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öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen

Daten

Kommune
Aachen
Beginn
25.04.12, 17:00
Ende
25.04.12, 19:50
Erstellt
05.04.12, 09:28
Aktualisiert
23.08.12, 16:51

Tagesordnungspunkte

1

Eröffnung der Sitzung

Ergebnis: (offen)

2

Genehmigung der Niederschriften über die Sitzungen des Rates der Stadt vom 07.03.2012 und 21.03.2012; die Niederschriften über die Sitzungen des Rates der Stadt werden nachgereicht.

Ergebnis: (offen)

3

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt in den Aachener Tageszeitungen hingewiesen.

Ergebnis: (offen)

4

Über- und außerplanmäßige Ausgaben, Verpflichtungsermächtigungen

Ergebnis: (offen)

5

I. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 845 - Brabantstraße - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich der ehemaligen Wollspinnerei zwischen Brabantstraße, Luisenstraße, Roonstraße und Oppenhoffallee hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Die Unterlagen werden nachgereicht.)</span>

Ergebnis: geändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: I. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 845 - Brabantstraße - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich der ehemaligen Wollspinnerei zwischen Brabantstraße, Luisenstraße, Roonstraße und Oppenhoffallee hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB

6

Friedhofssatzung der Stadt Aachen vom 01.01.2011 hier: 1. Nachtrag

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Friedhofssatzung der Stadt Aachen vom 01.01.2011 hier: 1. Nachtrag

7

Bericht der PricewaterhouseCoopers AG Wirtschaftsprüfungsgesellschaft über den Jahresabschluss zum 31.12.2010 und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2010 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Aachener Stadtbetrieb der Stadt Aachen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Bericht der PricewaterhouseCoopers AG Wirtschaftsprüfungsgesellschaft über den Jahresabschluss zum 31.12.2010 und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2010 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Aachener Stadtbetrieb der Stadt Aachen

8

Bildung eines Zweckverbandes 'Region Aachen' / Regionale Strukturreform / Neuausrichtung der AGIT mbH

Ergebnis: geändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Bildung eines Zweckverbandes 'Region Aachen' / Regionale Strukturreform / Neuausrichtung der AGIT mbH

9

Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien

Ergebnis: (offen)

9.1

Vorschlag zur Wahl des Vorsitzenden und stellv. Vorsitzenden des aachen tourist service e.V.

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Vorschlag zur Wahl des Vorsitzenden und stellv. Vorsitzenden des aachen tourist service e.V.

10

Anfragen

Ergebnis: (offen)

11

Mitteilungen der Verwaltung und Ratsanträge

Ergebnis: (offen)

12

Änderung des § 26 Abs. 1 der Geschäftsordnung für den Rat und die Bezirksvertretungen der Stadt Aachen und die Ratsausschüsse vom 15.12.1995 in der Fassung der dritten Änderung vom 03.03.2010 zwecks Wiedereinführung der Einwohnerfragestunde in den Ausschüssen des Rates der Stadt Aachen; hier: Antrag der Fraktion Die Linke zur Tagsordnung vom 11.04.2012

Ergebnis: geändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Änderung des § 26 Abs. 1 der Geschäftsordnung für den Rat und die Bezirksvertretungen der Stadt Aachen und die Ratsausschüsse vom 15.12.1995 in der Fassung der dritten Änderung vom 03.03.2010 zwecks Wiedereinführung der Einwohnerfragestunde in den Ausschüssen des Rates der Stadt Aachen; hier: Antrag der Fraktion Die Linke zur Tagsordnung vom 11.04.2012

1

Bericht aus der Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen:&nbsp;(nichtöffentlich)

2

(nichtöffentlich)

3

(nichtöffentlich)

4

(nichtöffentlich)

5

Betreibervertrag Städteregionale Leitstelle hier:&nbsp;(nichtöffentlich)

6

(nichtöffentlich)

7

Bürgschaftsangelegenheiten:&nbsp;(nichtöffentlich)

8

Personalangelegenheiten:&nbsp;(nichtöffentlich)

9

Grundstücksangelegenheiten:&nbsp;(nichtöffentlich)