Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
Eröffnung der Sitzung
Ergebnis: (offen)
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 06.05.2009; die Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt wurde inzwischen übersandt.
Ergebnis: (offen)
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt in den Aachener Tageszeitungen hingewiesen.
Ergebnis: (offen)
Maßnahmenanpassungen im Rahmen des Konjunkturpaketes II
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Maßnahmenanpassungen im Rahmen des Konjunkturpaketes II
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen
Ergebnis: (offen)
Überplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen /Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2009 - Produkt 020 070 020 - Auftragssachkonto B 020 70005 78 51 002 / 2009 - Rotlichtüberwachungsanlagen Wilhelmstr./Lothringerstr. und Kreuzung Bastei -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen 2009 Produkt 020.150.010 Brandschutz Sachkonto 7831081, Auftrag B 02150225 Sachkonto 5221001/7221001 Ausbau Dachgeschoss Stolberger Straße 157, Ruheräume Leitstelle Feuerwehr Ausstattung Ruheräume Leitstelle Feuerwehr
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen 2009 Produkt 020.170.010 Notfalldienst Sanierung Gebäudehülle Feuerwache - Aachen, Stolberger Straße 155
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigugen 2009 Produkt 020.170.010 Notfalldienst Sanierung Gebäudehülle Feuerwache - Aachen, Stolberger Straße 155
Entwurf der Eröffnungsbilanz gemäß § 92 GO NRW
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Entwurf der Eröffnungsbilanz gemäß § 92 GO NRW
Errichtung einer vierten Gesamtschule in der Stadt Aachen
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Errichtung einer vierten Gesamtschule in der Stadt Aachen
Sportentwicklungsplanung der Stadt Aachen Handlungsempfehlungen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Sportentwicklungsplanung der Stadt Aachen Handlungsempfehlungen
Neufassung der Richtlinien für die Gewährung von Zuschüssen für Sportbaumaßnahmen durch die Stadt Aachen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Richtlinien für die Gewährung von Zuschüssen für Sportbaumaßnahmen durch die Stadt Aachen
I. (vereinfachte) Änderung Bebauungsplan Nr. 888 - Krefelder Straße / Soerser Weg (Sportpark Soers) -; A. Bericht über das Ergebnis eingeschränkten Beteiligung gemäß § 13 (2) BauGB B. Satzungsbeschluss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: I. (vereinfachte) Änderung Bebauungsplan Nr. 888 - Krefelder Straße / Soerser Weg (Sportpark Soers) -; A. Bericht über das Ergebnis eingeschränkten Beteiligung gemäß § 13 (2) BauGB B. Satzungsbeschluss
Aufhebung des Fluchtlinienplanes Nr. 181 für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich Ronheider Weg zwischen Höfchensweg, Weißhausstraße, der Bahnlinie Aachen - Belgien und dem Kreuzungsbereich der Bahnlinie Aachen - Belgien, Ronheider Berg / Maria-Theresia-Allee und Brüsseler Ring / Luxemburger Ring hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs.1 BauGB
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Aufhebung des Fluchtlinienplanes Nr. 242 für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich Kaiser-Friedrich-Allee (heute Brüsseler Ring) im Bereich nord-westlich der Kreuzung Maria-Theresia-Allee, Kaiser-Friedrich-Allee und Ronheider Weg (heute Ronheider Berg) bis zur Höhe des Colynshofes und für die Kreuzung nord-westlich der Bahnlinie Aachen - Belgien selbst hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs.1 BauGB
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Aufhebung des Fluchtlinienplanes Nr. 279 für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich Eupener Straße nördlich des Kreuzungsbereiches Eupener Straße, Salierallee, Ronheider Weg und Weißhausstraße, den Kreuzungsbereich selbst und die geplante Einmündung der Habsburger Allee in die Eupener Straße hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs.1 BauGB
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Aufhebung des Fluchtlinienplanes Nr. 293 für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich Lütticher Straße zwischen der Einmündung des Ronheider Weges (heute Ronheider Berg) im Süden und dem Hochgrundhaus im Norden, als auch für die Einmündung einer Planstraße in süd-westliche Richtung auf die Lütticher Straße hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs.1 BauGB
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Aufhebung des Fluchtlinienplanes Nr. 368 für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich süd-östlich der Bahnlinie Aachen - Belgien, südlich der Weißhausstraße, westlich der Eupener Straße und nord-östlich der süd-westlichen Gartenbereiche des Martelenberger Weges hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs.1 BauGB
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 512 für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich östlich des Von-Halfern-Weges, südlich des Gut Steeges und nord-westlich der nord-westlich verlaufenden hinteren Grundstücksgrenzen der Bebauung am Ronheider Berg hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs.1 BauGB
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 535 für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich Ronheider Weg im Bereich der südlichen Einmündung des Ronheider Winkels hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs.1 BauGB
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Satzung über die förmliche Festsetzung des Sanierungsgebietes Aachen-Brand
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Satzung über die förmliche Festsetzung des Sanierungsgebietes Aachen-Brand
Viktoriaallee, hier: Umgestaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Viktoriaallee, hier: Umgestaltung
Weiterleitung von Fördermitteln für die Machbarkeitsstudie Ikonenmuseum
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Weiterleitung von Fördermitteln für die Machbarkeitsstudie Ikonenmuseum
Änderung der Satzung des Sparkassenzweckverbandes Kreis Aachen-Stadt Aachen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Änderung der Satzung des Sparkassenzweckverbandes Kreis Aachen-Stadt Aachen
Nachtrag: Änderung der Satzung des Sparkassenzweckverbandes Kreis Aachen-Stadt Aachen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Nachtrag: Änderung der Satzung des Sparkassenzweckverbandes Kreis Aachen-Stadt Aachen
Ausbildung von zusätzlichen Lebensmittelkontrolleuren zur Effizienzsteigerung in der Lebensmittelüberwachung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Ausbildung von zusätzlichen Lebensmittelkontrolleuren zur Effizienzsteigerung in der Lebensmittelüberwachung
Abfallwirtschaftsplan des Landes Nordrhein-Westfalen hier: Tagesordnungsantrag der Fraktion der CDU und der Fraktionen von SPD und Grünen zur Sitzung des Rates der Stadt
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Entwurf des Abfallwirtschaftsplanes Nordrhein-Westfalen, Teilplan Siedlungsabfälle Antrag der Fraktionen CDU, SPD und Grünen
Gemeinsame Resolution der Gesellschafter und des Aufsichtsrates der AWA Entsorgung GmbH Eschweiler an die Regierung des landes Nordrhein Westfalen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Gemeinsame Resolution der Gesellschafter und des Aufsichtsrates der AWA Entsorgung GmbH Eschweiler an die Regierung des landes Nordrhein Westfalen
Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien
Ergebnis: (offen)
Anfragen
Ergebnis: (offen)
Mitteilungen der Verwaltung und Ratsanträge
Ergebnis: (offen)
Bebauungsplan Nr. 885 - Joseph-von-Görres-Straße / Wertzgelände - für den Planbereich Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich zwischen Joseph-von-Görres-Straße, Gneisenaustraße und Stolberger Straße hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB
Ergebnis: zurückgestellt
Bedarf an neuen OGS Gruppen an Grundschulen in der Stadt Aachen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Bedarf an neuen OGS Gruppen an Grundschulen in der Stadt Aachen
Finanzielle Eckdaten für die StädteRegion auf Basis der Jahresrechnung 2008 und einer perspektivischen Betrachtung des Haushaltsjahres 2009 ('Modellhaushalt'); hier: a) Beschlussempfehlung über die Höhe der Ausgleichszahlung b) Beschlussempfehlung zur Revisionsklausel
Ergebnis: ungeändert beschlossen
