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öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen

Daten

Kommune
Aachen
Beginn
21.04.10, 17:00
Ende
21.04.10, 23:00
Erstellt
12.04.10, 09:04
Aktualisiert
29.09.10, 09:19

Tagesordnungspunkte

1

Eröffnung der Sitzung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

2

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 03.03.2010; die Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt wird nachgereicht.

Ergebnis: zurückgestellt

3

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt in den Aachener Tageszeitungen hingewiesen.

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4

Haushaltsplanberatungen 2010

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Haushaltsplanberatungen 2010

4.1

Haushaltsplanberatungen 2010

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Haushaltsplanberatungen 2010

5

Stellenplan 2010

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Stellenplan 2010

6

Haushaltsplanentwurf 2010 mit Finanzplanung bis 2013 hier: Positives Aufwachsen in Aachen - PIA

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Haushaltsplanentwurf 2010 mit Finanzplanung bis 2013 hier: Positives Aufwachsen in Aachen - PIA

7

Änderung der Hauptsatzung hier: § 20 Integrationsrat

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Hauptsatzung hier: § 20 Integrationsrat

8

5. Nachtrag zur Vergnügungssteuersatzung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: 5. Nachtrag zur Vergnügungssteuersatzung

9

Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen

10

2. Kinder- und Jugendförderplan der Stadt Aachen 2010-2014

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: 2. Kinder- und Jugendförderplan der Stadt Aachen 2010-2014

11

Konjunkturpaket I - Investitionsprogramm nationale UNESCO Welterbestätten

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Konjunkturpaket I - Investitionsprogramm nationale UNESCO Welterbestätten

12

Masterplan / Neuaufstellung Flächennutzungsplan hier: Sachstandsbericht

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Masterplan / Neuaufstellung Flächennutzungsplan hier: Sachstandsbericht

13

I. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 517 - Breslauer Straße - hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: I. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 517 - Breslauer Straße - hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB

14

Annahme einer Schenkung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Annahme einer Schenkung

15

Benennung von 7 stimmberechtigten Abgeordneten für die Mitgliederversammlung 2010 des Städtetages Nordrhein-Westfalen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Benennung von 7 stimmberechtigten Abgeordneten für die Mitgliederversammlung 2010 des Städtetages Nordrhein-Westfalen

16

Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien

Ergebnis: ungeändert beschlossen

16.1

Besetzung von Ausschüssen hier Kinder- und Jugendausschuss

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Besetzung von Ausschüssen hier Kinder- und Jugendausschuss

16.2

Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien

16.3

Besetzung von Ausschüssen hier: Kinder- und Jugendausschuss

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Besetzung von Ausschüssen hier: Kinder- und Jugendausschuss

17

Anfragen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

18

Mitteilungen der Verwaltung und Ratsanträge

Ergebnis: ungeändert beschlossen

19

Änderung Nr. 109 Flächennutzungsplan 1980 - Eberburgweg - hier: Änderungsbeschluss

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Änderung Nr. 109 Flächennutzungsplan 1980 - Eberburgweg - hier: Änderungsbeschluss

20

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/ Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2009 hier: Umsetzung des Niederschlagswasserbeseitigungskonzeptes

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/ Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2009 hier: Umsetzung des Niederschlagswasserbeseitigungskonzeptes

1

Bericht aus der Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen: (nichtöffentlich)

2

Bericht der Gemeindeprüfungsanstalt über die überörtliche Prüfung von Staatszuweisungen der Stadt Aachen im Februar / April 2009: (nichtöffentlich)

3

Projekt Tivoli: (nichtöffentlich)

3.1

(nichtöffentlich)

4

Bürgschaftsangelegenheiten: (nichtöffentlich)

5

Grundstücksangelegenheiten: (nichtöffentlich)

5.1

(nichtöffentlich)

5.2

(nichtöffentlich)

5.3

(nichtöffentlich)

6

Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)