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öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen

Daten

Kommune
Aachen
Beginn
09.11.11, 17:00
Ende
09.11.11, 19:30
Erstellt
26.10.11, 14:08
Aktualisiert
17.01.13, 16:42

Tagesordnungspunkte

1

Eröffnung der Sitzung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

2

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 12.10.2011; die Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt wird nachgereicht.

Ergebnis: zurückgestellt

3

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt in den Aachener Tageszeitungen hingewiesen.

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4

Wahl eines Beigeordneten/einer Beigeordneten für Wirtschaftsförderung, Soziales und Wohnen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Wahl eines Beigeordneten/einer Beigeordneten für Wirtschaftsförderung, Soziales und Wohnen

5

Fortentwicklung der Haushaltskonsolidierung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Fortentwicklung der Haushaltskonsolidierung

6

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen, Auszahlungen, Verpflichtungsermächtigungen

Ergebnis: (offen)

6.1

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen für das Haushaltsjahr 2011 hier: 5-060201-800-00300-900-1- 78310000 Beschaffung v. Spielgeräten >410€ -J- und 5-060201-800-00100-900-1-78350000 Maßnahmen bei bestehenden Spiel-/Bolzplätzen i. V. m. 1-060201-800-9-52560000 Aufwendungen für Festwerte

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen für das Haushaltsjahr 2011 hier: 5-060201-800-00300-900-1- 78310000 Beschaffung v. Spielgeräten >410€ -J- und 5-060201-800-00100-900-1-78350000 Maßnahmen bei bestehenden Spiel-/Bolzplätzen i. V. m. 1-060201-800-9-52560000 Aufwendungen für Festwerte

6.2

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen 2011 Produkt 021501 Brandschutz Gesellschafterdarlehen - E 26 - Gebäudemanagement Errichtung eines Witterungsabschlusses für die Übungshalle Wache Nord

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen 2011 Produkt 021501 Brandschutz Gesellschafterdarlehen - E 26 - Gebäudemanagement Errichtung eines Witterungsabschlusses für die Übungshalle Wache Nord

6.3

Über- bzw. außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen 2011/2012 im Produkt 13 01 03 "Natur und Landschaft" hier: Dammsanierung / Sanierung der Stauanlage zur Verkehrssicherung für das Teich-Biotop und den Erlenbruchwald Scherbstraße/Bremenberg mit Schutzstatus "Geschützter Landschaftsbestandteil (GLB 1)" und „Gesetzlich geschütztes Bio-top“ gem. § 62 LG NW

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Über- bzw. außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen 2011/2012 im Produkt 13 01 03 "Natur und Landschaft" hier: Dammsanierung / Sanierung der Stauanlage zur Verkehrssicherung für das Teich-Biotop und den Erlenbruchwald Scherbstraße/Bremenberg mit Schutzstatus "Geschützter Landschaftsbestandteil (GLB 1)" und „Gesetzlich geschütztes Bio-top“ gem. § 62 LG NW

7

Ordnungsbehördliche Verordnung zur Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen vom 02.03.2011

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Ordnungsbehördliche Verordnung zur Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen vom 02.03.2011

8

Verstärkung der Finanzsteuerung im Fachbereich Kinder, Jugend und Schule hier: Ratsantrag der Fraktionen CDU und GRÜNEN vom 06.12.2010

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Verstärkung der Finanzsteuerung im Fachbereich Kinder, Jugend und Schule hier: Ratsantrag der Fraktionen CDU und GRÜNEN vom 06.12.2010

8.1

Verstärkung der Finanzsteuerung im Fachbereich Kinder, Jugend und Schule hier: Ratsantrag der Fraktionen CDU und GRÜNEN vom 06.12.2010

Ergebnis: geändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Verstärkung der Finanzsteuerung im Fachbereich Kinder, Jugend und Schule hier: Ratsantrag der Fraktionen CDU und GRÜNEN vom 06.12.2010

9

Konzept über die überplanmäßige befristete Einstellung von Schulsozialarbeitern im Fachbereich 45 im Rahmen des Bildungs- und Teilhabepaketes

Ergebnis: geändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Konzept über die überplanmäßige befristete Einstellung von Schulsozialarbeitern im Fachbereich 45 im Rahmen des Bildungs- und Teilhabepaketes

10

Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien

Ergebnis: ungeändert beschlossen

11

Anfragen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

12

Mitteilungen der Verwaltung und Ratsanträge

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1

Bericht aus der Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen: (nichtöffentlich)

2

(nichtöffentlich)

3

Bürgschaftsangelegenheiten: (nichtöffentlich)

4

Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)

4.1

(nichtöffentlich)

4.2

(nichtöffentlich)

4.3

(nichtöffentlich)

4.4

(nichtöffentlich)

4.5

(nichtöffentlich)

4.6

(nichtöffentlich)

5

Grundstücksangelegenheiten: (nichtöffentlich)

5.1

(nichtöffentlich)

6

(nichtöffentlich)