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öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen

Daten

Kommune
Aachen
Beginn
02.03.11, 17:00
Ende
02.03.11, 18:30
Erstellt
16.02.11, 14:07
Aktualisiert
07.04.11, 14:04

Tagesordnungspunkte

1

Eröffnung der Sitzung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

2

Genehmigung der Niederschriften über die Sitzungen des Rates der Stadt vom 08.12.2010 und 26.01.2011; die Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 08.12.2010 wurde versandt, die Niederschrift vom 26.01.2011 wird nachgereicht.

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt in den Aachener Tageszeitungen hingewiesen.

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen / Verpflichtungsermächtigungen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5

Kindertagesstättenbedarfsplanung 2011/12 und Ausbauplanung der Plätze für Unter-Dreijährige 2011/12 bis 2015/16

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Kindertagesstättenbedarfsplanung 2011/12 und Ausbauplanung der Plätze für Unter-Dreijährige 2011/12 bis 2015/16

5.1

Ergänzungsvorlage Kindertagesstättenbedarfsplanung 2011/12 und Ausbauplanung der Plätze für Unter-Dreijährige Kinder 2011/12 bis 2015/16

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6

Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen

6.1

Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen - Ergänzungsvorlage

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen - Ergänzungsvorlage

7

Satzung für die Erhaltung des Denkmalbereiches 'Innenstadt'

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Satzung für die Erhaltung des Denkmalbereiches 'Innenstadt'

8

Änderung Nr. 20 des Landschaftsplanes 1988 der Stadt Aachen - Landschaftspark Soers - hier: A. Bericht über das Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 27 b LG B. Bericht über das Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 27 aLG C. Offenlagebeschluss

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Änderung Nr. 20 des Landschaftsplanes 1988 der Stadt Aachen - Landschaftspark Soers - hier: A. Bericht über das Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 27 b LG B. Bericht über das Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 27 a LG C. Offenlagebeschluss

9

Gestaltungssatzung 'Alter Tivoli'; hier: Satzungsbeschluss

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Gestaltungssatzung 'Alter Tivoli'; hier: Satzungsbeschluss

10

Beschlussfassung über die Bildung eines Dezernates VI

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Beschlussfassung über die Bildung eines Dezernates VI

11

Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien

Ergebnis: ungeändert beschlossen

11.1

Besetzung von Ausschüssen. Hier Kinder- und Jugendausschuss

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Besetzung von Ausschüssen. Hier Kinder- und Jugendausschuss

11.2

Besetzung von Ausschüssen hier Schulausschuss

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Besetzung von Ausschüssen hier Schulausschuss

12

Anfragen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

13

Mitteilungen der Verwaltung und Ratsanträge

Ergebnis: ungeändert beschlossen

14

Zuständigkeitsordnung: Fraktionsinfos bei Vergaben hier: Verlängerung des sog. Vergabeerlasses

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Zuständigkeitsordnung: Fraktionsinfos bei Vergaben hier: Verlängerung des sog. Vergabeerlasses

15

Satzung über eine Veränderungssperre für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich Jülicher Straße / Wurmbach

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1

Bericht aus der Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen: (nichtöffentlich)

2

(nichtöffentlich)

2.1

(nichtöffentlich)

3

(nichtöffentlich)

4

Bürgschaftsangelegenheiten: (nichtöffentlich)

5

Grundstücksangelegenheiten: (nichtöffentlich)

6

Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)

6.1

(nichtöffentlich)

6.2

(nichtöffentlich)

6.3

(nichtöffentlich)

6.4

(nichtöffentlich)