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öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen

Daten

Kommune
Aachen
Beginn
16.09.09, 17:10
Ende
16.09.09, 18:50
Erstellt
08.09.09, 15:13
Aktualisiert
09.11.09, 08:10

Tagesordnungspunkte

1

Eröffnung der Sitzung

Ergebnis: (offen)

2

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 19.08.2009; die Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt wird nachgereicht.

Ergebnis: (offen)

3

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt in den Aachener Tageszeitungen hingewiesen.

Ergebnis: (offen)

4

Änderung der Hauptsatzung der Stadt Aachen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(wird zurückgezogen)</span>

Ergebnis: zurückgezogen

5

Änderung der Geschäftsordnung für den Rat und die Bezirksvertretungen der Stadt Aachen und die Ratsausschüsse <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(wird zurückgezogen)</span>

Ergebnis: (offen)

6

Wahlordnung zur Bildung des Integrationsrates der Stadt Aachen

Ergebnis: (offen)

7

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen, Auszahlungen, Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2009

Ergebnis: (offen)

7.1

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen-Haushaltsjahr 2009 hier Neubau Jugendeinrichtung Richterich - Finanzierung für Behindertenaufzug

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen-Haushaltsjahr 2009 hier Neubau Jugendeinrichtung Richterich - Finanzierung für Behindertenaufzug

7.2

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen 2009 Produkt 020.150.010 Brandschutz Erweiterungsbau der Berufsfeuerwehr Aachen zur Unterbringung der StädteRegionalen Leitstelle; hier: Bereitstellung von Planungskosten

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen 2009 Produkt 020.150.010 Brandschutz Erweiterungsbau der Berufsfeuerwehr Aachen zur Unterbringung der StädteRegionalen Leitstelle; hier: Bereitstellung von Planungskosten

7.3

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen Krankenhausumlage

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen Krankenhausumlage

7.4

Bereitstellung überplanmäßiger Mittel für den Neubau der Fußgängerbrücke über die Krefelder Straße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8

Bericht über die Prüfung der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2007 Allgemeiner Berichtsband

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Bericht über die Prüfung der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2007 Allgemeiner Berichtsband

9

Situation Kaiserplatz

Ergebnis: geändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Situation Kaiserplatz

10

9. Nachtrag zur Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage (Kanalanschlusssatzung) der Stadt Aachen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: 9. Nachtrag zur Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage (Kanalanschlusssatzung) der Stadt Aachen

11

Satzung über eine Veränderungssperre im Stadtbezirk Aachen-Mitte für die Grundstücke Gemarkung Aachen, Flur 70, Flurstück 283 und Gemarkung Aachen, Flur 70, Flurstück 2125

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Satzung über eine Veränderungssperre im Stadtbezirk Aachen-Mitte für die Grundstücke Gemarkung Aachen, Flur 70, Flurstück 283 und Gemarkung Aachen, Flur 70, Flurstück 2125

12

Änderung Nr. 107 des Flächennutzungsplanes 1980 der Stadt Aachen Bebauungsplan Nr. 911 - Eupener Straße/ Köpfchen - hier: Satzungsbeschluss gem § 10 Abs. 1 BauGB

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Änderung Nr. 107 des Flächennutzungsplanes 1980 der Stadt Aachen Bebauungsplan Nr. 911 - Eupener Straße/ Köpfchen - hier: Satzungsbeschluss gem § 10 Abs. 1 BauGB

13

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 921 - Mariabrunnstraße / Parkhaus Luisenhospital - hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 921 - Mariabrunnstraße / Parkhaus Luisenhospital - hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB

14

Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 804 - Elsassstraße / Stolberger Straße - hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 804 - Elsassstraße / Stolberger Straße - hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB

15

Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz (KAG) für die nachmalige Herstellung der Erschließungsanlage 'Holzgraben ab einschl. Hsnr. 6 und 11, Büchel von Peterstraße bis Mefferdatisstraße, Dahmengraben und Bädersteig' als Fußgängergeschäftsstraße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz (KAG) für die nachmalige Herstellung der Erschließungsanlage 'Holzgraben ab einschl. Hsnr. 6 und 11, Büchel von Peterstraße bis Mefferdatisstraße, Dahmengraben und Bädersteig' als Fußgängergeschäftsstraße

16

Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien

Ergebnis: (offen)

17

Anfragen

Ergebnis: (offen)

18

Mitteilungen der Verwaltung und Ratsanträge

Ergebnis: (offen)

19

Finanzielle Eckdaten für die StädteRegion Aachen auf Basis der Jahresrechnung 2008 und einer perspektivischen Betrachtung des Haushaltsjahres 2009 ('Modellhaushalt') hier: aktualisierte Fortschreibung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Finanzielle Eckdaten für die StädteRegion Aachen auf Basis der Jahresrechnung 2008 und einer perspektivischen Betrachtung des Haushaltsjahres 2009 ('Modellhaushalt') hier: aktualisierte Fortschreibung

20

Aberkennung von Ehrenbürgerschaften hier: Antrag der UWG im Rat der Stadt vom 11.08.2009

Ergebnis: zurückgestellt

Bearbeitetes Dokument: Aberkennung von Ehrenbürgerschaften hier: Antrag der UWG im Rat der Stadt vom 11.08.2009

1

Bericht aus der Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen:&nbsp;(nichtöffentlich)

2

Bürgschaftsangelegenheiten:&nbsp;(nichtöffentlich)

2.1

(nichtöffentlich)

2.2

(nichtöffentlich)

3

Grundstücksangelegenheiten:&nbsp;(nichtöffentlich)

3.1

(nichtöffentlich)

3.2

(nichtöffentlich)

3.3

(nichtöffentlich)

3.4

(nichtöffentlich)

4

Personalangelegenheiten:&nbsp;(nichtöffentlich)

4.1

(nichtöffentlich)