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öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen

Daten

Kommune
Aachen
Beginn
17.11.10, 17:00
Ende
17.11.10, 19:45
Erstellt
03.11.10, 11:24
Aktualisiert
27.01.11, 08:02

Tagesordnungspunkte

1

Eröffnung der Sitzung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

2

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 27.10.2010; die Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt wird nachgereicht.

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt in den Aachener Tageszeitungen hingewiesen.

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4

Einbringung des Haushaltsplanentwurfs 2011 mit Anlagen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Einbringung des Haushaltsplanentwurfs 2011 mit Anlagen

5

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen / Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2010

Ergebnis: zurückgezogen

5.1

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2010 hier 2. Bericht über die Fallzahlen- und Kostenentwicklung im Bereich der Hilfen zur Erziehung und Maßnahmen nach § 35 a SGB VIII für das Haushaltsjahr 2010 (1.1.-31.8.2010)

Ergebnis: zurückgezogen

Bearbeitetes Dokument: Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2010 hier 2. Bericht über die Fallzahlen- und Kostenentwicklung im Bereich der Hilfen zur Erziehung und Maßnahmen nach § 35 a SGB VIII für das Haushaltsjahr 2010 (1.1.-31.8.2010)

6

Betriebssatzung der Stadt Aachen für die eigenbetriebsähnliche Einrichtung “Aachener Stadtbetrieb“ vom 27.11.2002 hier: IV. Nachtrag

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Betriebssatzung der Stadt Aachen für die eigenbetriebsähnliche Einrichtung “Aachener Stadtbetrieb“ vom 27.11.2002 hier: IV. Nachtrag

7

Friedhofssatzung der Stadt Aachen vom 17.11.2010 Betriebssatzung Krematorium vom 17.11.2010 XII. Nachtrag zur Friedhofsgebührenordnung der Stadt Aachen

Ergebnis: geändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Friedhofssatzung der Stadt Aachen vom 17.11.2010 Betriebssatzung Krematorium vom 17.11.2010 XII. Nachtrag zur Friedhofsgebührenordnung der Stadt Aachen

8

Einführung des Abrufsystems für Sperrmüll in den Stadtbezirken

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Einführung des Abrufsystems für Sperrmüll in den Stadtbezirken

9

Satzung über die Vermeidung, Verwertung und Beseitigung von Abfällen im Gebiet der Stadt Aachen (Abfallwirtschaftssatzung) vom 10.12.2008 hier:1. Nachtrag

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Satzung über die Vermeidung, Verwertung und Beseitigung von Abfällen im Gebiet der Stadt Aachen (Abfallwirtschaftssatzung) vom 10.12.2008 hier:1. Nachtrag

10

Wirtschaftsplan für den Kulturbetrieb E 49 für das Wirtschaftsjahr 2011

Ergebnis: zurückgezogen

Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan für den Kulturbetrieb E 49 für das Wirtschaftsjahr 2011

11

Satzung über eine Veränderungssperre für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich zwischen Breslauer Straße, Berliner Ring und Dresdener Straße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Satzung über eine Veränderungssperre für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich zwischen Breslauer Straße, Berliner Ring und Dresdener Straße

12

Bebauungsplan Nr. 924 - Adalbertstraße/ Stiftstraße - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich zwischen Adalbertstraße und Stiftstraße hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 924 - Adalbertstraße/ Stiftstraße - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich zwischen Adalbertstraße und Stiftstraße hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB

13

V. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 555 - Stiftstraße/ Gasborn - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich zwischen Stiftstraße, Gasborn und Promenadenstraße hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: V. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 555 - Stiftstraße/ Gasborn - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich zwischen Stiftstraße, Gasborn und Promenadenstraße hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB

14

Änderung Nr. 110 des Flächennutzungsplanes 1980 der Stadt Aachen Bebauungsplan Nr. 884 - Debyestraße/ Tierer Straße - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Brand im Bereich zwischen Debyestraße, Trierer Straße und der Autobahn A4 hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Änderung Nr. 110 des Flächennutzungsplanes 1980 der Stadt Aachen Bebauungsplan Nr. 884 - Debyestraße/ Tierer Straße - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Brand im Bereich zwischen Debyestraße, Trierer Straße und der Autobahn A44 hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB

15

Annahme einer Schenkung für die KGS Höfchensweg

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Annahme einer Schenkung für die KGS Höfchensweg

16

Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien

Ergebnis: ungeändert beschlossen

17

Anfragen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

18

Mitteilungen der Verwaltung und Ratsanträge

Ergebnis: ungeändert beschlossen

19

Verwendung von Restmitteln aus dem Konjunkturpaket II

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Verwendung von Restmitteln aus dem Konjunkturpaket II

1

Bericht aus der Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen: (nichtöffentlich)

2

(nichtöffentlich)

2.1

Tischvorlage: (nichtöffentlich)

3

Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)

3.1

(nichtöffentlich)

3.2

(nichtöffentlich)

3.3

(nichtöffentlich)

3.4

(nichtöffentlich)

3.5

(nichtöffentlich)

3.6

(nichtöffentlich)