereitstellung überplanmäßiger Mittel für den Bereich des IT-Managements
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen Haushaltsjahr 2012 – Bereitstellung überplanmäßiger Mittel für den Bereich des IT-Managements
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen Haushaltsjahr 2012 – Bereitstellung überplanmäßiger Mittel für den Bereich des IT-Managements
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen Haushaltsjahr 2012 – Bereitstellung überplanmäßiger Mittel für den Bereich des IT-Managements
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen / Verpflichtungsermächtigungen– Haushaltsjahr 2012 Verlustausgleich Stadttheater und Musikdirektion
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Über- und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen / Verpflichtungsermächtigungen– Haushaltsjahr 2012 Verlustausgleich Stadttheater und Musikdirektion
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen - Haushalt 2012 - Uniklinikum: Zukünftige Verkehrserschließung, Ausführungsbeschluss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen - Haushalt 2012 - Uniklinikum: Zukünftige Verkehrserschließung, Ausführungsbeschluss
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen / Verpflichtungsermächtigungen – Haushalt 2012 hier: Neubau der Brücke "Auf dem Foerbrich"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Über- und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen / Verpflichtungsermächtigungen – Haushalt 2012 hier: Neubau der Brücke "Auf dem Foerbrich"
Einbringung des Haushaltsplanentwurf 2013 mit Anlagen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Einbringung des Haushaltsplanentwurf 2013 mit Anlagen
Entwurf Jahresabschluss 2008
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Entwurf Jahresabschluss 2008
VI. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 555 - Stiftstraße/Promenadenstraße - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich zwischen Stiftstraße und Promenadenstraße hier: Satzungsbeschluss gem. §10 Abs. 1 BauGB <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Die Unterlagen werden nachgereicht.)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Aufhebung des Fluchtlinienplanes Nr. 374 für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich zwischen Eupener Straße, Goldbachstraße, Salierallee und St. Vither Straße hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Die Unterlagen werden nachgereicht.)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz (KAG) für den Neuausbau der Teileinrichtung „Oberflächenentwässerung“ der Erschließungsanlage „Rosstraße“ von Guaitastraße/Stephanstraße bis Stromgasse (Fußgängerstraße)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Betriebssatzung der Stadt Aachen für die eigenbetriebsähnlilche Einrichtung "Aachener Stadtbetrieb" vom 27.11.2002 hier: Fünfter Nachtrag
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Betriebssatzung der Stadt Aachen für die eigenbetriebsähnlilche Einrichtung "Aachener Stadtbetrieb" vom 27.11.2002 hier: Fünfter Nachtrag
14. Nachtrag zur Gebührensatzung zur Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage (Kanalanschlusssatzung der Stadt Aachen)
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: 14. Nachtrag zur Gebührensatzung zur Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage (Kanalanschlusssatzung der Stadt Aachen)
14. Nachtrag zur Gebührensatzung zur Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage (Kanalanschlusssatzung der Stadt Aachen) hier: Ergänzung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: 14. Nachtrag zur Gebührensatzung zur Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage (Kanalanschlusssatzung der Stadt Aachen) hier: Ergänzung
Entwurf Wirtschaftsplan 2013 von Volkshochschule Aachen einschließlich mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung 2013 bis 2017
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Entwurf Wirtschaftsplan 2013 von Volkshochschule Aachen einschließlich mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung 2013 bis 2017
Jahresabschluss 2010/2011 von Stadttheater und Musikdirektion Aachen per 31.07.2011
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss 2010/2011 von Stadttheater und Musikdirektion Aachen per 31.07.2011
Wirtschaftsplan Eurogress Aachen 2013
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan Eurogress Aachen 2013
Lokaler Aktionsplan gegen Rechtsextremismus, Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus von Volkshochschule Aachen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Lokaler Aktionsplan gegen Rechtsextremismus, Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus von Volkshochschule Aachen
Regionale Strukturreform Gründung Zweckverband Region Aachen (ZV) / Neuaufstellung AGIT mbH (’AGITneu’)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Regionale Strukturreform Gründung Zweckverband Region Aachen (ZV) / Neuaufstellung AGIT mbH (’AGITneu’)
Regionale Strukturreform Gründung Zweckverband Region Aachen (ZV) / Neuaufstellung AGIT mbH (’AGITneu’)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Regionale Strukturreform Gründung Zweckverband Region Aachen (ZV) / Neuaufstellung AGIT mbH (’AGITneu’)
Resettlementprogramm der Bundesregierung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Resettlementprogramm der Bundesregierung
Abwasserbeseitigungskonzept der Stadt Aachen 2013 (ABK 2013)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Abwasserbeseitigungskonzept der Stadt Aachen 2013 (ABK 2013)
Projekt "Sauberes Aachen"
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Projekt "Sauberes Aachen"
Ausschreibung der Stelle der/des Beigeordneten für Bildung und Kultur, Schule, Jugend und Sport
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Annahme von Schenkungen für städtische Schulen 1. KGS Forster Linde, Lintertstr. 68 2. Luise-Hensel-Realschule, Im Gillesbachtal 35
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Annahme von Schenkungen für städtische Schulen 1. KGS Forster Linde, Lintertstr. 68 2. Luise-Hensel-Realschule, Im Gillesbachtal 35
Einrichtung eines Video-Konferenzraums am Gymnasium St. Leonhard hier: Abschluss von Schulsponsoringverträgen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Einrichtung eines Video-Konferenzraums am Gymnasium St. Leonhard hier: Abschluss von Schulsponsoringverträgen
Anfragen
Ergebnis: (offen)
Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien hier: Bildung des Beirates bei der Justizvollzugsanstalt Aachen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien hier: Bildung des Beirates bei der Justizvollzugsanstalt Aachen
Besetzung von Ausschüssen hier Schulausschuss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Besetzung von Ausschüssen hier Schulausschuss
Besetzung der Einigungsstelle gemäß § 67 des Landespersonalvertretungsgesetzes bei der Stadt Aachen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Besetzung der Einigungsstelle gemäß § 67 des Landespersonalvertretungsgesetzes bei der Stadt Aachen
Mitteilungen der Verwaltung und Ratsanträge
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der Piraten-Partei vom 26.06.2012 betr. Nr.233/16 Zeitnahe Bereitstellung von Protokollen von Treffen der Fraktions- und Verwaltungsspitzen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Antrag der Piraten-Partei vom 26.06.2012 betr. Nr.233/16 Zeitnahe Bereitstellung von Protokollen von Treffen der Fraktions- und Verwaltungsspitzen
Aufruf des Rates der Stadt Aachen zur geplanten Schließung des Aachener Bombadier-Werks
Ergebnis: (offen)
Annahme von Schenkungen a) Archäologische Vitrine und b) Informations-Stele Hier: Wechsel in der Person des Schenkers
Ergebnis: ungeändert beschlossen
