öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen

Eröffnung der Sitzung

Ergebnis: (offen)

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzungen des Rates der Stadt vom 21.03.2012 und 25.04.2012; die Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 25.04.2012 wird nachgereicht.

Ergebnis: (offen)

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt in den Aachener Tageszeitungen hingewiesen.

Ergebnis: (offen)

Über- und außerplanmäßige Ausgaben, Verpflichtungsermächtigungen

Ergebnis: (offen)

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen / Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2012 - Aufteilung des Zuschusses an E 18 auf die betroffenen Produkte

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Über- und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen / Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2012 - Aufteilung des Zuschusses an E 18 auf die betroffenen Produkte

Entscheidungsbefugnis zur Leistung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Die Unterlagen werden nachgereicht.)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Entscheidungsbefugnis zur Leistung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen

Bebauungsplan Nr. 937 - Schloss-Rahe-Straße/ Rahemühle - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Laurensberg im Bereich der ehemaligen Rahemühle an der Schloss-Rahe-Straße hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Die Unterlagen werden nachgereicht.)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 937 - Schloss-Rahe-Straße/ Rahemühle - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Laurensberg im Bereich der ehemaligen Rahemühle an der Schloss-Rahe-Straße hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB

II. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 888 - Krefelder Straße/ Soerser Weg (Sportpark Soers) für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Laurensberg im Bereich zwischen Tivoli-Stadion, Krefelder Straße, südlicher Zufahrt zum Sportpark Soers und Stadionparkhaus hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Der TOP wurde zurückgezogen.)</span>

Ergebnis: zurückgestellt

Bearbeitetes Dokument: II. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 888 - Krefelder Straße/ Soerser Weg (Sportpark Soers) für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Laurensberg im Bereich zwischen Tivoli-Stadion, Krefelder Straße, südlicher Zufahrt zum Sportpark Soers und Stadionparkhaus hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB

Gestaltungssatzung - Schloß-Rahe-Straße / Rahemühle hier: Beschluss als Satzung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Gestaltungssatzung - Schloß-Rahe-Straße / Rahemühle hier: Beschluss als Satzung

Städteregion Aachen

Ergebnis: geändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Städteregion Aachen

Brandschutztechnische Ertüchtigung und Sanierung des Verwaltungsgebäude Blücherplatz hier: Musikschule

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Brandschutztechnische Ertüchtigung und Sanierung des Verwaltungsgebäude Blücherplatz hier: Musikschule

Reorganisation des Aachener Stadtbetriebs (E 18)

Ergebnis: zurückgestellt

Bearbeitetes Dokument: Reorganisation des Aachener Stadtbetriebs (E 18)

Änderung der Wahl- und Geschäftsordnung des Seniorenrates

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Wahl- und Geschäftsordnung des Seniorenrates

Dauerleihgabe und späteres Vermächtnis von Fotografien aus einer rheinischen Privatsammlung an das Suermondt-Ludwig-Museum

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Dauerleihgabe und späteres Vermächtnis von Fotografien aus einer rheinischen Privatsammlung an das Suermondt-Ludwig-Museum

Schenkung von zwei Reliefarbeiten von Ferdinand Spindel an das Ludwig Forum für Internationale Kunst

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Schenkung von zwei Reliefarbeiten von Ferdinand Spindel an das Ludwig Forum für Internationale Kunst

Schenkung der Skulpturengruppe „Siebenschläfer“ von Walter Verwoert an das Ludwig Forum für Internationale Kunst

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Schenkung der Skulpturengruppe „Siebenschläfer“ von Walter Verwoert an das Ludwig Forum für Internationale Kunst

Verlegung von Stolpersteinen Projekt des Kölner Künstlers Gunter Demnig Volkshochschule Aachen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Verlegung von Stolpersteinen Projekt des Kölner Künstlers Gunter Demnig Volkshochschule Aachen

Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Anfragen

Ergebnis: (offen)

Mitteilungen der Verwaltung und Ratsanträge

Ergebnis: (offen)

Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung vom 30.04.2012 zur Änderung des § 1 der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2012

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung vom 30.04.2012 zur Änderung des § 1 der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2012

Bericht aus der Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen:&nbsp;(nichtöffentlich)

(nichtöffentlich)

(nichtöffentlich)

(nichtöffentlich)

(nichtöffentlich)

(nichtöffentlich)

(nichtöffentlich)

(nichtöffentlich)

(nichtöffentlich)

Bürgschaftsangelegenheiten:&nbsp;(nichtöffentlich)

Personalangelegenheiten:&nbsp;(nichtöffentlich)

(nichtöffentlich)

Grundstücksangelegenheiten:&nbsp;(nichtöffentlich)

Einräumung eines Erbbaurechtes an der Krefelder Straße zur Ansiedlung der Firma Trianel hier:&nbsp;(nichtöffentlich)

(nichtöffentlich)