Politik bei uns wird nicht mehr aktiv betreut, eine Datenaktualisierung findet genausowenig statt wie Support.

Wir würden gerne weitermachen. Aber die Ansprüche an die Plattform passen nicht zum vollständig ehrenamtlichen Betrieb. Hintergründe und Ideen zur Rettung finden Sie in diesem Blogartikel.

öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen

Daten

Kommune
Aachen
Beginn
10.02.10, 17:00
Ende
10.02.10, 17:35
Erstellt
29.01.10, 09:14
Aktualisiert
05.05.10, 07:54

Tagesordnungspunkte

1

Eröffnung der Sitzung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

2

Genehmigung der Niederschriften über die Sitzungen des Rates der Stadt vom 16.12.2009 und 20.01.2010; die Niederschriften über die Sitzungen des Rates der Stadt werden nachgereicht.

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt in den Aachener Tageszeitungen hingewiesen.

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4

Über- und außerplanmäßige Ausgaben, Verpflichtungsermächtigungen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(wird verwaltungsseitig zurückgezogen)</span>

Ergebnis: zurückgezogen

5

Audit familiengerechte Kommune <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(wird verwaltungsseitig zurückgezogen)</span>

Ergebnis: zurückgezogen

Bearbeitetes Dokument: Audit familiengerechte Kommune

6

Positives Aufwachsen in Aachen - PiA Anträge: • Ratsantrag der CDU-Fraktion vom 19.05.2008 • Bürgerantrag von Mathias Dopatka vom 30.04.2007 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(wird verwaltungsseitig zurückgezogen)</span>

Ergebnis: zurückgezogen

Bearbeitetes Dokument: Positives Aufwachsen in Aachen - PiA Anträge: • Ratsantrag der CDU-Fraktion vom 19.05.2008 • Bürgerantrag von Mathias Dopatka vom 30.04.2007

7

Entgeltordnung für die Benutzung der Sportstätten und Schwimmbäder der Stadt Aachen hier: Neufassung zum 01. März 2010

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Entgeltordnung für die Benutzung der Sportstätten und Schwimmbäder der Stadt Aachen hier: Neufassung zum 01. März 2010

8

Satzung über eine Veränderungssperre für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich Vaalser Straße/ Lennéstraße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Satzung über eine Veränderungssperre für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich Vaalser Straße/ Lennéstraße

9

Erlass einer Satzung über ein besonderes gemeindliches Vorkaufsrecht für den Bereich zwischen Malmedyer Straße und Robert-Schuman-Straße im Stadtbezirk Aachen-Mitte

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Erlass einer Satzung über ein besonderes gemeindliches Vorkaufsrecht für den Bereich zwischen Malmedyer Straße und Robert-Schuman-Straße im Stadtbezirk Aachen-Mitte

10

Satzungen über die förmliche Festsetzung der Sanierungsgebiete 'Frankenberger Viertel', 'Aachen-Nord', 'Aachen-Brand' hier: Ergänzungsbeschluss

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Satzungen über die förmliche Festsetzung der Sanierungsgebiete 'Frankenberger Viertel', 'Aachen-Nord', 'Aachen-Brand' hier: Ergänzungsbeschluss

11

Wahl der vom Rat der Stadt zu benennenden Ratsmitglieder als Mitglieder des Integrationsrates

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Wahl der vom Rat der Stadt zu benennenden Ratsmitglieder als Mitglieder des Integrationsrates

12

Wahl des Landschaftsbeirates bei der Unteren Landschaftsbehörde der Stadt Aachen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Wahl des Landschaftsbeirates bei der Unteren Landschaftsbehörde der Stadt Aachen

13

Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien

Ergebnis: ungeändert beschlossen

13.1

Besetzung von Ausschüssen hier: Schulausschuss

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Besetzung von Ausschüssen hier Schulausschuss

13.2

Besetzung von Ausschüssen hier Schulausschuss

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Besetzung von Ausschüssen hier Schulausschuss

14

Anfragen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

15

Mitteilungen der Verwaltung und Ratsanträge

Ergebnis: ungeändert beschlossen

16

Maßnahmen Konjunkturpaket II – Anträge freier Träger

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Maßnahmen Konjunkturpaket II – Anträge freier Träger

1

Bericht aus der Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen:&nbsp;(nichtöffentlich)

2

Bürgschaftsangelegenheiten:&nbsp;(nichtöffentlich)

2.1

(nichtöffentlich)

3

Grundstücksangelegenheiten:&nbsp;(nichtöffentlich)

3.1

(nichtöffentlich)

3.2

(nichtöffentlich)

3.3

(nichtöffentlich)

4

Personalangelegenheiten:&nbsp;(nichtöffentlich)