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öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen

Daten

Kommune
Aachen
Beginn
18.11.09, 17:00
Ende
18.11.09, 17:00
Erstellt
05.11.09, 08:47
Aktualisiert
17.06.10, 15:12

Tagesordnungspunkte

1

Eröffnung der Sitzung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

2

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 28.10.2009; die Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt wird nachgereicht

Ergebnis: zurückgestellt

3

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt in den Aachener Tageszeitungen hingewiesen.

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4

Entscheidung über die Zusammensetzung der Ausschüsse

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Entscheidung über die Zusammensetzung der Ausschüsse

5

Wahl der Ausschussmitglieder

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Wahl der Ausschussmitglieder

5.1

Besetzung von Ausschüssen hier Schulausschuss

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Besetzung von Ausschüssen hier Schulausschuss

5.2

Wahl der Ausschussmitglieder

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Wahl der Ausschussmitglieder

5.3

Wahl der Ausschussmitglieder; hier: sachkundige Einwohner in den Ausschüssen des Rates

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Wahl der Ausschussmitglieder; hier: sachkundige Einwohner in den Ausschüssen des Rates

6

Bildung von weiteren Ausschüssen des Rates der Stadt Aachen hier: Neubildung des Kinder- und Jugendausschusses

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7

Benennung der Ausschussvorsitzenden und stellvertretenden Ausschussvorsitzenden

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Benennung der Ausschussvorsitzenden und stellvertretenden Ausschussvorsitzenden

8

Wahl der städtischen Vertreter in Gesellschaften, Verbänden und sonstigen Organisationen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Wahl der städtischen Vertreter in Gesellschaften, Verbänden und sonstigen Organisationen

8.1

Ratsantrag des Ratsherrn Schnitzler vom 22.10.2009 hier: Unvereinbarkeit von Amt und Mandat

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Ratsantrag des Ratsherrn Schnitzler vom 22.10.2009 hier: Unvereinbarkeit von Amt und Mandat

8.2

Wahl der städtischen Vertreter in Gesellschaften, Verbänden und sonstigen Organisationen hier: Grundsatzinformationen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Wahl der städtischen Vertreter in Gesellschaften, Verbänden und sonstigen Organisationen hier: Grundsatzinformationen

9

Vertretung der Stadt in Haupt- und Gesellschafterversammlungen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Vertretung der Stadt in Haupt- und Gesellschafterversammlungen

10

Wahl der städt. Vertreter in Gesellschaften, Verbänden und sonstigen Organisationen; hier: Entsendung des Oberbürgermeisters bzw. eines Vertreters gem. § 113 (3) GO NW

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Wahl der städt. Vertreter in Gesellschaften, Verbänden und sonstigen Organisationen; hier: Entsendung des Oberbürgermeisters bzw. eines Vertreters gem. § 113 (3) GO NW

11

Bestellung der Mitglieder des Aufsichtsrates der AGIT „Aachener Gesellschaft für Innovation und Technologietransfer GmbH“ gem. § 113 Abs. 2 GO NRW in Verbindung mit § 50 Abs. 4 GO NRW

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Bestellung der Mitglieder des Aufsichtsrates der AGIT „Aachener Gesellschaft für Innovation und Technologietransfer GmbH“ gem. § 113 Abs. 2 GO NRW in Verbindung mit § 50 Abs. 4 GO NRW

12

Bestellung des Mitgliedes im Aufsichtsrat der Aachener Kreuz Merzbrück GmbH & Co. KG (AKM) gem. § 113 Abs. 2 GO NRW

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Bestellung des Mitgliedes im Aufsichtsrat der Aachener Kreuz Merzbrück GmbH & Co. KG (AKM) gem. § 113 Abs. 2 GO NRW

13

Bestellung des Mitgliedes für den Beirat AKREKA GmbH

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Bestellung des Mitgliedes für den Beirat AKREKA GmbH

14

Bestellung der Mitglieder des Aufsichtrates der Aachener Parkhaus GmbH - APAG - gem. § 113 Abs. 2 GO NRW in Verbindung mit § 50 Abs. 4 GO NRW

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Bestellung der Mitglieder des Aufsichtrates der Aachener Parkhaus GmbH - APAG - gem. § 113 Abs. 2 GO NRW in Verbindung mit § 50 Abs. 4 GO NRW

15

Besetzung des Aufsichtsrates der „Aachener Straßenbahn- und Energieversorgungs AG“ - ASEAG

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Besetzung des Aufsichtsrates der „Aachener Straßenbahn- und Energieversorgungs AG“ - ASEAG

16

Zweckverband Aachener Verkehrsverbund

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Zweckverband Aachener Verkehrsverbund

17

AVV GmbH - Aufsichtsrat

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: AVV GmbH - Aufsichtsrat

17.1

Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien hier: AVV GmbH

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien hier: AVV GmbH

18

Zweckverband Nahverkehr - SPNV & Infrastruktur –Rheinland (NVR) -Verbandsversammlung-

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Zweckverband Nahverkehr - SPNV & Infrastruktur –Rheinland (NVR) -Verbandsversammlung-

19

Zweckverband Nahverkehr - SPNV & Infrastruktur –Rheinland (NVR); Mitglieder des Aufsichtsrates der NVR Rheinland GmbH

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Zweckverband Nahverkehr - SPNV & Infrastruktur –Rheinland (NVR); Mitglieder des Aufsichtsrates der NVR Rheinland GmbH

20

Zweckverband Nahverkehr - SPNV & Infrastruktur –Rheinland (NVR) -Hauptausschuss-

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Zweckverband Nahverkehr - SPNV & Infrastruktur –Rheinland (NVR) -Hauptausschuss-

21

Zweckverband Nahverkehr - SPNV & Infrastruktur –Rheinland (NVR) -Vergabeausschuss-

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Zweckverband Nahverkehr - SPNV & Infrastruktur –Rheinland (NVR) -Vergabeausschuss-

22

Benennung von Vertretern der Stadt Aachen im Aufsichtsrat der AWA Entsorgung GmbH gem. § 113 Abs. 2 GO NRW in Verbindung mit § 50 Abs. 4 GO NRW

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Benennung von Vertretern der Stadt Aachen im Aufsichtsrat der AWA Entsorgung GmbH gem. § 113 Abs. 2 GO NRW in Verbindung mit § 50 Abs. 4 GO NRW

23

Benennung von 1 Vertreter der Stadt Aachen in der Gesellschafterversammlung der euregionale 2008 gmbH gem. § 113 Abs. 2 GO NRW in Verbindung mit § 50 Abs. 4 GO NRW

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Benennung von 1 Vertreter der Stadt Aachen in der Gesellschafterversammlung der euregionale 2008 gmbH gem. § 113 Abs. 2 GO NRW in Verbindung mit § 50 Abs. 4 GO NRW

24

Eurogress Aachen Betriebs-GmbH, nachrichtlich

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: nachrichtlich: Eurogress Aachen Betriebs-GmbH

25

Benennung von 8 Vertretern der Stadt Aachen im Aufsichtsrat der Energieversorgungs- und Verkehrsgesellschaft Aachen“ (E.V.A.) gem. § 113 Abs. 2 GO NRW in Verbindung mit § 50 Abs. 4 GO NRW

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Benennung von 8 Vertretern der Stadt Aachen im Aufsichtsrat der Energieversorgungs- und Verkehrsgesellschaft Aachen“ (E.V.A.) gem. § 113 Abs. 2 GO NRW in Verbindung mit § 50 Abs. 4 GO NRW

26

Bestellung der Mitglieder des Aufsichtsrates der Flugplatz Aachen-Merzbrück GmbH (FAM) gem. § 113 Abs. 3 GO NRW in Verbindung mit § 50 Abs. 4 GO NRW

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Bestellung der Mitglieder des Aufsichtsrates der Flugplatz Aachen-Merzbrück GmbH (FAM) gem. § 113 Abs. 3 GO NRW in Verbindung mit § 50 Abs. 4 GO NRW

27

Bestellung der Mitglieder des Aufsichtsrates der Gewerbegrundstücksgesellschaft Aachen -GEGRA - gem. § 113 Abs. 2 GO NRW in Verbindung mit § 50 Abs. 4 GO NRW

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Bestellung der Mitglieder des Aufsichtsrates der Gewerbegrundstücksgesellschaft Aachen -GEGRA - gem. § 113 Abs. 2 GO NRW in Verbindung mit § 50 Abs. 4 GO NRW

28

Bestellung der Mitglieder des Aufsichtsrates der gewoge AG gem. § 113 Abs. 2 GO NRW in Verbindung mit § 50 Abs. 4 GO NRW

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Bestellung der Mitglieder des Aufsichtsrates der gewoge AG gem. § 113 Abs. 2 GO NRW in Verbindung mit § 50 Abs. 4 GO NRW

29

Bestellung des Mitgliedes des Aufsichtsrates der „ Grenzüberschreitendes Gewerbegebiet Aachen- Heerlen N.V. - GOB N.V.“ und der „Avantis Services N.V.“gem. § 113 Abs. 2 GO NRW in Verbindung mit § 50 Abs. 4 GO NRW

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Bestellung des Mitgliedes des Aufsichtsrates der „ Grenzüberschreitendes Gewerbegebiet Aachen- Heerlen N.V. - GOB N.V.“ und der „Avantis Services N.V.“gem. § 113 Abs. 2 GO NRW in Verbindung mit § 50 Abs. 4 GO NRW

29.1

Ergänzung: Bestellung des Mitgliedes des Aufsichtsrates der „ Grenzüberschreitendes Gewerbegebiet Aachen- Heerlen N.V. - GOB N.V.“ und der „Avantis Services N.V.“gem. § 113 Abs. 2 GO NRW in Verbindung mit § 50 Abs. 4 GO NRW

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Ergänzung: Bestellung des Mitgliedes des Aufsichtsrates der „ Grenzüberschreitendes Gewerbegebiet Aachen- Heerlen N.V. - GOB N.V.“ und der „Avantis Services N.V.“gem. § 113 Abs. 2 GO NRW in Verbindung mit § 50 Abs. 4 GO NRW

30

Vorschlag für die Bestellung der Mitglieder des Aufsichtsrates der Kur- und Badegesellschaft mbH gem. § 113 Abs. 3 GO NRW in Verbindung mit § 50 Abs. 4 GO NRW

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Vorschlag für die Bestellung der Mitglieder des Aufsichtsrates der Kur- und Badegesellschaft mbH gem. § 113 Abs. 3 GO NRW in Verbindung mit § 50 Abs. 4 GO NRW

31

Vorschlag für die Bestellung der Mitglieder des Aufsichtsrates der MVA Weisweiler GmbH & Co KG gem. § 113 Abs. 3 GO NRW in Verbindung mit § 50 Abs. 4 GO NRW

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Vorschlag für die Bestellung der Mitglieder des Aufsichtsrates der MVA Weisweiler GmbH & Co KG gem. § 113 Abs. 3 GO NRW in Verbindung mit § 50 Abs. 4 GO NRW

32

Vorschlag für die Bestellung der Mitglieder des Aufsichtsrates der regio it aachen - Gesellschaft für Informationstechnologie mbH gem. § 113 Abs. 3 GO NRW in Verbindung mit § 50 Abs. 4 GO NRW

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Vorschlag für die Bestellung der Mitglieder des Aufsichtsrates der regio it aachen - Gesellschaft für Informationstechnologie mbH gem. § 113 Abs. 3 GO NRW in Verbindung mit § 50 Abs. 4 GO NRW

33

Vorschlag für die Bestellung der Mitglieder des Aufsichtsrates der Stadtwerke Aachen AG (STAWAG) gem. § 113 GO NRW in Verbindung mit § 50 Abs. 4 GO NRW

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Vorschlag für die Bestellung der Mitglieder des Aufsichtsrates der Stadtwerke Aachen AG (STAWAG) gem. § 113 GO NRW in Verbindung mit § 50 Abs. 4 GO NRW

34

Bestellung der Mitglieder des Aufsichtrates der Wassergewinnungs- und Aufbereitungsgesellschaft Nordeifel mbH - WAG - gem. § 113 (2) GO NRW in Verbindung mit § 50 (4) GO NRW

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Bestellung der Mitglieder des Aufsichtrates der Wassergewinnungs- und Aufbereitungsgesellschaft Nordeifel mbH - WAG - gem. § 113 (2) GO NRW in Verbindung mit § 50 (4) GO NRW

35

Bestellung von Vertretern der Stadt Aachen für die Verbandsversammlung des WVER "Wasserverband Eifel-Rur" und den Verbandsrat gem. § 113 (2) GO NRW in Verbindung mit § 50 (4) GO NRW

Ergebnis: ungeändert beschlossen

36

Bestellung der Mitglieder des Aufsichtsrates und der Gesellschafterversammlung der „vogelsang ip gemeinnützige GmbH“ gem. § 113 Abs. 2 GO NRW in Verbindung mit § 50 Abs. 4 GO NRW

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Bestellung der Mitglieder des Aufsichtsrates und der Gesellschafterversammlung der „vogelsang ip gemeinnützige GmbH“ gem. § 113 Abs. 2 GO NRW in Verbindung mit § 50 Abs. 4 GO NRW

37

Bestellung von Vertretern der Stadt Aachen für die Verbandsversammlung des Zweckverbands Entsorgungsregion West gem. § 113 (2) GO NRW in Verbindung mit § 50 (4) GO NRW

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Bestellung von Vertretern der Stadt Aachen für die Verbandsversammlung des Zweckverbands Entsorgungsregion West gem. § 113 (2) GO NRW in Verbindung mit § 50 (4) GO NRW

38

Bestellung von Vertretern der Stadt Aachen für die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Straßenverkehrsamt Aachen gem. § 113 Abs. 2 GO NRW in Verbindung mit § 50 Abs. 4 GO NRW

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Bestellung von Vertretern der Stadt Aachen für die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Straßenverkehrsamt Aachen gem. § 113 Abs. 2 GO NRW in Verbindung mit § 50 Abs. 4 GO NRW

39

Wahl der Vertreter/innen der Stadt Aachen in die Gremien des Sparkassenzweckverbandes Städteregion Aachen - Stadt Aachen sowie Empfehlungen für die anstehenden Entscheidungen in der Verbandsversammlung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Wahl der Vertreter/innen der Stadt Aachen in die Gremien des Sparkassenzweckverbandes Städteregion Aachen - Stadt Aachen sowie Empfehlungen für die anstehenden Entscheidungen in der Verbandsversammlung

39.1

Tischvorlage zu TOP 44, Ziff. F b): Wahl der Vetreter der Stadt Aachen in die Gremien des Sparkassenzweckverbandes Städtetregion Aachen-Stadt Aachen sowie Empfehlungen für die anstehenden Entscheidungen in der Verbandsversammlung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Tischvorlage zu TOP 44, Ziff. F b): Wahl der Vetreter der Stadt Aachen in die Gremien des Sparkassenzweckverbandes Städtetregion Aachen-Stadt Aachen sowie Empfehlungen für die anstehenden Entscheidungen in der Verbandsversammlung

40

Studieninstitut für kommunale Verwaltung Aachen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Studieninstitut für kommunale Verwaltung Aachen

41

Trägerverein Berufsbildungs- und Gewerbeförderungseinrichtung Aachen e.V. der Handwerkskammer Aachen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Trägerverein Berufsbildungs- und Gewerbeförderungseinrichtung Aachen e.V. der Handwerkskammer Aachen

42

Benennung von Mitgliedern des Direktoriums der Gesellschaft für die Verleihung des Internationalen Karlspreises zu Aachen e.V.

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Benennung von Mitgliedern des Direktoriums der Gesellschaft für die Verleihung des Internationalen Karlspreises zu Aachen e.V.

43

Bestellung der Vertreter der Stadt Aachen im KREISPOLIZEIBEIRAT gem. § 113 (2) GO NW in Verbindung mit § 50 (4) GO NW

Ergebnis: zurückgestellt

Bearbeitetes Dokument: Bestellung der Vertreter der Stadt Aachen im KREISPOLIZEIBEIRAT gem. § 113 (2) GO NW in Verbindung mit § 50 (4) GO NW

44

Wahl von Mitgliedern des Regionalrates des Regierungsbezirkes Köln

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Wahl von Mitgliedern des Regionalrates des Regierungsbezirkes Köln

45

Benennung der Mitglieder des Rates im Umlegungsausschuss

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Benennung der Mitglieder des Rates im Umlegungsausschuss

46

Vertretung der Stadt Aachen im Kuratorium der Viktoriaschule

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Vertretung der Stadt Aachen im Kuratorium der Viktoriaschule

47

Benennung eines Vorstandsmitgliedes und dessen Stellvertreter im Naturpark Nordeifel e.V.

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Benennung eines Vorstandsmitgliedes und dessen Stellvertreter im Naturpark Nordeifel e.V.

48

Wahl der Mitglieder des REGIO-Rates

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Wahl der Mitglieder des REGIO-Rates

49

Änderung der Hauptsatzung – Einrichtung eines Integrationsrates

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Hauptsatzung – Einrichtung eines Integrationsrates

50

Änderung der Geschäftsordnung für den Rat und die Bezirksvertretungen der Stadt Aachen und die Ratsausschüsse vom 15.12.1995

Ergebnis: zurückgestellt

51

Wahlordnung zur Bildung des Integrationsrats der Stadt Aachen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Wahlordnung zur Bildung des Integrationsrats der Stadt Aachen

52

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen / Verpflichtungsermächtigungen

Ergebnis: zurückgezogen

52.1

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/ Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2009 Energetische Sanierung der städtischen Kinder-Tageseinrichtungen Elsaßstraße und Stolberger Straße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/ Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2009 Energetische Sanierung der städtischen Kinder-Tageseinrichtungen Elsaßstraße und Stolberger Straße

52.2

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/ Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2009 hier: Umbau Holzgraben/ Dahmengraben

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/ Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2009 hier: Umbau Holzgraben/ Dahmengraben

52.3

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/ Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2009 hier: Umbau der Ursulinerstraße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/ Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2009 hier: Umbau der Ursulinerstraße

53

Maßnahmenanpassung im Rahmen des Konjunkturpakets II

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Maßnahmenanpassung im Rahmen des Konjunkturpakets II

54

12. Nachtrag zur Gebührensatzung zur Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage (Kanalanschlusssatzung der Stadt Aachen)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: 12. Nachtrag zur Gebührensatzung zur Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage (Kanalanschlusssatzung der Stadt Aachen)

55

Satzung über die Entleerung von Kläreinrichtungen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Satzung über die Entleerung von Kläreinrichtungen

56

Satzung für die Feuerwehr

Ergebnis: zurückgestellt

57

Beitritt des Gebäudemanagements der Stadt Aachen in den Verband kommunaler Immobilien- und Gebäudewirtschaftsunternehmen e.V. (VKIG)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Beitritt des Gebäudemanagements der Stadt Aachen in den Verband kommunaler Immobilien- und Gebäudewirtschaftsunternehmen e.V. (VKIG)

58

Ordnungsbehördliche Verordnung zur Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen vom 10.12.2008

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Ordnungsbehördliche Verordnung zur Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen vom 10.12.2008

59

Aberkennung von Ehrenbürgerschaften hier: Antrag der UWG im Rat der Stadt vom 11.08.2009

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Aberkennung von Ehrenbürgerschaften hier: Antrag der UWG im Rat der Stadt vom 11.08.2009

60

Keine IGA auf Kosten von Aachens Zukunft hier: Antrag der Fraktion Die Linke vom 23.10.2009 zur Tagesordnung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

61

Videoüberwachung am Elisenbrunnen; hier: Antrag der Fraktion der SPD vom 27.10.2009 zur Tagesordnung

Ergebnis: zurückgestellt

62

Änderung der Satzung des Jugendamtes Antrag der Fraktion Die Linke vom 30.10.2009

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Satzung des Jugendamtes Antrag der Fraktion Die Linke vom 30.10.2009

63

Anfragen

Ergebnis: zurückgestellt

64

Mitteilungen der Verwaltung und Ratsanträge

Ergebnis: ungeändert beschlossen

65

Kulturelle Hauptstadt Europas 2018 hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Dringlichkeitsentscheidung)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Kulturelle Hauptstadt Europas 2018 hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung

66

Wahl des Wahlausschusses für die Integrationsratswahl am 07. Februar 2010

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Wahl des Wahlausschusses für die Integrationsratswahl am 07. Februar 2010

67

Internationale Gartenbau Ausstellung 2017

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1

Bericht aus der Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen:&nbsp;(nichtöffentlich)

2

Personalangelegenheiten:&nbsp;(nichtöffentlich)

2.1

(nichtöffentlich)

2.2

(nichtöffentlich)

2.3

(nichtöffentlich)

2.4

(nichtöffentlich)

3

Grundstücksangelegenheiten:&nbsp;(nichtöffentlich)

3.1

(nichtöffentlich)

4

(nichtöffentlich)