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öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen

Daten

Kommune
Aachen
Beginn
19.05.10, 17:00
Ende
19.05.10, 19:00
Erstellt
04.05.10, 15:10
Aktualisiert
08.07.10, 14:41

Tagesordnungspunkte

1

Eröffnung der Sitzung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

2

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 03.03.2010; die Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt wurde inzwischen übersandt.

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt in den Aachener Tageszeitungen hingewiesen.

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4

Jahresabschluss 2007/2008 von Stadttheater und Musikdirektion Aachen

Ergebnis: zurückgezogen

Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss 2007/2008 von Stadttheater und Musikdirektion Aachen

5

Wirtschaftsplan von Stadttheater und Musikdirektion Aachen 2010/2011

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan von Stadttheater und Musikdirektion Aachen 2010/2011

5.1

Wirtschaftsplan von Stadttheater und Musikdirektion 2010/2011

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan von Stadttheater und Musikdirektion 2010/2011

6

Volkshochschule Aachen Entwurf Wirtschaftsplan 2010 einschließlich mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung 2010 bis 2014

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Volkshochschule Aachen Entwurf Wirtschaftsplan 2010 einschließlich mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung 2010 bis 2014

7

Verlegung von Stolpersteinen Projekt des Kölner Künstlers Gunter Demnig

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Verlegung von Stolpersteinen Projekt des Kölner Künstlers Gunter Demnig

8

Satzung über die Erhaltung des Denkmalbereichs Innenstadt hier: Satzungsbeschluss

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Satzung über die Erhaltung des Denkmalbereichs Innenstadt hier: Satzungsbeschluss

8.1

Erlass einer Satzung über die Erhaltung des Denkmalbereiches „Innenstadt“ Ergänzende Vorlage nach Beratungsbeschluss des Planungsausschusses am 06.05.2010

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Erlass einer Satzung über die Erhaltung des Denkmalbereiches „Innenstadt“ Ergänzende Vorlage nach Beratungsbeschluss des Planungsausschusses am 06.05.2010

9

Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 511 für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich zwischen den Straßen Mühlental, An der Ellermühle, Malmedyer Straße und An der Kulprie hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 511 für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich zwischen den Straßen Mühlental, An der Ellermühle, Malmedyer Straße und An der Kulprie hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB

10

Bebauungsplan Nr. 910 - Eupener Straße / Heidweg - hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 910 - Eupener Straße / Heidweg - hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB

11

Plangebiet -Vaalser Straße, Grenze- im Stadtbezirk Aachen-Laurensberg, im Bereich zwischen der Vaalser Straße, der Grenzstraat und der Püngeler Straße hier: Erlass einer Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht nach § 25 BauGB

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Plangebiet -Vaalser Straße, Grenze- im Stadtbezirk Aachen-Laurensberg, im Bereich zwischen der Vaalser Straße, der Grenzstraat und der Püngeler Straße hier: Erlass einer Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht nach § 25 BauGB

12

Belgische Intercity-Züge nach Aachen Hauptbahnhof; Ratsantrag der Fraktionen CDU und Grüne im Rat der Stadt Aachen vom 01.12.2009

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Belgische Intercity-Züge nach Aachen Hauptbahnhof; Ratsantrag der Fraktionen CDU und Grüne im Rat der Stadt Aachen vom 01.12.2009

13

Blücherplatz; hier: Einrichtung der Bewohnerparkzone Ost 2

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Blücherplatz; hier: Einrichtung der Bewohnerparkzone Ost 2

14

Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien

Ergebnis: ungeändert beschlossen

15

Anfragen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

16

Mitteilungen der Verwaltung und Ratsanträge

Ergebnis: ungeändert beschlossen

17

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen / Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2010 - hier: Bauvorhaben an den Häusern Markt 14-24

Ergebnis: ungeändert beschlossen

18

Sammelwidersprüche gegen Google Street View unterstützen; hier: Antrag der Fraktionen von CDU und Grünen zur Tagesordnung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1

Bericht aus der Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen: (nichtöffentlich)

2

Bürgschaftsangelegenheiten: (nichtöffentlich)

3

Grundstücksangelegenheiten: (nichtöffentlich)

3.1

(nichtöffentlich)

4

Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)

4.1

(nichtöffentlich)

4.2

(nichtöffentlich)

4.3

(nichtöffentlich)

4.4

(nichtöffentlich)