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öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Finanzausschusses

Daten

Kommune
Aachen
Beginn
19.06.12, 17:00
Ende
19.06.12, 18:00
Erstellt
19.06.12, 15:38
Aktualisiert
06.09.12, 14:50

Tagesordnungspunkte

1

(nichtöffentlich)

2

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 15.05.2012

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3

Mitteilungen / Berichte

Ergebnis: (offen)

4

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen / Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2012 -

Ergebnis: (offen)

4.1

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2012 - Beschaffung Hubrettungsfahrzeug 5-021501-900-00100-900-1- 78310000

Ergebnis: geändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2012 - Beschaffung Hubrettungsfahrzeug 5-021501-900-00100-900-1- 78310000

4.2

Über- außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen / Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2012 - Inanspruchnahme von investiven Zuwendungen aus Vorjahren zur Deckung von investiven Auszahlungen in Folgejahren

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Über- außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen / Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2012 - Inanspruchnahme von investiven Zuwendungen aus Vorjahren zur Deckung von investiven Auszahlungen in Folgejahren

5

Änderung der Elternbeitragssatzung für den Besuch einer Kita Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen im Rahmen der Inanspruchnahme von Kindertageseinrichtungen im Sinne des Gesetzes zur frühen Bildung und Förderung von Kindern (Kinderbildungsgesetz – KiBiz) geändert durch den 2. Nachtrag vom 12.10.2011, hier: Elternbeitragsfreiheit für die 2. Einkommensstufe

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Elternbeitragssatzung für den Besuch einer Kita Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen im Rahmen der Inanspruchnahme von Kindertageseinrichtungen im Sinne des Gesetzes zur frühen Bildung und Förderung von Kindern (Kinderbildungsgesetz – KiBiz) geändert durch den 2. Nachtrag vom 12.10.2011, hier: Elternbeitragsfreiheit für die 2. Einkommensstufe

6

Änderung der Elternbeitragssatzung für die Inanspruchnahme der Tagespflege Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen im Rahmen der Förderung von Kindern in Kindertagespflege im Sinne des Gesetzes zur frühen Bildung und Förderung von Kindern (Kinderbildungsgesetz – KiBiz) hier: Kindertagespflege neue Satzung ab dem 01.08.2012

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Elternbeitragssatzung für die Inanspruchnahme der Tagespflege Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen im Rahmen der Förderung von Kindern in Kindertagespflege im Sinne des Gesetzes zur frühen Bildung und Förderung von Kindern (Kinderbildungsgesetz – KiBiz) hier: Kindertagespflege neue Satzung ab dem 01.08.2012

7

Änderung der Elternbeitragssatzung für die Inanspruchnahme der OGS Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Teilnahme von Schülerinnen und Schülern an außerunterrichtlichen Förder- und Betreuungsangeboten in der Primarstufe der Schulen der Stadt Aachen (Offene Ganztagsschulen) geändert durch den 3. Nachtrag vom 12.10.2011, hier: Elternbeitragsfreiheit für die 2. Einkommensstufe

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Elternbeitragssatzung für die Inanspruchnahme der OGS Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Teilnahme von Schülerinnen und Schülern an außerunterrichtlichen Förder- und Betreuungsangeboten in der Primarstufe der Schulen der Stadt Aachen (Offene Ganztagsschulen) geändert durch den 3. Nachtrag vom 12.10.2011, hier: Elternbeitragsfreiheit für die 2. Einkommensstufe

1

(nichtöffentlich)

2

(nichtöffentlich)

3

(nichtöffentlich)

4

(nichtöffentlich)

4.1

(nichtöffentlich)

5

(nichtöffentlich)