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öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen

Daten

Kommune
Aachen
Beginn
03.03.10, 17:10
Ende
03.03.10, 20:45
Erstellt
03.03.10, 10:32
Aktualisiert
21.05.10, 11:21

Tagesordnungspunkte

1

Eröffnung der Sitzung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

2

Genehmigung der Niederschriften über die Sitzungen des Rates der Stadt vom 20.01.2010 und 10.02.2010; die Niederschriften über die Sitzungen des Rates der Stadt werden nachgereicht.

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt in den Aachener Tageszeitungen hingewiesen.

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4

Audit familiengerechte Kommune

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Audit familiengerechte Kommune

5

Volkshochschule Aachen Jahresabschluss zum 31. 12. 2008 und Lagebericht 2008

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Volkshochschule Aachen Jahresabschluss zum 31. 12. 2008 und Lagebericht 2008

6

Jahresabschluss 2008 EUROGRESS Aachen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss 2008 EUROGRESS Aachen

7

Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen

8

I. (vereinfachte) Änderung des Bebauungsplanes Nr. 903 - Stolberger Straße / Elsassstraße - hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: I. (vereinfachte) Änderung des Bebauungsplanes Nr. 903 - Stolberger Straße / Elsassstraße - hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB

9

Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz (KAG) für den Neuausbau der Erschließungsanlage 'Ursulinerstraße' von Münsterplatz bis Buchkremerstraße als Fußgängergeschäftsstraße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz (KAG) für den Neuausbau der Erschließungsanlage 'Ursulinerstraße' von Münsterplatz bis Buchkremerstraße als Fußgängergeschäftsstraße

10

Regelung der gegenseitigen Vertretung in den Schiedsamtsbezirken der Stadt Aachen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Regelung der gegenseitigen Vertretung in den Schiedsamtsbezirken der Stadt Aachen

11

Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien

Ergebnis: ungeändert beschlossen

11.1

Besetzung der Einigungsstelle gemäß § 67 des Landespersonalvertretungsgesetzes bei der Stadt Aachen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

12

Anfragen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

13

Mitteilungen der Verwaltung und Ratsanträge

Ergebnis: ungeändert beschlossen

14

Änderung der Hauptsatzung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Hauptsatzung

15

Änderung der Geschäftsordnung für den Rat und die Bezirksvertretungen der Stadt Aachen und die Ratsausschüsse vom 14.12.1995

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Geschäftsordnung für den Rat und die Bezirksvertretungen der Stadt Aachen und die Ratsausschüsse vom 14.12.1995

16

Geschäftsordnung für das Bürgerforum

Ergebnis: geändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Geschäftsordnung für das Bürgerforum

17

Kindertagesstättenbedarfsplanung 2010/11 und Ausbauplanung der Plätze für Unter-Dreijährige 2010/11 bis 2014/15

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Kindertagesstättenbedarfsplanung 2010/11 und Ausbauplanung der Plätze für Unter-Dreijährige 2010/11 bis 2014/15

18

Antrag der SPD-Fraktion: Festlegung der Städteregionsumlage für den Haushalt 2010

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1

Bericht aus der Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen: (nichtöffentlich)

2

(nichtöffentlich)

3

Bürgschaftsangelegenheiten: (nichtöffentlich)

4

Grundstücksangelegenheiten: (nichtöffentlich)

5

Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)

5.1

(nichtöffentlich)

5.2

(nichtöffentlich)

5.3

Personalangelegenheiten: (vertraulich)