Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
Eröffnung der Sitzung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 07.07.2010; die Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt wurde inzwischen übersandt.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt in den Aachener Tageszeitungen hingewiesen.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Über- und außerplanmäßige Ausgaben, Verpflichtungsermächtigungen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/ Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2010 Prozesse und Abwicklung der SAP-Anlagenbuchhaltung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/ Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2010 Prozesse und Abwicklung der SAP-Anlagenbuchhaltung
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/ Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2010 hier: Ersatzbeschaffung eines Fahrzeugs für die Rufbereitschaft im Rahmen der Umweltalarm-Richtlinie (ehem. Öl- und Giftalarm); Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel im Produkt 130102 – Gewässerschutz
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/ Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2010 hier: Trierer Straße, Umbau
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/ Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2010 hier: Trierer Straße, Umbau
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen 2010 Produkt 020.150.010 Brandschutz Beschaffung Wechselladerfahrzeug für die Berufsfeuerwehr Aachen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen 2010 Produkt 020.150.010 Brandschutz Beschaffung Wechselladerfahrzeug für die Berufsfeuerwehr Aachen
GGS Kronenberg Schließungsbeschluss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: GGS Kronenberg Schließungsbeschluss
Neuorganisation der Aufgabenverteilung im SGB II
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Neuorganisation der Aufgabenverteilung im SGB II
Neuorganisation der Aufgabenverteilung im SGB II
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Neuorganisation der Aufgabenverteilung im SGB II
Neuorganisation SGB II hier: Empfehlung an den Städteregionsrat zur Gründung einer gemeinsamen Einrichtung nach § 44b SGB II
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Neuorganisation SGB II hier: Empfehlung an den Städteregionsrat zur Gründung einer gemeinsamen Einrichtung nach § 44b SGB II
Errichtung des Chemischen und Veterinäruntersuchungsamtes Rheinland (CVUA Rheinland) als rechtsfähige Anstalt des öffentlichen Rechts zum 1.1.2011
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Errichtung des Chemischen und Veterinäruntersuchungsamtes Rheinland (CVUA Rheinland) als rechtsfähige Anstalt des öffentlichen Rechts zum 1.1.2011
Bebauungsplan Nr. 920 - Boxgraben/ Luisenhospital - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich zwischen Boxgraben, Weberstraße und DB-Strecke hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 920 - Boxgraben/ Luisenhospital - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich zwischen Boxgraben, Weberstraße und DB-Strecke hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB
Bebauungsplan Nr. 927 - Laurentiusstraße/ Laurensberger Straße - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen- Laurensberg im Bereich zwischen Laurentiusstraße, Laurensberger Straße und Gut Barriere Änderung Nr. 113 des Flächennutzungsplanes der Stadt Aachen hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Aufhebung des Durchführungsplanes Nr. 468 für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich Kleinmarschierstraße/ Jesuitenstraße hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Aufhebung des Durchführungsplanes Nr. 468 für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich Kleinmarschierstraße/ Jesuitenstraße hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB
Erlass einer Satzung über ein besonderes Vorkaufsrechts gem. § 25 BauGB für den Bereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich zwischen Finanzamtszentrum, Am Gut Wolf und ehemaliger Bahntrasse hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umsetzung der europäischen Luftqualitätsrichtlinien in NRW Festbrennstoff-Verordnung (FBStVO) für die Stadt Aachen; Abschluss des formalen Beteiligungsverfahrens in den Stadtbezirken und der Träger öffentlicher Belange
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wiederbesetzungssperre in der Stadtverwaltung und den Eigenbetrieben; Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 11.08.2010
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Wiederbesetzungssperre in der Stadtverwaltung und den Eigenbetrieben; Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 11.08.2010
Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umbesetzung von Ausschüssen hier: Bestellung von Vertretern des Seniorenrats in die Auschüsse des Rates der Stadt Aachen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Umbesetzung von Ausschüssen hier: Bestellung von Vertretern des Seniorenrats in die Auschüsse des Rates der Stadt Aachen
Anfragen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Mitteilungen der Verwaltung und Ratsanträge
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Maßnahmenanpassung im Rahmen des Konjunkturpakets II
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Maßnahmenanpassung im Rahmen des Konjunkturpakets II
Zensusgesetz 2011 hier: Öffentlich-rechtliche Vereinbarung betreffend die Ausübung des Optionsrechtes der Stadt Aachen nach § 6 bs. 3 Aachen-Gesetz
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Zensusgesetz 2011 hier: Öffentlich-rechtliche Vereinbarung betreffend die Ausübung des Optionsrechtes der Stadt Aachen nach § 6 bs. 3 Aachen-Gesetz
Einrichtung zusätzlicher Stellen im Fachbereich Kinder, Jugend und Schule (FB 45) - Bezirkssozialarbeit
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Einrichtung zusätzlicher Stellen im Fachbereich Kinder, Jugend und Schule (FB 45) - Bezirkssozialarbeit
Runder Tisch gegen Rechtsextremismus hier: Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, Grüne, FDP und Linke vom 05.07.2010
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Runder Tisch gegen Rechtsextremismus hier: Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, Grüne, FDP und Linke vom 05.07.2010
