Politik bei uns wird nicht mehr aktiv betreut, eine Datenaktualisierung findet genausowenig statt wie Support.

Wir würden gerne weitermachen. Aber die Ansprüche an die Plattform passen nicht zum vollständig ehrenamtlichen Betrieb. Hintergründe und Ideen zur Rettung finden Sie in diesem Blogartikel.

öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen

Daten

Kommune
Aachen
Beginn
14.12.11, 17:00
Ende
14.12.11, 20:45
Erstellt
29.11.11, 11:58
Aktualisiert
05.03.12, 11:46

Tagesordnungspunkte

1

Eröffnung der Sitzung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

2

Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes

3

Genehmigung der Niederschriften über die Sitzungen des Rates der Stadt vom 12.10.2011 und 09.11.2011; die Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 12.10.2011 wurde inzwischen übersandt, die Niederschrift vom 09.11.2011 wird nachgereicht.

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt in den Aachener Tageszeitungen hingewiesen.

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5

Über- und außerplanmäßige Ausgaben, Verpflichtungsermächtigungen

Ergebnis: (offen)

5.1

Gesellschafterdarlehen E 26 für Herstellung einer barrierefreien 24h-WC-Anlage im Centre Charlemagne

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Gesellschafterdarlehen E 26 für Herstellung einer barrierefreien 24h-WC-Anlage im Centre Charlemagne

5.2

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen / Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2011 - Gesellschafterdarlehen über 6,75 Mio. Euro <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(mit Nachtrag zurückgezogen)</span>

Ergebnis: zurückgezogen

5.3

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen / Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2011 - Revitalisierung Umspannwerk Borngasse/Grunddienstbarkeit

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Über- und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen / Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2011 - Revitalisierung Umspannwerk Borngasse/Grunddienstbarkeit

5.4

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen / Verpflichtungsermächtigungen – Haushaltsjahr 2011 - Bildung einer Steuerrückstellung aufgrund der Kapitalertragsteuerbelastung für das Jahr 2008 bei dem Betrieb gewerblicher Art -Unternehmen derWirtschaftsförderung-

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Über- und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen / Verpflichtungsermächtigungen – Haushaltsjahr 2011 - Bildung einer Steuerrückstellung aufgrund der Kapitalertragsteuerbelastung für das Jahr 2008 bei dem Betrieb gewerblicher Art -Unternehmen der Wirtschaftsförderung-

6

Kanalgebühren 2012 sowie Gebührenbedarfsberechnung 2012

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Kanalgebühren 2012 sowie Gebührenbedarfsberechnung 2012

7

11. Nachtrag zur Satzung über die Entleerung von Kläreinrichtungen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: 11. Nachtrag zur Satzung über die Entleerung von Kläreinrichtungen

8

Neufassung der Benutzungsordnung und der Gebührenordnung der Stadtbibliothek

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Benutzungsordnung und der Gebührenordnung der Stadtbibliothek

9

10. Nachtrag zum Taxentarif für die Stadt Aachen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: 10. Nachtrag zum Taxentarif für die Stadt Aachen

10

Satzung und Richtlinien für Kindertagespflege in der Stadt Aachen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Satzung und Richtlinien für Kindertagespflege in der Stadt Aachen

10.1

Satzung und Richtlinien für Kindertagespflege in der Stadt Aachen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Satzung und Richtlinien für Kindertagespflege in der Stadt Aachen

11

Entwicklung der StädteRegion Aachen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Entwicklung der StädteRegion Aachen

12

Zusammenarbeit mit türkischen Städten

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Zusammenarbeit mit türkischen Städten (Ergänzungsvorlage)

13

Jahresabschluss und Lagebericht der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Gebäudemanagement der Stadt Aachen für das Wirtschaftsjahr 2010

Ergebnis: geändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss und Lagebericht der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Gebäudemanagement der Stadt Aachen für das Wirtschaftsjahr 2010

14

Wirtschaftsplan 2012 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Gebäudemanagement der Stadt Aachen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan 2012 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Gebäudemanagement der Stadt Aachen

15

Wirtschaftsplan 2012 einschließlich mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung 2012 bis 2016 von Volkshochschule Aachen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(mit Nachtrag zurückgezogen)</span>

Ergebnis: zurückgezogen

16

Wirtschaftsplan für den Kulturbetrieb E 49 für das Wirtschaftsjahr 2012

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan für den Kulturbetrieb E 49 für das Wirtschaftsjahr 2012

17

Wirtschaftsplan Eurogress Aachen 2012

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan Eurogress Aachen 2012

18

Vertragsverlängerung mit der Verbraucher-Zentrale NRW zur Finanzierung der Energieberatungsstelle Aachen für das Jahr 2014

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Vertragsverlängerung mit der Verbraucher-Zentrale NRW zur Finanzierung der Energieberatungsstelle Aachen für das Jahr 2014

19

Unterstützung der Charta zur Betreuung schwerstkranker und sterbender Menschen in Deutschland - Antrag der SPD-Fraktion vom 27.09.2011 -

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Unterstützung der Charta zur Betreuung schwerstkranker und sterbender Menschen in Deutschland - Antrag der SPD-Fraktion vom 27.09.2011 -

20

Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien

Ergebnis: ungeändert beschlossen

21

Anfragen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

22

Mitteilungen der Verwaltung und Ratsanträge

Ergebnis: ungeändert beschlossen

23

Bebauungsplan Nr. 918 - Eupener Straße/ Salierallee - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich zwischen St. Vither Straße, Bertholdstraße, Goldbachstraße, Salierallee und Eupener Straße hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 918 - Eupener Straße/ Salierallee - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich zwischen St. Vither Straße, Bertholdstraße, Goldbachstraße, Salierallee und Eupener Straße hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB

24

Bebauungsplan Nr. 934 - Breslauer Straße/ Berliner Ring - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich zwischen Breslauer Straße, Berliner Ring und A 544 hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 934 - Breslauer Straße/ Berliner Ring - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich zwischen Breslauer Straße, Berliner Ring und A 544 hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB

25

Sachstandsbericht zum Stand einer möglichen Umfinanzierung des Tivoli-Stadions; hier: Antrag der Fraktion der SPD zur Tagesordnung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1

Bericht aus der Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen:&nbsp;(nichtöffentlich)

2

Bürgschaftsangelegenheiten:&nbsp;(nichtöffentlich)

2.1

(nichtöffentlich)

2.2

(nichtöffentlich)

3

(nichtöffentlich)

4

Grundstücksangelegenheiten:&nbsp;(nichtöffentlich)

4.1

Grundstücksangelegenheiten:&nbsp;(nichtöffentlich)

4.2

Grundstücksangelegenheiten:&nbsp;(nichtöffentlich)

4.3

Grundstücksangelegenheiten:&nbsp;(nichtöffentlich)

5

Personalangelegenheiten:&nbsp;(nichtöffentlich)

5.1

(nichtöffentlich)

5.2

(nichtöffentlich)

5.3

Personalangelegenheit :&nbsp;(nichtöffentlich)

5.4

Personalangelegenheit :&nbsp;(nichtöffentlich)

6

(nichtöffentlich)