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öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen

Daten

Kommune
Aachen
Beginn
21.03.12, 17:00
Ende
21.03.12, 19:15
Erstellt
06.03.12, 13:47
Aktualisiert
25.06.12, 13:59

Tagesordnungspunkte

1

Eröffnung der Sitzung

Ergebnis: (offen)

2

Genehmigung der Niederschrift über die Sondersitzung des Rates der Stadt vom 07.03.2012; die Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt wird nachgereicht.

Ergebnis: (offen)

3

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt in den Aachener Tageszeitungen hingewiesen.

Ergebnis: (offen)

4

Über- und außerplanmäßige Ausgaben, Verpflichtungsermächtigungen

Ergebnis: (offen)

4.1

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen / Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2011 - Aufwendungen nach dem Einheitslastenabrechnungsgesetz

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Über- und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen / Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2011 - Aufwendungen nach dem Einheitslastenabrechnungsgesetz

5

Haushaltsplanberatungen 2012

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Haushaltsplanberatungen 2012

5.1

Haushaltsplanberatung 2012

Ergebnis: geändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Haushaltsplanberatung 2012

5.2

Haushaltsplanberatungen 2012

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Haushaltsplanberatungen 2012

6

Stellenplan 2012

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Stellenplan 2012

7

Wirtschaftsplan 2011/2012 – 1. Änderung von Stadttheater und Musikdirektion Aachen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan 2011/2012 – 1. Änderung von Stadttheater und Musikdirektion Aachen

8

Wirtschaftsplan 2012/2013 von Stadttheater und Musikdirektion Aachen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan 2012/2013 von Stadttheater und Musikdirektion Aachen

9

Vorläufiger Wirtschaftsplan 2013/2014 von Stadttheater und Musikdirektion Aachen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Vorläufiger Wirtschaftsplan 2013/2014 von Stadttheater und Musikdirektion Aachen

10

Jahresabschluss 2010 - Eurogress Aachen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss 2010 - Eurogress Aachen

11

II. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 828 - Gewerbegebiet Camp Pirotte/ Teil A - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Brand im Bereich zwischen Eckener Straße, Nordstraße, Brander Heide und Vennbahnweg hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Die Unterlagen werden nachgereicht.)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: II. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 828 - Gewerbegebiet Camp Pirotte/ Teil A - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Brand im Bereich zwischen Eckener Straße, Nordstraße, Brander Heide und Vennbahnweg hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB

12

Satzung über die Festlegung besonderer Merkmale der endgültigen Herstellung für die Erschließungsanlage Wolferskaulwinkel

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Satzung über die Festlegung besonderer Merkmale der endgültigen Herstellung für die Erschließungsanlage Wolferskaulwinkel

13

Satzungen über die förmliche Festsetzung der Sanierungsgebiete Köpfchen sowie Lousberg und Pferdelandpark hier: Ergänzungsbeschluss

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Satzungen über die förmliche Festsetzung der Sanierungsgebiete Köpfchen sowie Lousberg und Pferdelandpark hier: Ergänzungsbeschluss

14

Vergütung von Planungsleistungen zur Entwicklung von Bauland

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Vergütung von Planungsleistungen zur Entwicklung von Bauland

15

Verlegung von Stolpersteinen Projekt des Kölner Künstlers Gunter Demnig Volkshochschule Aachen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Verlegung von Stolpersteinen Projekt des Kölner Künstlers Gunter Demnig Volkshochschule Aachen

16

Namenszusatz auf den Ortseingangsschildern für die Stadt Aachen Antrag der SPD-Fraktion vom 29.11.2011

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Namenszusatz auf den Ortseingangsschildern für die Stadt Aachen Antrag der SPD-Fraktion vom 29.11.2011

17

Benennung von 7 stimmberechtigten Abgeordneten für die Mitgliederversammlung 2012 des Städtetages Nordrhein-Westfalen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Benennung von 7 stimmberechtigten Abgeordneten für die Mitgliederversammlung 2012 des Städtetages Nordrhein-Westfalen

18

Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien

Ergebnis: ungeändert beschlossen

18.1

Besetzung von Ausschüssen hier Schulausschuss

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Besetzung von Ausschüssen hier Schulausschuss

19

Anfragen

Ergebnis: (offen)

20

Mitteilungen der Verwaltung und Ratsanträge

Ergebnis: (offen)

21

Städtische Immobilie -Barockfabrik-; hier: Anfrage der Fraktion Die Linke vom 08.03.2012 i. S. Gerüchte über den Verkauf der Barockfabrik

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Städtische Immobilie -Barockfabrik-; hier: Anfrage der Fraktion Die Linke vom 08.03.2012 i. S. Gerüchte über den Verkauf der Barockfabrik

22

Bestätigung der Mitglieder des Kreiswahlausschusses zur Landtagswahl 2010 für die Neuwahl des Landtages am 13.05.2015

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1

Bericht aus der Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen:&nbsp;(nichtöffentlich)

2

(nichtöffentlich)

3

Namensgebung für den neuen Proberaum des Sinfonieorchesters hier:&nbsp;(nichtöffentlich)

4

(nichtöffentlich)

5

Bürgschaftsangelegenheiten:&nbsp;(nichtöffentlich)

6

Personalangelegenheiten:&nbsp;(nichtöffentlich)

7

Grundstücksangelegenheiten:&nbsp;(nichtöffentlich)