öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen

Eröffnung der Sitzung

Ergebnis: (offen)

Einführung und Verpflichtung eines Ratsmitgliedes

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Einführung und Verpflichtung eines Ratsmitgliedes

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 18.02.2009

Ergebnis: (offen)

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt in den Aachener Tageszeitungen hingewiesen.

Ergebnis: (offen)

Haushaltssatzung 2009

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Haushaltssatzung 2009

Stellenplan 2009

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Stellenplan 2009

Resolutionen

Ergebnis: (offen)

Resolution zur Werksschließung der Firma Gates

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Resolution zur Werkschließung der Firma Gates

Resolution: Bleiberecht für langjährig hier lebende geduldete Menschen

Ergebnis: (offen)

Änderung der Rechnungsprüfungsordnung und der Dienstanweisung für den Fachbereich Rechnungsprüfung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Rechnungsprüfungsordnung und der Dienstanweisung für den Fachbereich Rechnungsprüfung

Änderung der Rechnungsprüfungsordnung und der Dienstanweisung für den Fachbereich Rechnungsprüfung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Rechnungsprüfungsordnung und der Dienstanweisung für den Fachbereich Rechnungsprüfung

Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Wahrnehmung von Aufgaben nach dem RettG NRW

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Wahrnehmung von Aufgaben nach dem RettG NRW

Beschleunigung von Investitionen durch Vereinfachung des Vergaberechtes hier: befristete Anpassung der Fraktionsinfos nach § 3 Buchstabe b) und c) der Zuständigkeitsordnung

Ergebnis: zurückgezogen

Bearbeitetes Dokument: Beschleunigung von Investitionen durch Vereinfachung des Vergaberechtes hier: befristete Anpassung der Fraktionsinfos nach § 3 Buchstabe b) und c) der Zuständigkeitsordnung sowie Ergänzung der Zuständigkeitsordnung hinsichtlich Architekten- und Ingenieurverträger als neue Regelung § 3 Absatz 2 Ziffer d

Internationale englischsprachige Kindertageseinrichtung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Internationale Kindertageseinrichtung

Konjunkturpaket I - Förderprogramm Weltkulturerbe

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Konjunkturpaket I - Förderprogramm Weltkulturerbe

8. Nachtrag zur Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage (Kanalanschlusssatzung) der Stadt Aachen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: 8. Nachtrag zur Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage (Kanalanschlusssatzung) der Stadt Aachen

Satzung über die förmliche Festsetzung des Sanierungsgebietes Frankenberger Viertel

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Satzung über die förmliche Festsetzung des Sanierungsgebietes Frankenberger Viertel

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 857 - Aachen Arkaden - - II. (vereinfachte) Änderung - 93. Änderung Flächennutzungsplan 1980 (vereinfachte Änderung) hier: - Bericht über das Ergebnis der Beteiligung der Behörden - Satzungsbeschluss - Änderungsbeschluss

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 857 - Aachen Arkaden - - II. (vereinfachte) Änderung - 93. Änderung Flächennutzungsplan 1980 (vereinfachte Änderung) hier: - Bericht über das Ergebnis der Beteiligung der Behörden - Satzungsbeschluss - Änderungsbeschluss

Bebauungsplan Nr. 893 - Eupener Straße / Am Chorusberg / Diepenbenden - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich Eupener Straße, Zweiweiherweg, Diepenbenden, Hangstraße, Am Chorusberg und Luxemburger Ring hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB

Ergebnis: zurückgezogen

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 893 - Eupener Straße / Am Chorusberg / Diepenbenden - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich Eupener Straße, Zweiweiherweg, Diepenbenden, Hangstraße, Am Chorusberg und Luxemburger Ring hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB

Bebauungsplan Nr. 894 S - Lütticher Straße / Hasselholzer Weg, (Teil Süd) - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich Hasselholzer Weg, Adamshäuschen Preusweg und Lutherweg hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB

Ergebnis: zurückgezogen

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 894 S - Lütticher Straße / Hasselholzer Weg, (Teil Süd) - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich Hasselholzer Weg, Am Adamshäuschen, Preusweg und Lutherweg hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB

Bebauungsplan Nr. 902 - Niederforstbach / Innerer Bahnbogen - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Brand im Bereich zwischen Münsterstraße und Vennbahnbogen hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 902 - Niederforstbach / Innerer Bahnbogen - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Brand im Bereich zwischen Münsterstraße und Vennbahnbogen hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB

Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien

Ergebnis: (offen)

Vorschlag zur Wahl des Vorsitzenden und stellv. Vorsitzenden des aachen tourist service e.V.

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Vorschlag zur Wahl des Vorsitzenden und stellv. Vorsitzenden des aachen tourist service e.V.

Mandate von Herrn Lars Möller

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Mandate von Herrn Lars Möller

Nachfolge von Ratsfrau Rennert

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Nachfolge von Ratsfrau Rennert

Mandate von Ratsfrau Christiane Rennert

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Mandate von Ratsfrau Christiane Rennert

Anfragen

Ergebnis: (offen)

Mitteilungen der Verwaltung und Ratsanträge

Ergebnis: (offen)

Bericht aus der Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen: (nichtöffentlich)

Beteiligung der Stadtwerke Aachen AG (STAWAG) an der energieGut GmbH (früherer Trianel Energie GmbH): (nichtöffentlich)

Bericht der Gemeindeprüfungsanstalt über die überörtliche Prüfung bei der Stadt Aachen: (nichtöffentlich)

(nichtöffentlich)

Vorschlagsliste für die Wahl der ehrenamtlichen VerwaltungsrichterInnen beim Oberverwaltungsgericht Münster: (nichtöffentlich)

Bürgschaftsangelegenheiten: (nichtöffentlich)

(nichtöffentlich)

Grundstücksangelegenheiten: (nichtöffentlich)

(nichtöffentlich)

(nichtöffentlich)

(nichtöffentlich)

(nichtöffentlich)

Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)

Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)

Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)

(nichtöffentlich)

Personalangelegenheiten: (vertraulich)

Ehrungen im Sport durch die Stadt Aachen und den Stadtsportbund 2009 - Nachnominierung: (nichtöffentlich)