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öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Bezirksvertretung Aachen-Kornelimünster / Walheim

Daten

Kommune
Aachen
Beginn
24.03.10, 17:00
Ende
24.03.10, 19:30
Erstellt
09.03.10, 13:06
Aktualisiert
31.08.10, 07:25

Tagesordnungspunkte

1

Eröffnung der Sitzung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

2

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3

Genehmigung der Niederschriften der Sitzungen vom 27.01.2010 und 24.02.2010 (öffentliche Teile)

Ergebnis: geändert beschlossen

4

Hochwasserschutz in Kornelimünster

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Hochwasserschutz in Kornelimünster

5

Verkehrsberuhigung Oberforstbacher Straße und Münsterstraße - Antrag der SPD-Bezirksfraktion vom 31.10.09 - Antrag der CDU-Bezirksfraktion vom 07.12.09 - Antrag des Seniorenbeirates, Aachen-Kornelimünster/Walheim vom 27.01.10

Ergebnis: geändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Verkehrsberuhigung Oberforstbacher Straße und Münsterstraße - Antrag der SPD-Bezirksfraktion vom 31.10.09 - Antrag der CDU-Bezirksfraktion vom 07.12.09 - Antrag des Seniorenbeirates, Aachen-Kornelimünster/Walheim vom 27.01.10

6

Verbesserung der Ampelschaltung für Fußgänger an der Kreuzung B 258/ Steinkaulplatz <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Die Unterlagen hierzu werden nachgereicht.)</span>

Ergebnis: geändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Verbesserung der Ampelschaltung für Fußgänger an der Kreuzung B258/ Steinkaulplatz

7

Lkw-Führungskonzept

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Lkw-Führungskonzept

8

Windkraftnutzung in Aachen hier: Sachstandsbericht zu den vorliegenden Anträgen: SPD-Fraktion im Rat der Stadt Aachen vom 07.10.2009 SPD-/Grüne-Fraktionen im Rat der Stadt Aachen vom 21.08.2008 CDU-/Grüne-Fraktionen im Rat der Stadt Aachen vom 26.11.2009

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Windkraftnutzung in Aachen hier: Sachstandsbericht zu den vorliegenden Anträgen: SPD-Fraktion im Rat der Stadt Aachen vom 07.10.2009 SPD-/Grüne-Fraktionen im Rat der Stadt Aachen vom 21.08.2008 CDU-/Grüne-Fraktionen im Rat der Stadt Aachen vom 26.11.2009

9

Raerener Straße (K 39); hier: Anlegung eines Gehweges <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Die Unterlagen hierzu werden nachgereicht.)</span>

Ergebnis: an Verwaltung zurück verwiesen

Bearbeitetes Dokument: Raerener Straße (K 39); hier: Anlegung eines Gehweges

10

Einrichtung eines Nationalpark-Tors Eifel im Bereich des Freizeitgeländes Aachen-Walheim Ratsantrag Nr. 378/15 der SPD-Fraktion vom 05.05.2009 Antrag der SPD-Fraktion Bezirksvertretung Kornelimünster/Walheim vom 07.05.2009

Ergebnis: geändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Einrichtung eines Nationalpark-Tors Eifel im Bereich des Freizeitgeländes Aachen-Walheim Ratsantrag Nr. 378/15 der SPD-Fraktion vom 05.05.2009 Antrag der SPD-Fraktion Bezirksvertretung Kornelimünster/Walheim v. 07.05.2009

11

Umsetzung der europäischen Luftqualitätsrichtlinien in NRW; Vorbereitung einer lokalen Verordnung (Festbrennstoffverordnung - FBStVO), gültig für das Stadtgebiet Aachen

Ergebnis: geändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Umsetzung der europäischen Luftqualitätsrichtlinien in NRW; Vorbereitung einer lokalen Verordnung (Festbrennstoffverordnung - FBStVO), gültig für das Stadtgebiet Aachen

12

Turnhalle der ehemaligen Reichsabtei Kornelimünster Ratsantrag der SPD-Fraktion vom 11.01.2010 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Die Unterlagen liegen den Bezirksvertretungsmitgliedern bereits vor.)</span>

Ergebnis: an Verwaltung zurück verwiesen

Bearbeitetes Dokument: Turnhalle der ehemaligen Reichsabtei Kornelimünster Ratsantrag der SPD-Fraktion vom 11.01.2010

13

Absicherung des behindertengerechter Zugang am Bezirksamt Antrag nach § 3 Abs. 1 der GO, der SPD Fraktion in der Bezirksvertretung Aachen Kornelimünster / Walheim vom 26.01.2010.

Ergebnis: an Verwaltung zurück verwiesen

Bearbeitetes Dokument: Absicherung des behindertengerechten Zugangs am Bezirksamt Antrag nach § 3 Abs. 1 der GO, der SPD Fraktion in der Bezirksvertretung Aachen Kornelimünster / Walheim vom 26.01.2010.

14

Ganztagsangebot an weiterführenden Schulen Baubeschluss <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Die Unterlagen hierzu werden nachgereicht.)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Ganztagsangebot an weiterführenden Schulen Baubeschluss

15

Erstellung eines Bebauungsplanes für den Bereich Walheim-Mitte Montebourgstraße/Schleidener Straße/Prämienstraße Antrag nach § 3 Abs. 1 der GO der SPD-BF vom 24.02.2010

Ergebnis: geändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Erstellung eines Bebauungsplanes für den Bereich Walheim-Mitte Montebourg Straße/Schleidener Straße/Prämienstraße Antrag nach § 3 Abs. 1 der GO der SPD-BF vom 24.02.2010

16

Beantwortung von Anfragen gem. § 12 der Geschäftsordnung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

17

Mitteilungen der Verwaltung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Mitteilungen der Verwaltung

1

Genehmigung der Niederschriften der Sitzungen vom 13.01.2010 und 27.01.2010 (nichtöffentliche Teile):&nbsp;(nichtöffentlich)

2

Private Bauvorhaben:&nbsp;(nichtöffentlich)