Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
Eröffnung der Sitzung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 17.11.2010; die Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt wird nachgereicht.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt in den Aachener Tageszeitungen hingewiesen.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beschluss zur auslaufenden Schließung der GHS Eilendorf, der Reformpädagogischen Sekundarschule am Dreiländereck, der KHS Klaus-Hemmerle-Schule und der David-Hansemann-Realschule sowie Einrichtung einer Gesamtschule
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beschluss zur auslaufenden Schließung der GHS Eilendorf, der Reformpädagogischen Sekundarschule am Dreiländereck, der KHS Klaus-Hemmerle-Schule und der David-Hansemann-Realschule sowie Einrichtung einer Gesamtschule Ergänzter Beschlussvorschlag
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen / Verpflichtungsermächtigungen
Ergebnis: (offen)
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2010 hier 2. Bericht über die Fallzahlen- und Kostenentwicklung im Bereich der Hilfen zur Erziehung und Maßnahmen nach § 35 a SGB VIII für das Haushaltsjahr 2010 (1.1.-31.8.2010)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/ Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2010 hier: Bepflanzung der Krefelder Straße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/ Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2010 hier: Bepflanzung der Krefelder Straße
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/ Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2010 hier: Blindengerechte Ausstattung von Lichtsignalanlagen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/ Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2010 hier: Blindengerechte Ausstattung von Lichtsignalanlagen
Gebührenordnung für die Inanspruchnahme des Rettungsdienstes der Stadt Aachen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Gebührenordnung für die Inanspruchnahme des Rettungsdienstes der Stadt Aachen
13. Nachtrag zur Gebührensatzung zur Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage (Kanalanschlusssatzung der Stadt Aachen)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: 13. Nachtrag zur Gebührensatzung zur Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage (Kanalanschlusssatzung der Stadt Aachen)
10. Nachtrag zur Satzung über die Entleerung von Kläreinrichtungen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: 10. Nachtrag zur Satzung über die Entleerung von Kläreinrichtungen
23. Nachtrag zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung in der Stadt Aachen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: 23. Nachtrag zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung in der Stadt Aachen
Abfallgebührensatzung der Stadt Aachen vom 10.12.2008 hier:1. Nachtrag
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Abfallgebührensatzung der Stadt Aachen vom 10.12.2008 hier:1. Nachtrag
Resolution zur Neuordnung des Kreislaufwirtschafts- und Abfallrechts
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Resolution zur Neuordnung des Kreislaufwirtschafts- und Abfallrechts
Vorläufiger Wirtschaftsplan für den Kulturbetrieb E 49 für das Wirtschaftsjahr 2011
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Vorläufiger Wirtschaftsplan für den Kulturbetrieb E 49 für das Wirtschaftsjahr 2011
Wirtschaftsplan EUROGRESS Aachen 2011
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan EUROGRESS Aachen 2011
Jahresabschluss und Lagebericht der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Gebäudemanagement der Stadt Aachen für das Wirtschaftsjahr 2008
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss und Lagebericht der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Gebäudemanagement der Stadt Aachen für das Wirtschaftsjahr 2008
Jahresabschluss und Lagebericht der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Gebäudemanagement der Stadt Aachen für das Wirtschaftsjahr 2009
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss und Lagebericht der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Gebäudemanagement der Stadt Aachen für das Wirtschaftsjahr 2009
Wirtschaftsplan 2011 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Gebäudemanagement der Stadt Aachen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan 2011 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Gebäudemanagement der Stadt Aachen
II. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 607 - Franzstraße / Alexianergraben - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich zwischen Franzstraße, Matthiashofstraße, Mörgensstraße und Alexianergraben hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anpassung der Überlassungs- und Benutzungsordnung für die Grillplätze im Aachener Wald
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Anpassung der Überlassungs- und Benutzungsordnung für die Grillplätze im Aachener Wald
Zweckverband Städteregion Aachen; hier: Jahresabschluss zum 20.10.2009
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Zweckverband Städteregion Aachen; hier: Jahresabschluss zum 20.10.2009
Feststellung des Jahresabschlusses 2009 des ehemaligen Schulverbandes in der StädteRegion Aachen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Feststellung des Jahresabschlusses 2009 des ehemaligen Schulverbandes in der StädteRegion Aachen
Aachen-Strategie-Wohnen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Aachen-Strategie-Wohnen
Aachen- Strategie- Wohnen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Aachen- Strategie- Wohnen
Anbindung der Stadt Aachen an das Hochgeschwindigkeitsschienennetz / ICE-Verbindung 'Frankfurt - Aachen - London'; Ratsanträge der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Aachen vom 05.10.2010 und 26.10.2010
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Anbindung der Stadt Aachen an das Hochgeschwindigkeitsschienennetz / ICE-Verbindung 'Frankfurt - Aachen - London'; Ratsanträge der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Aachen vom 05.10.2010 und 26.10.2010
Bürgerbeteiligung bei Haushaltskonsolidierung Antrag der CDU und Grüne vom 31.08.2010 und 23.11.2010
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Bürgerbeteiligung bei Haushaltskonsolidierung Antrag der CDU und Grüne vom 31.08.2010 und 23.11.2010
Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anfragen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Mitteilungen der Verwaltung und Ratsanträge
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anpassung des Gebührentarifs für Leistungen im Bereich der Friedhöfe bzw. des Krematoriums der Stadt Aachen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Anpassung des Gebührentarifs für Leistungen im Bereich der Friedhöfe bzw. des Krematoriums der Stadt Aachen
Wirtschaftsplan der eigenbetrieblichen Einrichtung Aachener Stadtbetrieb
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan der eigenbetrieblichen Einrichtung Aachener Stadtbetrieb
Zensusgesetz 2011 hier: Öffentlich-rechtliche Vereinbarung betreffend die Durchführung des Zensus 2011 im Zuständigkeitsbereich der StädteRegion Aachen mit Ausnahme des Gebietes der kreisfreien Stadt Aachen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Zensusgesetz 2011 hier: Öffentlich-rechtliche Vereinbarung betreffend die Durchführung des Zensus 2011 im Zuständigkeitsbereich der StädteRegion Aachen mit Ausnahme des Gebietes der kreisfreien Stadt Aachen
Verwendung von Restmitteln aus dem Konjunkturpaket II
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Verwendung von Restmitteln aus dem Konjunkturpaket II
Neuanmietung des Objektes Oberforstbacher Straße 82 zur Nutzung als städtisches Übergangsheim für Flüchtlinge
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Neuanmietung des Objektes Oberforstbacher Straße 82 zur Nutzung als städtisches Übergangsheim für Flüchtlinge
gemeinsame Resolution Deutsche Telekom AG
Ergebnis: ungeändert beschlossen
