Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
Eröffnung der Sitzung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes
Genehmigung der Niederschriften über die Sitzungen des Rates der Stadt vom 12.10.2011 und 09.11.2011; die Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 12.10.2011 wurde inzwischen übersandt, die Niederschrift vom 09.11.2011 wird nachgereicht.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt in den Aachener Tageszeitungen hingewiesen.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Über- und außerplanmäßige Ausgaben, Verpflichtungsermächtigungen
Ergebnis: (offen)
Gesellschafterdarlehen E 26 für Herstellung einer barrierefreien 24h-WC-Anlage im Centre Charlemagne
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Gesellschafterdarlehen E 26 für Herstellung einer barrierefreien 24h-WC-Anlage im Centre Charlemagne
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen / Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2011 - Gesellschafterdarlehen über 6,75 Mio. Euro <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(mit Nachtrag zurückgezogen)</span>
Ergebnis: zurückgezogen
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen / Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2011 - Revitalisierung Umspannwerk Borngasse/Grunddienstbarkeit
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Über- und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen / Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2011 - Revitalisierung Umspannwerk Borngasse/Grunddienstbarkeit
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen / Verpflichtungsermächtigungen – Haushaltsjahr 2011 - Bildung einer Steuerrückstellung aufgrund der Kapitalertragsteuerbelastung für das Jahr 2008 bei dem Betrieb gewerblicher Art -Unternehmen derWirtschaftsförderung-
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Kanalgebühren 2012 sowie Gebührenbedarfsberechnung 2012
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Kanalgebühren 2012 sowie Gebührenbedarfsberechnung 2012
11. Nachtrag zur Satzung über die Entleerung von Kläreinrichtungen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: 11. Nachtrag zur Satzung über die Entleerung von Kläreinrichtungen
Neufassung der Benutzungsordnung und der Gebührenordnung der Stadtbibliothek
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Benutzungsordnung und der Gebührenordnung der Stadtbibliothek
10. Nachtrag zum Taxentarif für die Stadt Aachen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: 10. Nachtrag zum Taxentarif für die Stadt Aachen
Satzung und Richtlinien für Kindertagespflege in der Stadt Aachen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Satzung und Richtlinien für Kindertagespflege in der Stadt Aachen
Satzung und Richtlinien für Kindertagespflege in der Stadt Aachen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Satzung und Richtlinien für Kindertagespflege in der Stadt Aachen
Entwicklung der StädteRegion Aachen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Entwicklung der StädteRegion Aachen
Zusammenarbeit mit türkischen Städten
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Zusammenarbeit mit türkischen Städten (Ergänzungsvorlage)
Jahresabschluss und Lagebericht der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Gebäudemanagement der Stadt Aachen für das Wirtschaftsjahr 2010
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss und Lagebericht der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Gebäudemanagement der Stadt Aachen für das Wirtschaftsjahr 2010
Wirtschaftsplan 2012 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Gebäudemanagement der Stadt Aachen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan 2012 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Gebäudemanagement der Stadt Aachen
Wirtschaftsplan 2012 einschließlich mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung 2012 bis 2016 von Volkshochschule Aachen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(mit Nachtrag zurückgezogen)</span>
Ergebnis: zurückgezogen
Wirtschaftsplan für den Kulturbetrieb E 49 für das Wirtschaftsjahr 2012
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan für den Kulturbetrieb E 49 für das Wirtschaftsjahr 2012
Wirtschaftsplan Eurogress Aachen 2012
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan Eurogress Aachen 2012
Vertragsverlängerung mit der Verbraucher-Zentrale NRW zur Finanzierung der Energieberatungsstelle Aachen für das Jahr 2014
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Vertragsverlängerung mit der Verbraucher-Zentrale NRW zur Finanzierung der Energieberatungsstelle Aachen für das Jahr 2014
Unterstützung der Charta zur Betreuung schwerstkranker und sterbender Menschen in Deutschland - Antrag der SPD-Fraktion vom 27.09.2011 -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Unterstützung der Charta zur Betreuung schwerstkranker und sterbender Menschen in Deutschland - Antrag der SPD-Fraktion vom 27.09.2011 -
Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anfragen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Mitteilungen der Verwaltung und Ratsanträge
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan Nr. 918 - Eupener Straße/ Salierallee - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich zwischen St. Vither Straße, Bertholdstraße, Goldbachstraße, Salierallee und Eupener Straße hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan Nr. 934 - Breslauer Straße/ Berliner Ring - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich zwischen Breslauer Straße, Berliner Ring und A 544 hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Sachstandsbericht zum Stand einer möglichen Umfinanzierung des Tivoli-Stadions; hier: Antrag der Fraktion der SPD zur Tagesordnung
Ergebnis: ungeändert beschlossen