Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
(nichtöffentlich)
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 15.05.2012
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Mitteilungen / Berichte
Ergebnis: (offen)
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen / Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2012 -
Ergebnis: (offen)
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2012 - Beschaffung Hubrettungsfahrzeug 5-021501-900-00100-900-1- 78310000
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2012 - Beschaffung Hubrettungsfahrzeug 5-021501-900-00100-900-1- 78310000
Über- außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen / Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2012 - Inanspruchnahme von investiven Zuwendungen aus Vorjahren zur Deckung von investiven Auszahlungen in Folgejahren
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderung der Elternbeitragssatzung für den Besuch einer Kita Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen im Rahmen der Inanspruchnahme von Kindertageseinrichtungen im Sinne des Gesetzes zur frühen Bildung und Förderung von Kindern (Kinderbildungsgesetz – KiBiz) geändert durch den 2. Nachtrag vom 12.10.2011, hier: Elternbeitragsfreiheit für die 2. Einkommensstufe
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderung der Elternbeitragssatzung für die Inanspruchnahme der Tagespflege Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen im Rahmen der Förderung von Kindern in Kindertagespflege im Sinne des Gesetzes zur frühen Bildung und Förderung von Kindern (Kinderbildungsgesetz – KiBiz) hier: Kindertagespflege neue Satzung ab dem 01.08.2012
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderung der Elternbeitragssatzung für die Inanspruchnahme der OGS Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Teilnahme von Schülerinnen und Schülern an außerunterrichtlichen Förder- und Betreuungsangeboten in der Primarstufe der Schulen der Stadt Aachen (Offene Ganztagsschulen) geändert durch den 3. Nachtrag vom 12.10.2011, hier: Elternbeitragsfreiheit für die 2. Einkommensstufe
Ergebnis: ungeändert beschlossen