Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
Eröffnung der Sitzung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Genehmigung der Niederschriften über die Sitzungen des Rates der Stadt vom 28.10.2009 und 18.11.2009; die Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 28.10.2009 wurde inzwischen übersandt, die Niederschrift vom 18.11.2009 wird nachgereicht.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt in den Aachener Tageszeitungen hingewiesen.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Videoüberwachung am Elisenbrunnen hier: Bericht des Polizeipräsidenten gemäß Antrag der SPD-Fraktion vom 27.10.2009
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einbringung des Haushaltsplanentwurfs 2010 mit Anlagen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Einbringung des Haushaltsplanentwurfs 2010 mit Anlagen
Über- und außerplanmäßige Ausgaben, Verpflichtungsermächtigungen
Ergebnis: (offen)
Erneuern der Lehrküche der Städt. Gemeinschaftshauptschule Eilendorf
Ergebnis: zurückgestellt
Bearbeitetes Dokument: Erneuern der Lehrküche der Städt. Gemeinschaftshauptschule Eilendorf
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/ Verpflichtungsermächtigungen 3. Bericht über die Fallzahlen- und Kostenentwicklung im Bereich der Hilfen zur Erziehung und Maßnahmen nach § 35 a SGB VIII für das Haushaltsjahr 2009 (01.01.2009 - 30.09.2009)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vennbahntrasse Viadukte Abdichtungserneuerung und Mauerwerkssanierung; hier: Bedarf überplanmäßiger Mittel
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Vennbahntrasse Viadukte Abdichtungserneuerung und Mauerwerkssanierung; hier: Bedarf überplanmäßiger Mittel
Überplanmäßige Ausgaben bei Auftragskonto B 08010045-7852016 Erneuerung Rasenspielfeld, Sportplatz Grünenthaler Straße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Überplanmäßige Ausgaben bei Auftragskonto B 08010045-7852016 Erneuerung Rasenspielfeld, Sportplatz Grünenthaler Straße
Am Mühlenteich Neubau der Fußgängerbrücke über den Haarbach; hier: Änderung des Beschlusses der Bezirksvertretung vom 29.04.2009
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Am Mühlenteich Neubau der Fußgängerbrücke über den Haarbach; hier: Änderung des Beschlusses der Bezirksvertretung vom 29.04.2009
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen Auszahlungen sogen. 13. Rate
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen Auszahlungen sogen. 13. Rate
Dienstanweisung für die Finanzbuchhaltung der Stadt Aachen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Dienstanweisung für die Finanzbuchhaltung der Stadt Aachen
Bildung von weiteren Ausschüssen des Rates der Stadt Aachen hier: Kinder- und Jugendausschuss Beanstandung des Ratsbeschlusses vom 18.11.2009 durch den Oberbürgermeister nach § 54 Abs. 2 GO NRW und Neubildung des Kinder- und Jugendausschusses
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gebührenordnung für die Inanspruchnahme des Rettungsdienstes der Stadt Aachen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Gebührenordnung für die Inanspruchnahme des Rettungsdienstes der Stadt Aachen
3. Nachtrag zur Jagdsteuersatzung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: 3. Nachtrag zur Jagdsteuersatzung
Bericht der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Wibera Wirtschaftsberatung AG über den Jahresabschluss zum 31.12.2007 und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2007 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Aachener Stadtbetrieb der Stadt Aachen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Satzung über die Straßenreinigung und Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Aachen vom 14. Dezember 1987 hier: 22. Nachtrag
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Satzung über die Straßenreinigung und Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Aachen vom 14. Dezember 1987 hier: 22. Nachtrag
Satzung über die Straßenreinigung und Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Aachen vom 14. Dezember 1987 -Ergänzungsvorlage hier: 22. Nachtrag
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Satzung über die Straßenreinigung und Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Aachen vom 14. Dezember 1987 -Ergänzungsvorlage hier: 22. Nachtrag
Abfallgebührensatzung der Stadt Aachen vom 10.12.2008
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Abfallgebührensatzung der Stadt Aachen vom 10.12.2008
V. Nachtrag zur Friedhofssatzung der Stadt Aachen vom 12.03.1997
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: V. Nachtrag zur Friedhofssatzung der Stadt Aachen vom 12.03.1997
Wirtschaftsplan 2010 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Aachener Stadtbetrieb
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan 2010 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Aachener Stadtbetrieb
Wirtschaftsplan EUROGRESS Aachen 2010
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan EUROGRESS Aachen 2010
Wirtschaftsplan 2010 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Gebäudemanagement der Stadt Aachen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan 2010 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Gebäudemanagement der Stadt Aachen
108. Änderung des Flächennutzungsplanes 1980 der Stadt Aachen Bebauungsplan Nr. 915 - Seffenter Weg / Melaten (Hochschulerweiterung) - hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: 108. Änderung des Flächennutzungsplanes 1980 der Stadt Aachen Bebauungsplan Nr. 915 - Seffenter Weg / Melaten (Hochschulerweiterung) - hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB
I. (vereinfachte) Änderung des Bebauungsplanes Nr. 903 - Stolberger Straße / Elsassstraße - hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Tagesordnungspunkt wird zurückgezogen)</span>
Ergebnis: zurückgezogen
Bearbeitetes Dokument: I. (vereinfachte) Änderung des Bebauungsplanes Nr. 903 - Stolberger Straße / Elsassstraße - hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB
Satzung über eine Veränderungssperre für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich Heidweg 17
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Satzung über eine Veränderungssperre für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich Heidweg 17
Satzung über eine Veränderungssperre für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich Giselastraße/ Salierallee
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Satzung über eine Veränderungssperre für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich Giselastraße/ Salierallee
Beschlüsse des Rates der Stadt Aachen über die Gültigkeit der Wahl des Oberbürgermeisters der Stadt Aachen, der Wahl des Rates der Stadt Aachen und der Wahl der Bezirksvertretungen der Aachener Stadtbezirke vom 30.08.2009
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bestellung der Vertreter der Stadt Aachen im KREISPOLIZEIBEIRAT gem. § 113 (2) GO NW in Verbindung mit § 50 (4) GO NW
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Bestellung der Vertreter der Stadt Aachen im KREISPOLIZEIBEIRAT gem. § 113 (2) GO NW in Verbindung mit § 50 (4) GO NW
Bestellung der Vertreter der Stadt Aachen im KREISPOLIZEIBEIRAT gem. § 113 (2) GO NW in Verbindung mit § 50 (4) GO NW
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Bestellung der Vertreter der Stadt Aachen im KREISPOLIZEIBEIRAT gem. § 113 (2) GO NW in Verbindung mit § 50 (4) GO NW
Beanstandung des Ratsbeschlusses zur Besetzung der Verbandsversammlung des Wasserverbandes Eifel-Rur vom 18.11.2009 durch den Oberbürgermeister nach § 54 Abs. 2 GO NRW
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Beanstandung des Ratsbeschlusses zur Besetzung der Verbandsversammlung des Wasserverbandes Eifel-Rur vom 18.11.2009 durch den Oberbürgermeister nach § 54 Abs. 2 GO NRW
Wahl des Kreiswahlausschusses für die Landtagswahl am 09.05.2010
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Wahl des Kreiswahlausschusses für die Landtagswahl am 09.05.2010
Laufzeitverlängerung beim belgischen Kernkraftwerk Tihange stoppen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Laufzeitverlängerung beim belgischen Kernkraftwerk Tihange stoppen
Hilfen aus einer Hand für Langzeitarbeitslose
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Hilfen aus einer Hand für Langzeitarbeitslose
Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien
Ergebnis: (offen)
Besetzung des Aufsichtsrats der E.V.A. GmbH
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Besetzung des Aufsichtsrats der E.V.A. GmbH
Vorschlag DIE LINKE Sparkassenzweckverband
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Besetzung der Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes Städteregion Aachen-Stadt Aachen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Besetzung der Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes Städteregion Aachen-Stadt Aachen
Tischvorlage: AVV Zweckverband - Umbesetzung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Tischvorlage: AVV Zweckverband - Umbesetzung
Tischvorlage: Wahlvorschlag für den "Zweckverband Nahverkehr - SPNV & Infrastruktur - Rheinland" (NVR), hier: Vergabeausschuss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Tischvorlage: Wahlvorschlag für den "Zweckverband Nahverkehr - SPNV & Infrastruktur - Rheinland" (NVR), hier: Vergabeausschuss
Mitglieder des Bürgerforums; Schreiben des Herrn Schnitzler
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Besetzung des Sparkassenbeirats
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Besetzung des Sparkassenbeirats
Mitglieder des Planungsausschusses; Antrag des Herrn Gerger
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anfragen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Mitteilungen der Verwaltung und Ratsanträge
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wirtschaftsplan für den Kulturbetrieb E 49 für das Wirtschaftsjahr 2010
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan für den Kulturbetrieb E 49 für das Wirtschaftsjahr 2010
