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öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen

Daten

Kommune
Aachen
Beginn
25.01.12, 17:00
Ende
25.01.12, 20:00
Erstellt
11.01.12, 16:02
Aktualisiert
17.09.12, 08:55

Tagesordnungspunkte

1

Eröffnung der Sitzung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

2

Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes

3

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 14.12.2011; die Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt wird nachgereicht.

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt in den Aachener Tageszeitungen hingewiesen.

Ergebnis: (offen)

5

Appell für ein sofortiges Verbot der Kameradschaft Aachener Land hier: Antrag des Herzogenrather Bündnisses gegen Rechtsradikalismus

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Appell für ein sofortiges Verbot der Kameradschaft Aachener Land hier: Antrag des Herzogenrather Bündnisses gegen Rechtsradikalismus

6

Lokaler Aktionsplan gegen Rechtsextremismus, Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus im Rahmen des Bundesprogramms „TOLERANZ FÖRDERN – KOMPETENZ STÄRKEN“ des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) Volkshochschule Aachen

Ergebnis: geändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Lokaler Aktionsplan gegen Rechtsextremismus, Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus im Rahmen des Bundesprogramms „TOLERANZ FÖRDERN – KOMPETENZ STÄRKEN“ des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) Volkshochschule Aachen

6.1

Lokaler Aktionsplan gegen Rechtsextremismus, Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus im Rahmen des Bundesprogramms „TOLERANZ FÖRDERN – KOMPETENZ STÄRKEN“ des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Lokaler Aktionsplan gegen Rechtsextremismus, Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus im Rahmen des Bundesprogramms „TOLERANZ FÖRDERN – KOMPETENZ STÄRKEN“ des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ)

7

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen / Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2011 - Gewerbesteuerumlage 2011

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Über- und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen / Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2011 - Gewerbesteuerumlage 2011

8

Jahresabschluss zum 31. 12. 2010 und Lagebericht 2010 von Volkshochschule Aachen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss zum 31. 12. 2010 und Lagebericht 2010 von Volkshochschule Aachen

9

Vorläufiger Wirtschaftsplan 2012/2013 von Stadttheater und Musikdirektion Aachen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Vorläufiger Wirtschaftsplan 2012/2013 von Stadttheater und Musikdirektion Aachen

10

Bebauungsplan Nr. 935 - Breslauer Straße/ Dresdener Straße - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich zwischen Breslauer Straße, Dresdener Straße und Elsassstraße hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 935 - Breslauer Straße/ Dresdener Straße - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich zwischen Breslauer Straße, Dresdener Straße und Elsassstraße hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB

11

I. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 824 - Brüsseler Ring - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich der ehemaligen Waldschule Breuer südwestlich des Brüsseler Rings hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: I. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 824 - Brüsseler Ring - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich der ehemaligen Waldschule Breuer südwestlich des Brüsseler Rings hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB

12

Fortentwicklung des grenzüberschreitenden Schienenpersonennahverkehrs (SPNV) zwischen den Gebieten des Aachener Verkehrsverbundes und der Provinz Limburg (NL)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Fortentwicklung des grenzüberschreitenden Schienenpersonennahverkehrs (SPNV) zwischen den Gebieten des Aachener Verkehrsverbundes und der Provinz Limburg (NL)

13

Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen

Ergebnis: geändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen

13.1

Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen - Ergänzungsvorlage

Ergebnis: ungeändert beschlossen

14

Annahme einer Schenkung hier: Archäologische Vitrine

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Annahme einer Schenkung hier: Archäologische Vitrine

15

Evaluation und Weiterentwicklung der Bürgerbeteiligung am Haushalt der Stadt Aachen hier: Antrag der Fraktion der SPD vom 20.12.2011 zur Tagesordnung

Ergebnis: an Verwaltung zurück verwiesen

Bearbeitetes Dokument: Evaluation und Weiterentwicklung der Bürgerbeteiligung am Haushalt der Stadt Aachen hier: Antrag der Fraktion der SPD vom 20.12.2011 zur Tagesordnung

16

Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien

Ergebnis: ungeändert beschlossen

16.1

Wahl der städtischen Vertreter in Gesellschaften, Verbänden und sonstigen Organisationen hier: Nachfolgeregelungen durch Ausscheiden von Herrn Beigeordneten Lindgens aus dem Dienst der Stadt Aachen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Wahl der städtischen Vertreter in Gesellschaften, Verbänden und sonstigen Organisationen hier: Nachfolgeregelungen durch Ausscheiden von Herrn Beigeordneten Lindgens aus dem Dienst der Stadt Aachen

17

Anfragen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

18

Mitteilungen der Verwaltung und Ratsanträge

Ergebnis: ungeändert beschlossen

19

Aufhebung der Sperrzeiten in Aachen Antrag der SPD Fraktion vom 08.11.2011 (Nr. 186/16)

Ergebnis: an Verwaltung zurück verwiesen

Bearbeitetes Dokument: Aufhebung der Sperrzeiten in Aachen Antrag der SPD Fraktion vom 08.11.2011 (Nr. 186/16)

1

Bericht aus der Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen: (nichtöffentlich)

2

FACTUR GmbH: (nichtöffentlich)

2.1

Tischvorlage: (nichtöffentlich)

3

(nichtöffentlich)

4

(nichtöffentlich)

5

Abschluss eines Mietvertrages für den Recyclinghof Kellershaustraße mit der Firma Aachener Papierverwertung Horsch GmbH & Co. KG hier: (nichtöffentlich)

6

Bürgschaftsangelegenheiten: (nichtöffentlich)

7

Grundstücksangelegenheiten: (nichtöffentlich)

7.1

Grundstücksangelegenheiten: (nichtöffentlich)

7.2

Grundstücksangelegenheiten: (nichtöffentlich)

7.3

Vergabe eines städtischen Grundstücks in Aachen, Eintrachtstraße, zur Errichtung einer Kindertagesstätte und Wohnungsbau hier: (nichtöffentlich)

8

Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)

8.1

Personalangelegenheit : (nichtöffentlich)

8.2

Personalangelegenheit : (nichtöffentlich)