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öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen

Daten

Kommune
Aachen
Beginn
07.07.10, 17:00
Ende
07.07.10, 18:30
Erstellt
23.06.10, 11:50
Aktualisiert
19.08.10, 13:12

Tagesordnungspunkte

1

Eröffnung der Sitzung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

2

Genehmigung der Niederschriften über die Sitzungen des Rates der Stadt vom 21.04.2010 und 19.05.2010; die Niederschriften über die Sitzungen des Rates der Stadt wurde inzwischen übersandt.

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt in den Aachener Tageszeitungen hingewiesen.

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4

Über- und außerplanmäßige Ausgaben, Verpflichtungsermächtigungen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.1

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen 2010 Produkt 020 150 010 Brandschutz Ersatzbeschaffung eines neuwertigen Feuerwehrkranwagens hier: a) Bereitstellung von außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen b) Bereitstellung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Unterlagen werden nachgereicht)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen 2010 Produkt 020 150 010 Brandschutz Ersatzbeschaffung eines neuwertigen Feuerwehrkranwagens hier: a) Bereitstellung von außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen b) Bereitstellung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung

5

Jahresabschluss 2007/2008 von Stadttheater und Musikdirektion Aachen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss 2007/2008 von Stadttheater und Musikdirektion Aachen

5.1

Ergänzende Erläuterungen zum Jahresabschluss 2007/2008 von Stadttheater und Musikdirektion

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Ergänzende Erläuterungen zum Jahresabschluss 2007/2008 von Stadttheater und Musikdirektion

6

Stelleneinrichtungen für den Bereich der Offenen Ganzstagsschulen in städtischer Trägerschaft und der englischsprachigen Gruppe der Tageseinrichtung für Kinder Mariabrunnstraße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Stelleneinrichtungen für den Bereich der Offenen Ganzstagsschulen in städtischer Trägerschaft und der englischsprachigen Gruppe der Tageseinrichtung für Kinder Mariabrunnstraße

7

Beteiligung von Vertretern des Architektenbeirats und der Kommission "Barrierefreies Bauen" an der Beratung in den Fachausschüssen; Anträge der SPD-Fraktion vom 09.03.2010 und 31.03.2010

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Beteiligung von Vertretern des Architektenbeirats und der Kommission 'Barrierefreies Bauen' an der Beratung in den Fachausschüssen; Anträge der SPD-Fraktion vom 09.03.2010 und 31.03.2010

8

Entwicklung eines EVTZ (Europäischer Verbund für territoriale Zusammenarbeit)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Entwicklung eines EVTZ (Europäischer Verbund für territoriale Zusammenarbeit)

8.1

Entwicklung eines EVTZ (Europäischer Verbund für territoriale Zusammenarbeit)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Entwicklung eines EVTZ (Europäischer Verbund für territoriale Zusammenarbeit)

8.1.1

Entwicklung eines EVTZ (Europäischer Verbund für territoriale Zusammenarbeit)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Entwicklung eines EVTZ (Europäischer Verbund für territoriale Zusammenarbeit)

9

Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.1

Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien hier: Bildung des Beirates bei der Justizvollzugsanstalt Aachen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien hier: Bildung des Beirates bei der Justizvollzugsanstalt Aachen

10

Anfragen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

11

Mitteilungen der Verwaltung und Ratsanträge

Ergebnis: ungeändert beschlossen

12

Rechtmittel gegen die Entscheidungen des Verwaltungsgerichts Aachen zur Wahl des Rates

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Rechtmittel gegen die Entscheidungen des Verwaltungsgerichts Aachen zur Wahl des Rates

13

6. Nachtrag zur Vergnügungssteuersatzung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: 6. Nachtrag zur Vergnügungssteuersatzung

14

Resolution des Rates der Stadt Aachen; Antrag zur Tagesordnung der SPD-Fraktion vom 16.06.2010

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Resolution des Rates der Stadt Aachen

1

Bericht aus der Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen:&nbsp;(nichtöffentlich)

2

Bürgschaftsangelegenheiten:&nbsp;(nichtöffentlich)

3

Grundstücksangelegenheiten:&nbsp;(nichtöffentlich)

4

Personalangelegenheiten:&nbsp;(nichtöffentlich)