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öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen

Daten

Kommune
Aachen
Beginn
16.06.10, 17:00
Ende
16.06.10, 18:00
Erstellt
02.06.10, 09:28
Aktualisiert
08.07.10, 14:40

Tagesordnungspunkte

1

Eröffnung der Sitzung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

2

Genehmigung der Niederschriften über die Sitzungen des Rates der Stadt vom 21.04.2010 und 19.05.2010; die Niederschriften über die Sitzungen des Rates der Stadt werden nachgereicht.

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt in den Aachener Tageszeitungen hingewiesen.

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4

Über- und außerplanmäßige Ausgaben, Verpflichtungsermächtigungen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5

Friedenstraße/ Hergelsbendenstraße Maßnahme zur Schulwegsicherung und Umgestaltung der Fahbahnverengung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Friedenstraße/ Hergelsbendenstraße Maßnahme zur Schulwegsicherung und Umgestaltung der Fahbahnverengung

6

I. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 775 - Mensa Rhein-Maas-Gymnasium für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich zwischen Rhein-Maas-Straße, Amyastraße und Salierallee hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: I. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 775 - Mensa Rhein-Maas-Gymnasium für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich zwischen Rhein-Maas-Straße, Amyastraße und Salierallee hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB

7

Neuordnung der regionalen Strukturen der Wirtschaftsförderung in der Region Aachen – Düren – Euskirchen – Heinsberg

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Neuordnung der regionalen Strukturen der Wirtschaftsförderung in der Region Aachen – Düren – Euskirchen – Heinsberg

8

Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1

Besetzung von Ausschüssen; hier: Ausschuss für Arbeit, Wirtschaft und Wissenschaft

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Besetzung von Ausschüssen; hier: Ausschuss für Arbeit, Wirtschaft und Wissenschaft

9

Anfragen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10

Mitteilungen der Verwaltung und Ratsanträge

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10.1

Mitteilung der Verwaltung über die Entscheidung des Verwaltungsgerichts Aachen zur Wahl des Rates

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Mitteilung der Verwaltung über die Entscheidung des Verwaltungsgerichts Aachen zur Wahl des Rates

10.2

Mitteilung der Verwaltung über die Entscheidung des Wahlprüfungsausschusses zur Integrationsratswahl

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Mitteilung der Verwaltung über die Entscheidung des Wahlprüfungsausschusses zur Integrationsratswahl

11

Entwicklung eines EVTZ (Europäischer Verbund für territoriale Zusammenarbeit)

Ergebnis: zurückgestellt

Bearbeitetes Dokument: Entwicklung eines EVTZ (Europäischer Verbund für territoriale Zusammenarbeit)

1

Bericht aus der Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen: (nichtöffentlich)

2

(nichtöffentlich)

3

Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)

4

Müschpark: (nichtöffentlich)