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konstituierende Sitzung des Rates der Stadt Aachen

Daten

Kommune
Aachen
Beginn
28.10.09, 17:00
Ende
28.10.09, 19:30
Erstellt
19.10.09, 15:35
Aktualisiert
27.11.09, 13:07

Tagesordnungspunkte

1

Eröffnung der Sitzung durch den Altersvorsitzenden Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Eröffnung der Sitzung durch den Altersvorsitzenden Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit

2

Benennung von Stimmzählern für die Sitzungen des Rates

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Benennung von Stimmzählern für die Sitzungen des Rates

3

Bestellung eines Schriftführers und eines Stellvertreters

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Bestellung eines Schriftführers und eines Stellvertreters

4

Vereidigung und Amtseinführung des hauptamtlichen Oberbürgermeisters Marcel Philipp

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Vereidigung und Amtseinführung des hauptamtlichen Oberbürgermeisters Marcel Philipp

5

Einführung und Verpflichtung der Ratsmitglieder

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Einführung und Verpflichtung der Ratsmitglieder

6

Festlegung der Zahl der zu wählenden ehrenamtlichen Stellvertreter des Oberbürgermeisters

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Festlegung der Zahl der zu wählenden ehrenamtlichen Stellvertreter des Oberbürgermeisters

7

Wahl der ehrenamtlichen Stellvertreter des Oberbürgermeisters

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Wahl der ehrenamtlichen Stellvertreter des Oberbürgermeisters

8

Einführung und Verpflichtung der ehrenamtlichen Stellvertreter des Oberbürgermeisters

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Einführung und Verpflichtung der ehrenamtlichen Stellvertreter des Oberbürgermeisters

9

Bildung des Wahlprüfungsausschusses zur Vorprüfung der Wahl des Oberbürgermeisters, der Wahl des Rates der Stadt und der Wahl der Bezirksvertretungen am 30.08.2009

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Bildung des Wahlprüfungsausschusses zur Vorprüfung der Wahl des Oberbürgermeisters, der Wahl des Rates der Stadt und der Wahl der Bezirksvertretungen am 30.08.2009

10

Entscheidung über Art, Anzahl, Größe und Zusammensetzung der zu bildenden Ausschüsse

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Entscheidung über Art, Anzahl, Größe und Zusammensetzung der zu bildenden Ausschüsse

11

Wahl der Ausschussmitglieder

Ergebnis: zurückgestellt

Bearbeitetes Dokument: Wahl der Ausschussmitglieder

11.1

Besetzung von Ausschüssen hier Schulausschuss

Ergebnis: zurückgestellt

Bearbeitetes Dokument: Besetzung von Ausschüssen hier Schulausschuss

12

Bildung von weiteren Ausschüssen des Rates der Stadt Aachen hier: Neubildung des Kinder- und Jugendausschuses

Ergebnis: zurückgestellt

13

Bestimmung der Ausschussvorsitzenden und stellvertr. Ausschussvorsitzenden

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Bestimmung der Ausschussvorsitzenden und stellvertr. Ausschussvorsitzenden

14

Wahl der städtischen Vertreter in Gesellschaften, Verbänden und sonstigen Organisationen

Ergebnis: zurückgestellt

Bearbeitetes Dokument: Wahl der städtischen Vertreter in Gesellschaften, Verbänden und sonstigen Organisationen

15

Vertretung der Stadt in Haupt- und Gesellschafterversammlungen

Ergebnis: zurückgestellt

Bearbeitetes Dokument: Vertretung der Stadt in Haupt- und Gesellschafterversammlungen

16

Bestellung der Mitglieder des Aufsichtsrates der AGIT „Aachener Gesellschaft für Innovation und Technologietransfer GmbH“ gem. § 113 Abs. 2 GO NRW in Verbindung mit § 50 Abs. 4 GO NRW

Ergebnis: zurückgestellt

Bearbeitetes Dokument: Bestellung der Mitglieder des Aufsichtsrates der AGIT „Aachener Gesellschaft für Innovation und Technologietransfer GmbH“ gem. § 113 Abs. 2 GO NRW in Verbindung mit § 50 Abs. 4 GO NRW

16.1

Wahl der städt. Vertreter in Gesellschaften, Verbänden und sonstigen Organisationen; hier: Entsendung des Oberbürgermeisters bzw. eines Vertreters gem. § 113 (3) GO NW

Ergebnis: zurückgestellt

Bearbeitetes Dokument: Wahl der städt. Vertreter in Gesellschaften, Verbänden und sonstigen Organisationen; hier: Entsendung des Oberbürgermeisters bzw. eines Vertreters gem. § 113 (3) GO NW

17

Bestellung des Mitgliedes im Aufsichtsrat der Aachener Kreuz Merzbrück GmbH & Co. KG (AKM) gem. § 113 Abs. 2 GO NRW

Ergebnis: zurückgestellt

Bearbeitetes Dokument: Bestellung des Mitgliedes im Aufsichtsrat der Aachener Kreuz Merzbrück GmbH & Co. KG (AKM) gem. § 113 Abs. 2 GO NRW

18

Bestellung des Mitgliedes für den Beirat AKREKA GmbH

Ergebnis: zurückgestellt

Bearbeitetes Dokument: Bestellung des Mitgliedes für den Beirat AKREKA GmbH

19

Bestellung der Mitglieder des Aufsichtrates der Aachener Parkhaus GmbH - APAG - gem. § 113 Abs. 2 GO NRW in Verbindung mit § 50 Abs. 4 GO NRW

Ergebnis: zurückgestellt

Bearbeitetes Dokument: Bestellung der Mitglieder des Aufsichtrates der Aachener Parkhaus GmbH - APAG - gem. § 113 Abs. 2 GO NRW in Verbindung mit § 50 Abs. 4 GO NRW

20

Besetzung des Aufsichtsrates der „Aachener Straßenbahn- und Energieversorgungs AG“ - ASEAG

Ergebnis: zurückgestellt

Bearbeitetes Dokument: Besetzung des Aufsichtsrates der „Aachener Straßenbahn- und Energieversorgungs AG“ - ASEAG

21

Zweckverband Aachener Verkehrsverbund

Ergebnis: zurückgestellt

Bearbeitetes Dokument: Zweckverband Aachener Verkehrsverbund

22

AVV GmbH - Aufsichtsrat

Ergebnis: zurückgestellt

Bearbeitetes Dokument: AVV GmbH - Aufsichtsrat

23

Zweckverband Nahverkehr - SPNV & Infrastruktur –Rheinland (NVR) -Verbandsversammlung-

Ergebnis: zurückgestellt

Bearbeitetes Dokument: Zweckverband Nahverkehr - SPNV & Infrastruktur –Rheinland (NVR) -Verbandsversammlung-

24

Zweckverband Nahverkehr - SPNV & Infrastruktur –Rheinland (NVR); Mitglieder des Aufsichtsrates der NVR Rheinland GmbH

Ergebnis: zurückgestellt

Bearbeitetes Dokument: Zweckverband Nahverkehr - SPNV & Infrastruktur –Rheinland (NVR); Mitglieder des Aufsichtsrates der NVR Rheinland GmbH

25

Zweckverband Nahverkehr - SPNV & Infrastruktur –Rheinland (NVR) -Hauptausschuss-

Ergebnis: zurückgestellt

Bearbeitetes Dokument: Zweckverband Nahverkehr - SPNV & Infrastruktur –Rheinland (NVR) -Hauptausschuss-

26

Zweckverband Nahverkehr - SPNV & Infrastruktur –Rheinland (NVR) -Vergabeausschuss-

Ergebnis: zurückgestellt

Bearbeitetes Dokument: Zweckverband Nahverkehr - SPNV & Infrastruktur –Rheinland (NVR) -Vergabeausschuss-

27

Benennung von Vertretern der Stadt Aachen im Aufsichtsrat der AWA Entsorgung GmbH gem. § 113 Abs. 2 GO NRW in Verbindung mit § 50 Abs. 4 GO NRW

Ergebnis: zurückgestellt

Bearbeitetes Dokument: Benennung von Vertretern der Stadt Aachen im Aufsichtsrat der AWA Entsorgung GmbH gem. § 113 Abs. 2 GO NRW in Verbindung mit § 50 Abs. 4 GO NRW

28

Benennung von 1 Vertreter der Stadt Aachen in der Gesellschafterversammlung der euregionale 2008 gmbH gem. § 113 Abs. 2 GO NRW in Verbindung mit § 50 Abs. 4 GO NRW

Ergebnis: zurückgestellt

Bearbeitetes Dokument: Benennung von 1 Vertreter der Stadt Aachen in der Gesellschafterversammlung der euregionale 2008 gmbH gem. § 113 Abs. 2 GO NRW in Verbindung mit § 50 Abs. 4 GO NRW

29

Eurogress Aachen Betriebs-GmbH, nachrichtlich

Ergebnis: zurückgestellt

Bearbeitetes Dokument: nachrichtlich: Eurogress Aachen Betriebs-GmbH

30

Benennung von 8 Vertretern der Stadt Aachen im Aufsichtsrat der Energieversorgungs- und Verkehrsgesellschaft Aachen“ (E.V.A.) gem. § 113 Abs. 2 GO NRW in Verbindung mit § 50 Abs. 4 GO NRW

Ergebnis: zurückgestellt

Bearbeitetes Dokument: Benennung von 8 Vertretern der Stadt Aachen im Aufsichtsrat der Energieversorgungs- und Verkehrsgesellschaft Aachen“ (E.V.A.) gem. § 113 Abs. 2 GO NRW in Verbindung mit § 50 Abs. 4 GO NRW

31

Bestellung der Mitglieder des Aufsichtsrates der Flugplatz Aachen-Merzbrück GmbH (FAM) gem. § 113 Abs. 3 GO NRW in Verbindung mit § 50 Abs. 4 GO NRW

Ergebnis: zurückgestellt

Bearbeitetes Dokument: Bestellung der Mitglieder des Aufsichtsrates der Flugplatz Aachen-Merzbrück GmbH (FAM) gem. § 113 Abs. 3 GO NRW in Verbindung mit § 50 Abs. 4 GO NRW

32

Bestellung der Mitglieder des Aufsichtsrates der Gewerbegrundstücksgesellschaft Aachen -GEGRA - gem. § 113 Abs. 2 GO NRW in Verbindung mit § 50 Abs. 4 GO NRW

Ergebnis: zurückgestellt

Bearbeitetes Dokument: Bestellung der Mitglieder des Aufsichtsrates der Gewerbegrundstücksgesellschaft Aachen -GEGRA - gem. § 113 Abs. 2 GO NRW in Verbindung mit § 50 Abs. 4 GO NRW

33

Bestellung der Mitglieder des Aufsichtsrates der gewoge AG gem. § 113 Abs. 2 GO NRW in Verbindung mit § 50 Abs. 4 GO NRW

Ergebnis: zurückgestellt

Bearbeitetes Dokument: Bestellung der Mitglieder des Aufsichtsrates der gewoge AG gem. § 113 Abs. 2 GO NRW in Verbindung mit § 50 Abs. 4 GO NRW

34

Bestellung des Mitgliedes des Aufsichtsrates der „ Grenzüberschreitendes Gewerbegebiet Aachen- Heerlen N.V. - GOB N.V.“ und der „Avantis Services N.V.“gem. § 113 Abs. 2 GO NRW in Verbindung mit § 50 Abs. 4 GO NRW

Ergebnis: zurückgestellt

Bearbeitetes Dokument: Bestellung des Mitgliedes des Aufsichtsrates der „ Grenzüberschreitendes Gewerbegebiet Aachen- Heerlen N.V. - GOB N.V.“ und der „Avantis Services N.V.“gem. § 113 Abs. 2 GO NRW in Verbindung mit § 50 Abs. 4 GO NRW

35

Vorschlag für die Bestellung der Mitglieder des Aufsichtsrates der Kur- und Badegesellschaft mbH gem. § 113 Abs. 3 GO NRW in Verbindung mit § 50 Abs. 4 GO NRW

Ergebnis: zurückgestellt

Bearbeitetes Dokument: Vorschlag für die Bestellung der Mitglieder des Aufsichtsrates der Kur- und Badegesellschaft mbH gem. § 113 Abs. 3 GO NRW in Verbindung mit § 50 Abs. 4 GO NRW

36

Vorschlag für die Bestellung der Mitglieder des Aufsichtsrates der MVA Weisweiler GmbH & Co KG gem. § 113 Abs. 3 GO NRW in Verbindung mit § 50 Abs. 4 GO NRW

Ergebnis: zurückgestellt

Bearbeitetes Dokument: Vorschlag für die Bestellung der Mitglieder des Aufsichtsrates der MVA Weisweiler GmbH & Co KG gem. § 113 Abs. 3 GO NRW in Verbindung mit § 50 Abs. 4 GO NRW

37

Vorschlag für die Bestellung der Mitglieder des Aufsichtsrates der regio it aachen - Gesellschaft für Informationstechnologie mbH gem. § 113 Abs. 3 GO NRW in Verbindung mit § 50 Abs. 4 GO NRW

Ergebnis: zurückgestellt

Bearbeitetes Dokument: Vorschlag für die Bestellung der Mitglieder des Aufsichtsrates der regio it aachen - Gesellschaft für Informationstechnologie mbH gem. § 113 Abs. 3 GO NRW in Verbindung mit § 50 Abs. 4 GO NRW

38

Vorschlag für die Bestellung der Mitglieder des Aufsichtsrates der Stadtwerke Aachen AG (STAWAG) gem. § 113 GO NRW in Verbindung mit § 50 Abs. 4 GO NRW

Ergebnis: zurückgestellt

Bearbeitetes Dokument: Vorschlag für die Bestellung der Mitglieder des Aufsichtsrates der Stadtwerke Aachen AG (STAWAG) gem. § 113 GO NRW in Verbindung mit § 50 Abs. 4 GO NRW

39

Bestellung der Mitglieder des Aufsichtrates der Wassergewinnungs- und Aufbereitungsgesellschaft Nordeifel mbH - WAG - gem. § 113 (2) GO NRW in Verbindung mit § 50 (4) GO NRW

Ergebnis: zurückgestellt

Bearbeitetes Dokument: Bestellung der Mitglieder des Aufsichtrates der Wassergewinnungs- und Aufbereitungsgesellschaft Nordeifel mbH - WAG - gem. § 113 (2) GO NRW in Verbindung mit § 50 (4) GO NRW

40

Bestellung von Vertretern der Stadt Aachen für die Verbandsversammlung des WVER "Wasserverband Eifel-Rur" und den Verbandsrat gem. § 113 (2) GO NRW in Verbindung mit § 50 (4) GO NRW

Ergebnis: zurückgestellt

41

Bestellung der Mitglieder des Aufsichtsrates und der Gesellschafterversammlung der „vogelsang ip gemeinnützige GmbH“ gem. § 113 Abs. 2 GO NRW in Verbindung mit § 50 Abs. 4 GO NRW

Ergebnis: zurückgestellt

Bearbeitetes Dokument: Bestellung der Mitglieder des Aufsichtsrates und der Gesellschafterversammlung der „vogelsang ip gemeinnützige GmbH“ gem. § 113 Abs. 2 GO NRW in Verbindung mit § 50 Abs. 4 GO NRW

42

Bestellung von Vertretern der Stadt Aachen für die Verbandsversammlung des Zweckverbands Entsorgungsregion West gem. § 113 (2) GO NRW in Verbindung mit § 50 (4) GO NRW

Ergebnis: zurückgestellt

Bearbeitetes Dokument: Bestellung von Vertretern der Stadt Aachen für die Verbandsversammlung des Zweckverbands Entsorgungsregion West gem. § 113 (2) GO NRW in Verbindung mit § 50 (4) GO NRW

43

Bestellung von Vertretern der Stadt Aachen für die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Straßenverkehrsamt Aachen gem. § 113 Abs. 2 GO NRW in Verbindung mit § 50 Abs. 4 GO NRW

Ergebnis: zurückgestellt

Bearbeitetes Dokument: Bestellung von Vertretern der Stadt Aachen für die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Straßenverkehrsamt Aachen gem. § 113 Abs. 2 GO NRW in Verbindung mit § 50 Abs. 4 GO NRW

44

Wahl der Vertreter/innen der Stadt Aachen in die Gremien des Sparkassenzweckverbandes Städteregion Aachen - Stadt Aachen sowie Empfehlungen für die anstehenden Entscheidungen in der Verbandsversammlung

Ergebnis: zurückgestellt

Bearbeitetes Dokument: Wahl der Vertreter/innen der Stadt Aachen in die Gremien des Sparkassenzweckverbandes Städteregion Aachen - Stadt Aachen sowie Empfehlungen für die anstehenden Entscheidungen in der Verbandsversammlung

44.1

Tischvorlage zu TOP 44, Ziff. F b): Wahl der Vetreter der Stadt Aachen in die Gremien des Sparkassenzweckverbandes Städtetregion Aachen-Stadt Aachen sowie Empfehlungen für die anstehenden Entscheidungen in der Verbandsversammlung

Ergebnis: zurückgestellt

Bearbeitetes Dokument: Tischvorlage zu TOP 44, Ziff. F b): Wahl der Vetreter der Stadt Aachen in die Gremien des Sparkassenzweckverbandes Städtetregion Aachen-Stadt Aachen sowie Empfehlungen für die anstehenden Entscheidungen in der Verbandsversammlung

45

Studieninstitut für kommunale Verwaltung Aachen

Ergebnis: zurückgestellt

Bearbeitetes Dokument: Studieninstitut für kommunale Verwaltung Aachen

46

Trägerverein Berufsbildungs- und Gewerbeförderungseinrichtung Aachen e.V. der Handwerkskammer Aachen

Ergebnis: zurückgestellt

Bearbeitetes Dokument: Trägerverein Berufsbildungs- und Gewerbeförderungseinrichtung Aachen e.V. der Handwerkskammer Aachen

47

Benennung von Mitgliedern des Direktoriums der Gesellschaft für die Verleihung des Internationalen Karlspreises zu Aachen e.V.

Ergebnis: zurückgestellt

Bearbeitetes Dokument: Benennung von Mitgliedern des Direktoriums der Gesellschaft für die Verleihung des Internationalen Karlspreises zu Aachen e.V.

48

Bestellung der Vertreter der Stadt Aachen im KREISPOLIZEIBEIRAT gem. § 113 (2) GO NW in Verbindung mit § 50 (4) GO NW

Ergebnis: zurückgestellt

Bearbeitetes Dokument: Bestellung der Vertreter der Stadt Aachen im KREISPOLIZEIBEIRAT gem. § 113 (2) GO NW in Verbindung mit § 50 (4) GO NW

49

Wahl von Mitgliedern des Regionalrates des Regierungsbezirkes Köln

Ergebnis: zurückgestellt

Bearbeitetes Dokument: Wahl von Mitgliedern des Regionalrates des Regierungsbezirkes Köln

50

Benennung der Mitglieder des Rates im Umlegungsausschuss

Ergebnis: zurückgestellt

Bearbeitetes Dokument: Benennung der Mitglieder des Rates im Umlegungsausschuss

51

Vertretung der Stadt Aachen im Kuratorium der Viktoriaschule

Ergebnis: zurückgestellt

Bearbeitetes Dokument: Vertretung der Stadt Aachen im Kuratorium der Viktoriaschule

52

Benennung eines Vorstandsmitgliedes und dessen Stellvertreter im Naturpark Nordeifel e.V.

Ergebnis: zurückgestellt

Bearbeitetes Dokument: Benennung eines Vorstandsmitgliedes und dessen Stellvertreter im Naturpark Nordeifel e.V.

53

Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen der Stadt Aachen und der Stadt Stolberg zur Durchführung von Vermessungsarbeiten (Liegenschaftsvermessungen)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen der Stadt Aachen und der Stadt Stolberg zur Durchführung von Vermessungsarbeiten (Liegenschaftsvermessungen)

54

Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen der Stadt Aachen und der Stadt Eschweiler zur Durchführung von Vermessungsarbeiten (Liegenschaftsvermessungen)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen der Stadt Aachen und der Stadt Eschweiler zur Durchführung von Vermessungsarbeiten (Liegenschaftsvermessungen)

55

Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung zur Erweiterung der Ratssaalmöblierung vom 29.09.2009

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung zur Erweiterung der Ratssaalmöblierung vom 29.09.2009

56

(nichtöffentlich)

57

Mitteilungen der Verwaltung und Ratsanträge

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1

(nichtöffentlich)

2

(nichtöffentlich)

3

Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)

3.1

(nichtöffentlich)

3.2

(nichtöffentlich)