Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
Eröffnung der Sitzung
Ergebnis: (offen)
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzungen des Rates der Stadt vom 25.04.2012 und 23.05.2012; die Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 23.05.2012 wird nachgereicht.
Ergebnis: (offen)
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt in den Aachener Tageszeitungen hingewiesen.
Ergebnis: (offen)
Über- und außerplanmäßige Ausgaben, Verpflichtungsermächtigungen
Ergebnis: (offen)
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2012 - Beschaffung Hubrettungsfahrzeug 5-021501-900-00100-900-1- 78310000
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2012 - Beschaffung Hubrettungsfahrzeug 5-021501-900-00100-900-1- 78310000
Über- außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen / Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2012 - Inanspruchnahme von investiven Zuwendungen aus Vorjahren zur Deckung von investiven Auszahlungen in Folgejahren
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2012, U3 Ausbau - Baumaßnahmen Kindertagesstätten Bergstraße und Düppelstraße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
II. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 888 - Krefelder Straße/ Soerser Weg (Sportpark Soers) für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Laurensberg im Bereich zwischen Tivoli-Stadion, Krefelder Straße, südlicher Zufahrt zum Sportpark Soers und Stadionparkhaus hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB
Ergebnis: ungeändert beschlossen
II. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 888 - Krefelder Straße/ Soerser Weg (Sportpark Soers) für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Laurensberg im Bereich zwischen Tivoli-Stadion, Krefelder Straße, südlicher Zufahrt zum Sportpark Soers und Stadionparkhaus hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan Nr. 928 - Rödgener Straße/ Wamichstraße - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Eilendorf im Bereich zwischen zwischen Rödgener Straße / Suttner Straße / Wamichstraße und Zehnthofweg hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Die Unterlagen werden nachgereicht.)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss 2009/2010 von Stadttheater und Musikdirektion Aachen per 31.07.2010
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss 2009/2010 von Stadttheater und Musikdirektion Aachen per 31.07.2010
Aufgabenabgrenzung Städteregion Aachen / Zweckverband Region Aachen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Aufgabenabgrenzung Städteregion Aachen / Zweckverband Region Aachen
Einrichtung einer zweiten Stelle für die Betriebsleitung des Aachener Stadtbetriebs (E 18)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Einrichtung einer zweiten Stelle für die Betriebsleitung des Aachener Stadtbetriebs (E 18)
Teilnahme der Stadt Aachen am Pilotprojekt des Bundesfamilienministeriums "Kommunale Zeitpolitik für Familien"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Teilnahme der Stadt Aachen am Pilotprojekt des Bundesfamilienministeriums "Kommunale Zeitpolitik für Familien"
Änderung der Elternbeitragssatzung für den Besuch einer Kita Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen im Rahmen der Inanspruchnahme von Kindertageseinrichtungen im Sinne des Gesetzes zur frühen Bildung und Förderung von Kindern (Kinderbildungsgesetz – KiBiz) geändert durch den 2. Nachtrag vom 12.10.2011, hier: Elternbeitragsfreiheit für die 2. Einkommensstufe
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderung der Elternbeitragssatzung für die Inanspruchnahme der Tagespflege Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen im Rahmen der Förderung von Kindern in Kindertagespflege im Sinne des Gesetzes zur frühen Bildung und Förderung von Kindern (Kinderbildungsgesetz – KiBiz) hier: Kindertagespflege neue Satzung ab dem 01.08.2012
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderung der Elternbeitragssatzung für die Inanspruchnahme der OGS Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Teilnahme von Schülerinnen und Schülern an außerunterrichtlichen Förder- und Betreuungsangeboten in der Primarstufe der Schulen der Stadt Aachen (Offene Ganztagsschulen) geändert durch den 3. Nachtrag vom 12.10.2011, hier: Elternbeitragsfreiheit für die 2. Einkommensstufe
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Annahme einer Schenkung hier: Erneuerung der elektroakustischen Anlage im Krönungssaal des Aachener Rathauses
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Annahme einer Schenkung hier: Erneuerung der elektroakustischen Anlage im Krönungssaal des Aachener Rathauses
Annahme einer Schenkung für die GGS Brander Feld
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Annahme einer Schenkung für die GGS Brander Feld
Annahme einer Schenkung für die Gesamtschule Aachen Brand
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Annahme einer Schenkung für die Gesamtschule Aachen Brand
Benennung von Straßen - Vennbahnweg
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Benennung von Straßen - Vennbahnweg
Anfragen
Ergebnis: (offen)
Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Aufsichtsrat der AWA Entsorgung GmbH
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Aufsichtsrat der AWA Entsorgung GmbH
Aufsichtsrat der MVA Weisweiler GmbH & Co. KG
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Aufsichtsrat der MVA Weisweiler GmbH & Co. KG
Besetzung von Ausschüssen, hier: Schulausschuss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Besetzung von Ausschüssen, hier: Schulausschuss
Verbandsversammlung des Zweckverbandes für das Studieninstitut für kommunale Verwaltung Aachen hier: Bestellung eines stellvertretenden Mitgliedes
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Verbandsversammlung des Zweckverbandes für das Studieninstitut für kommunale Verwaltung Aachen hier: Bestellung eines stellvertretenden Mitgliedes
Besetzung des Aufsichtsrates bei der Alemannia Aachen Stadion GmbH
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Mitteilungen der Verwaltung und Ratsanträge
Ergebnis: (offen)
Sachstand zum Stand der Entwicklung der Bewerbung „Kulturhauptstadt“ und die Auswirkungen auf die Stadt Aachen hier: Bewerbungsbuch
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Sachstand zum Stand der Entwicklung der Bewerbung „Kulturhauptstadt“ und die Auswirkungen auf die Stadt Aachen hier: Bewerbungsbuch
