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öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen

Daten

Kommune
Aachen
Beginn
12.10.11, 17:00
Ende
12.10.11, 20:25
Erstellt
28.09.11, 15:31
Aktualisiert
17.01.13, 16:38

Tagesordnungspunkte

1

Eröffnung der Sitzung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

2

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 14.09.2011; die Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt wird nachgereicht.

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt in den Aachener Tageszeitungen hingewiesen.

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen, Auszahlungen, Verpflichtungsermächtigungen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5

Feststellung der Eröffnungsbilanz der Stadt Aachen zum 01.01.2008

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Feststellung der Eröffnungsbilanz der Stadt Aachen zum 01.01.2008

6

Einbringung des Haushaltsplanentwurfs 2012 mit Anlagen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Einbringung des Haushaltsplanentwurfs 2012 mit Anlagen

7

Satzung der Stadt Aachen über die Erhebung von Elternbeiträgen in Tageseinrichtungen für Kinder ab 01.01.2012

Ergebnis: geändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Satzung der Stadt Aachen über die Erhebung von Elternbeiträgen in Tageseinrichtungen für Kinder ab 01.01.2012

8

Satzung der Stadt Aachen über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Teilnahme von Schülerinnen und Schülern an ausserunterrichtlichen Förderangeboten in der Primarstufe der Schulen der Stadt Aachen (Offene Ganztagsschulen)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Satzung der Stadt Aachen über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Teilnahme von Schülerinnen und Schülern an ausserunterrichtlichen Förderangeboten in der Primarstufe der Schulen der Stadt Aachen (Offene Ganztagsschulen)

9

3. Bericht über die Fallzahlen- und Kostenentwicklung im Bereich der Hilfen zur Erziehung und Maßnahmen nach § 35 a SGB VIII für das Haushaltsjahr 2011 (01.01.-15.08.2011)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: 3. Bericht über die Fallzahlen- und Kostenentwicklung im Bereich der Hilfen zur Erziehung und Maßnahmen nach § 35 a SGB VIII für das Haushaltsjahr 2011 (01.01.-15.08.2011)

10

Volkshochschule Aachen Entwurf Wirtschaftsplan 2012 einschließlich mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung 2012 bis 2016

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Volkshochschule Aachen Entwurf Wirtschaftsplan 2012 einschließlich mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung 2012 bis 2016

11

Verlegung von Stolpersteinen Projekt des Kölner Künstlers Gunter Demnig Volkshochschule Aachen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Verlegung von Stolpersteinen Projekt des Kölner Künstlers Gunter Demnig Volkshochschule Aachen

12

2. Nachtrag zur Satzung über die Vermeidung, Verwertung und Beseitigung von Abfällen im Gebiet der Stadt Aachen (Abfallwirtschaftssatzung) vom 10.12.2008

Ergebnis: ungeändert beschlossen

13

Abfallgebührensatzung der Stadt Aachen vom 10.12.2008

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Abfallgebührensatzung der Stadt Aachen vom 10.12.2008

14

Friedhofsgebührenordnung der Stadt Aachen vom 13.12.2000

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Friedhofsgebührenordnung der Stadt Aachen vom 13.12.2000

15

Wirtschaftsplan 2012 für den Aachener Stadtbetrieb

Ergebnis: geändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan 2012 für den Aachener Stadtbetrieb

16

24. Nachtrag zur Straßenreinigungs - und Gebührensatzung der Stadt Aachen vom 14.12.1987

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: 24. Nachtrag zur Straßenreinigungs - und Gebührensatzung der Stadt Aachen vom 14.12.1987

17

Satzung über eine Veränderungssperre für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte an der Ludwigsallee

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Satzung über eine Veränderungssperre für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte an der Ludwigsallee

18

Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien

Ergebnis: ungeändert beschlossen

18.1

Zusammensetzung Sozialausschuss in der Stadt Aachen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

18.2

Besetzung von Ausschüssen, hier Kinder- und Jugendausschuss

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Besetzung von Ausschüssen, hier Kinder- und Jugendausschuss

19

Anfragen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

20

Mitteilungen der Verwaltung und Ratsanträge

Ergebnis: ungeändert beschlossen

21

Energiewende Konkret - Aachen 2020 hier: Antrag der Fraktionen von CDU und Grünen vom 28. Sept. 2011 zur Tagesordnung

Ergebnis: geändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Energiewende Konkret - Aachen 2020 hier: Antrag der Fraktionen von CDU und Grünen vom 28. Sept. 2011 zur Tagesordnung

22

Resolution zur Novellierung des ÖPNVG NRW

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1

Bericht aus der Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen: (nichtöffentlich)

2

(nichtöffentlich)

3

(nichtöffentlich)

4

(nichtöffentlich)

5

(nichtöffentlich)

6

Bürgschaftsangelegenheiten: (nichtöffentlich)

7

Grundstücksangelegenheiten: (nichtöffentlich)

8

Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)