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öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen

Daten

Kommune
Aachen
Beginn
06.07.11, 17:00
Ende
06.07.11, 19:10
Erstellt
22.06.11, 09:03
Aktualisiert
15.09.11, 08:00

Tagesordnungspunkte

1

Eröffnung der Sitzung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

2

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 08.06.2011; die Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt wird nachgereicht.

Ergebnis: zurückgestellt

3

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt in den Aachener Tageszeitungen hingewiesen.

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen / Verpflichtungsermächtigungen

Ergebnis: (offen)

4.1

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen / Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2011-06-01 hier: Gewährung eines Gesellschafterdarlehens in Höhe von 87.184 € an die VHS Aachen zum Umbau eines Unterrichtsraumes zu einer Lehrküche im Rahmen der individuellen Aktivierungsmaßnahme der Bundesagentur für Arbeit

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Über- und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen / Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2011-06-01 hier: Gewährung eines Gesellschafterdarlehens in Höhe von 87.184 € an die VHS Aachen zum Umbau eines Unterrichtsraumes zu einer Lehrküche im Rahmen der individuellen Aktivierungsmaßnahme der Bundesagentur für Arbeit

5

Jahresabschluss 2008/2009 von Stadttheater und Musikdirektion Aachen per 31.07.2009

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss 2008/2009 von Stadttheater und Musikdirektion Aachen per 31.07.2009

6

Einführung einer Übernachtungsabgabe

Ergebnis: zurückgestellt

Bearbeitetes Dokument: Einführung einer Übernachtungsabgabe

7

Leistungen nach dem Bildungs- und Teilhabepaket für Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene mit Leistungsbezug nach § 3 Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Unterlagen werden nachgereicht)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Leistungen nach dem Bildungs- und Teilhabepaket für Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene mit Leistungsbezug nach § 3 Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG)

8

Einführung einer Bildungszugabe in der StädteRegion Aachen

Ergebnis: geändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Einführung einer Bildungszugabe in der Städteregion Aachen

9

Sachstand Karlsjahr 2014

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Sachstand Karlsjahr 2014

10

Jahresabschluss für den Kulturbetrieb für das Jahr 2010 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Unterlagen werden nachgereicht)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss für den Kulturbetrieb für das Jahr 2010

11

Aufhebung der I. (vereinfachten) Änderung des Durchführungsplans Nr. 458 – Fuchserde – für Teilbereiche der Straßen Hasenfeld und Fuchserde im Stadtbezirk Aachen-Mitte hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Aufhebung der I. (vereinfachten) Änderung des Durchführungsplans Nr. 458 – Fuchserde – für Teilbereiche der Straßen Hasenfeld und Fuchserde im Stadtbezirk Aachen-Mitte hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB

12

Aufhebung des Durchführungsplanes Nr. 422, 422 I - Wüllnerstraße, Marienbongard, Pontstraße und Templergraben - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich zwischen Wüllnerstraße und Templergraben hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs.1 BauGB

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Aufhebung des Durchführungsplanes Nr. 422, 422 I - Wüllnerstraße, Marienbongard, Pontstraße und Templergraben - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich zwischen Wüllnerstraße und Templergraben hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB

13

Soziale Stadt Aachen-Nord a) Beantragung 2. Förderstufe b) Finanzielle Abwicklung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Soziale Stadt Aachen-Nord: a) Beantragung 2. Förderstufe b) Finanzielle Abwicklung

14

Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien

Ergebnis: ungeändert beschlossen

15

Anfragen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

16

Mitteilungen der Verwaltung und Ratsanträge

Ergebnis: ungeändert beschlossen

17

Satzung der Stadt Aachen zur Abänderung der Fristen bei der Dichtheitsprüfung von privaten Abwasserleitungen in Wasserschutzgebieten gemäß § 61 a Abs. 3 bis 7 LWG NRW

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Satzung der Stadt Aachen zur Abänderung der Fristen bei der Dichtheitsprüfung von privaten Abwasserleitungen in Wasserschutzgebieten gemäß § 61 a Abs. 3 bis 7 LWG NRW

17.1

Satzung der Stadt Aachen zur Abänderung der Fristen bei der Dichtheitsprüfung von privaten Abwasserleitungen in Wasserschutzgebieten gemäß § 61 a Abs. 3 bis 7 LWG NRW hier: Ergänzende Informationen nach Beratung im Landtag

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Satzung der Stadt Aachen zur Abänderung der Fristen bei der Dichtheitsprüfung von privaten Abwasserleitungen in Wasserschutzgebieten gemäß § 61 a Abs. 3 bis 7 LWG NRW hier: Ergänzende Informationen nach Beratung im Landtag

18

Bericht der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Wibera Wirtschaftsberatung AG über den Jahresabschluss zum 31.12.2008 und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2008 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Aachener Stadtbetrieb der Stadt Aachen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Bericht der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Wibera Wirtschaftsberatung AG über den Jahresabschluss zum 31.12.2008 und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2008 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Aachener Stadtbetrieb der Stadt Aachen

19

Bericht der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Wibera Wirtschaftsberatung AG über den Jahresabschluss zum 31.12.2009 und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2009 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Aachener Stadtbetrieb der Stadt Aachen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Bericht der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Wibera Wirtschaftsberatung AG über den Jahresabschluss zum 31.12.2009 und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2009 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Aachener Stadtbetrieb der Stadt Aachen

20

Stelleneinrichtungen für den Bereich der Offenen Ganztagsschulen in städtischer Trägerschaft

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Stelleneinrichtungen für den Bereich der Offenen Ganzstagsschulen in städtischer Trägerschaft

21

Stiftungsangelegenheiten Verfassung der Stiftung Elisabethspitalfonds

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Stiftungsangelegenheiten Verfassung der Stiftung Elisabethspitalfonds

22

Kürzung des Kulturetats für Maastricht und Limburg hier: Brief der Verantwortungsträger in der Euregio Maas-Rhein an die niederländische Regierung vom 31.05.2011

Ergebnis: geändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Kürzung des Kulturetats für Maastricht und Limburg hier: Brief der Verantwortungsträger in der Euregio Maas-Rhein an die niederländische Regierung vom 31.05.2011

1

Bericht aus der Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen:&nbsp;(nichtöffentlich)

2

(nichtöffentlich)

3

(nichtöffentlich)

4

(nichtöffentlich)

5

Bürgschaftsangelegenheiten:&nbsp;(nichtöffentlich)

6

Grundstücksangelegenheiten:&nbsp;(nichtöffentlich)

6.1

(nichtöffentlich)

6.2

(nichtöffentlich)

7

Personalangelegenheiten:&nbsp;(nichtöffentlich)

7.1

(nichtöffentlich)