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öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen

Daten

Kommune
Aachen
Beginn
11.05.11, 17:00
Ende
11.05.11, 19:35
Erstellt
28.04.11, 12:43
Aktualisiert
05.07.11, 11:08

Tagesordnungspunkte

1

Eröffnung der Sitzung

Ergebnis: (offen)

2

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 06.04.2011; die Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt wird nachgereicht.

Ergebnis: (offen)

3

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt in den Aachener Tageszeitungen hingewiesen.

Ergebnis: (offen)

4

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Haushaltsjahr 2011 hier: Vorplatz HBF, Ergänzungsarbeiten (Drainage und taktile Elemente)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Haushaltsjahr 2011 hier: Vorplatz HBF, Ergänzungsarbeiten (Drainage und taktile Elemente)

4.1

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen / Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2011 Mitgliedsbeitrag an die REGIO Aachen e.V.

Ergebnis: an Verwaltung zurück verwiesen

Bearbeitetes Dokument: Über- und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen / Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2011 Mitgliedsbeitrag an die REGIO Aachen e.V.

5

Schenkung von 47 Exponaten aus der Sammlung Ludwig an die Städtischen Museen der Stadt Aachen hier: Suermondt-Ludwig-Museum (37) und Couven Museum (10)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Schenkung von 47 Exponaten aus der Sammlung Ludwig an die Städtischen Museen der Stadt Aachen hier: Suermondt-Ludwig-Museum (37) und Couven Museum (10)

6

AG-Charlemagne

Ergebnis: geändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: AG-Charlemagne

7

1. Nachtrag zur Gebührenordnung für Parkscheinautomaten im Gebiet der Stadt Aachen (Parkgebührenordnung)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: 1. Nachtrag zur Gebührenordnung für Parkscheinautomaten im Gebiet der Stadt Aachen (Parkgebührenordnung)

7.1

1. Nachtrag zur Gebührenordnung für Parkscheinautomaten im Gebiet der Stadt Aachen (Parkgebührenordnung)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: 1. Nachtrag zur Gebührenordnung für Parkscheinautomaten im Gebiet der Stadt Aachen (Parkgebührenordnung)

8

Satzung über eine Veränderungssperre für den Planbereich im Stadtteil Aachen-Richterich im Bereich Laurentiusstraße, Haus Linde

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Satzung über eine Veränderungssperre für den Planbereich im Stadtteil Aachen-Richterich im Bereich Laurentiusstraße, Haus Linde

9

Bebauungsplan Nr. 930 - Burghöhenweg/Am Burgberg; hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 930 - Burghöhenweg/Am Burgberg; hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB

10

Aufhebung eines Wirtschaftsweges im Bereich des Autobahnkreuzes Aachen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Aufhebung eines Wirtschaftsweges im Bereich des Autobahnkreuzes Aachen

11

Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien

Ergebnis: (offen)

11.1

Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien hier: Entsendung der Mitglieder des Integrationsrates

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien hier: Entsendung der Mitglieder des Integrationsrates

12

Anfragen

Ergebnis: (offen)

13

Mitteilungen der Verwaltung und Ratsanträge

Ergebnis: (offen)

14

Änderung der Geschäftsordnung

Ergebnis: zurückgestellt

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Geschäftsordnung für den Integrationsrat

1

Bericht aus der Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen: (nichtöffentlich)

2

(nichtöffentlich)

3

Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)