öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen

Eröffnung der Sitzung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 02.03.2011; die Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt wird nachgereicht.

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt in den Aachener Tageszeitungen hingewiesen.

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Über- und außerplanmäßige Ausgaben, Verpflichtungsermächtigungen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2010 Zuschuss E 42 - Tariferhöhungen 2010 -

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2010 Zuschuss E 42 - Tariferhöhungen 2010 -

Haushaltsplanberatungen 2011

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Haushaltsplanberatungen 2011

Haushaltsplanberatungen 2011

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Haushaltsplanberatungen 2011

Stellenplan 2011

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Stellenplan 2011

Jahresabschluss zum 31. 12. 2009 und Lagebericht 2009 der Volkshochschule Aachen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss zum 31. 12. 2009 und Lagebericht 2009 der Volkshochschule Aachen

Erster geänderter Wirtschaftsplan von Stadttheater und Musikdirektion Aachen 2010/2011

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Erster geänderter Wirtschaftsplan von Stadttheater und Musikdirektion Aachen 2010/20¬11

Eintrittspreisgestaltung ab der Spielzeit 2011/2012 Stadttheater und Musikdirektion Aachen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Eintrittspreisgestaltung ab der Spielzeit 2011/2012 Stadttheater und Musikdirektion Aachen

Wirtschaftsplan 2011/2012 von Stadttheater und Musikdirektion Aachen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan 2011/2012 von Stadttheater und Musikdirektion Aachen

Ausschreibung der Stelle der/des Beigeordneten für Personal und Organisation

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Ausschreibung der Stelle der/des Beigeordneten für Personal und Organisation

Ausschreibung der Stelle der/des Beigeordneten für Wirtschaftsförderung, Soziales und Wohnen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Ausschreibung der Stelle der/des Beigeordneten für Wirtschaftsförderung, Soziales und Wohnen

12. Nachtrag zur Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in der Stadt Aachen (Sondernutzungssatzung)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: 12. Nachtrag zur Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in der Stadt Aachen (Sondernutzungssatzung)

Satzung über eine Veränderungssperre für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte zwischen Eupener Straße, dem Höfchensweg und dem Goldbach

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Satzung über eine Veränderungssperre für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte zwischen Eupener Straße, dem Höfchensweg und dem Goldbach

Neufassung der ordnungsbehördlichen Verordnung über die Naturdenkmale innerhalb der im Zusammenhang bebauten Ortsteile und des Geltungsbereiches der nicht im Landschaftsplan erfassten Bebauungspläne in der Stadt Aachen (Naturdenkmalverordnung) vom 08.12.2010 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(wurde zurückgezogen)</span>

Ergebnis: zurückgestellt

Bearbeitetes Dokument: Neufassung der ordnungsbehördlichen Verordnung über die Naturdenkmale innerhalb der im Zusammenhang bebauten Ortsteile und des Geltungsbereiches der nicht im Landschaftsplan erfassten Bebauungspläne in der Stadt Aachen (Naturdenkmalverordnung) vom 08.12.2010

Bewohnerparken; hier: Einrichtung der Bewohnerparkzone 'T' (Thomashofstraße) und Antrag der CDU-Ratsfraktion vom 12.06.2006 auf Prüfung der Ladezeiten im Bereich Jülicher Straße 43-13 und Antrag der SPD-Bezirksfraktion Aachen-Mitte vom 25.11.2008 auf Einrichtung des Teilstücks Robensstraße 50-75 als Spielstraße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Bewohnerparken; hier: Einrichtung der Bewohnerparkzone 'T' (Thomashofstraße) und Antrag der CDU-Ratsfraktion vom 12.06.2006 auf Prüfung der Ladezeiten im Bereich Jülicher Straße 43-13 und Antrag der SPD-Bezirksfraktion Aachen-Mitte vom 25.11.2008 auf Einrichtung des Teilstücks Robensstraße 50-75 als Spielstraße

Betreff: Ratsantrag der CDU/Grüne „Bewerbung der Stadt Aachen als ‚Fairtrade-Town’ im Rahmen der Internationalen Kampagne ‚Fairtrade-Towns’ von Transfair Nr. 111/16 vom 27.09.2010

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Betreff: Ratsantrag der CDU/Grüne „Bewerbung der Stadt Aachen als ‚Fairtrade-Town’ im Rahmen der Internationalen Kampagne ‚Fairtrade-Towns’ von Transfair Nr. 111/16 vom 27.09.2010

Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Anfragen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Mitteilungen der Verwaltung und Ratsanträge

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bildungs- und Teilhabepaket / Option nach § 6 Abs. 3 Aachen-Gesetz hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Bildungs- und Teilhabepaket / Option nach § 6 Abs. 3 Aachen-Gesetz hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung

Bericht aus der Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen:&nbsp;(nichtöffentlich)

AGIT – Finanzierung Technologiezentrum am Europaplatz II. Bauabschnitt (TZA II) und Interessenausgleich für Verlustübernahme:&nbsp;(nichtöffentlich)

Bürgschaftsangelegenheiten:&nbsp;(nichtöffentlich)

Grundstücksangelegenheiten:&nbsp;(nichtöffentlich)

(nichtöffentlich)

(nichtöffentlich)

Personalangelegenheiten:&nbsp;(nichtöffentlich)

(nichtöffentlich)

(nichtöffentlich)