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öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen

Daten

Kommune
Aachen
Beginn
19.08.09, 17:00
Ende
19.08.09, 18:20
Erstellt
07.08.09, 07:55
Aktualisiert
15.09.09, 13:20

Tagesordnungspunkte

1

Eröffnung der Sitzung

Ergebnis: (offen)

2

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 24.06.2009; die Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt wird noch übersandt.

Ergebnis: (offen)

3

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt in den Aachener Tageszeitungen hingewiesen.

Ergebnis: (offen)

4

Über- und außerplanmäßige Ausgaben, Verpflichtungsermächtigungen

Ergebnis: (offen)

4.1

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/ Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2009 hier: Erschließung B-Plan Gebiet 805 - Brander Straße / Breitbendenstraße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/ Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2009 hier: Erschließung B-Plan Gebiet 805 - Brander Straße / Breitbendenstraße

4.2

Überplanmäßige Ausgabe Bauliche Maßnahmen für OGS-Schulen hier: KGS Feldstraße - Dringlichkeitsentscheidung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.3

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/ Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2009 hier: Umgestaltung Elisengarten - Ersatzdeckung für die bereits genehmigten überplanmäßigen Mittel

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/ Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2009 hier: Umgestaltung Elisengarten - Ersatzdeckung für die bereits genehmigten überplanmäßigen Mittel

5

Erstattung von Elternbeiträgen aufgrund von Streik in städtischen Kindertagesstätten und in OGS- Maßnahmen Hier: Ratsantrag der Fraktionen SPD, CDU, Grüne und FDP vom 24.06.2009

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Erstattung von Elternbeiträgen aufgrund von Streik in städtischen Kindertagesstätten und in OGS- Maßnahmen Hier: Ratsantrag der Fraktionen SPD, CDU, Grüne und FDP vom 24.06.2009

6

Verabschiedung des Leitprofils AACHEN MACHT KULTUR / KULTUR MACHT AACHEN

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Verabschiedung des Leitprofils AACHEN MACHT KULTUR / KULTUR MACHT AACHEN

7

Satzungsänderung für den Kulturbetrieb hier: Eingliederung der Route Charlemagne als Geschäftsbereich in den Kulturbetrieb der Stadt Aachen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Satzungsänderung für den Kulturbetrieb hier: Eingliederung der Route Charlemage als Geschäftsbereich in den Kulturbetrieb der Stadt Aachen

8

Jahresabschluss für den Kulturbetrieb für das Jahr 2008

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss für den Kulturbetrieb für das Jahr 2008

9

1. Wirtschaftsplan von Stadttheater und Musikdirektion 2009/2010 2. Vorläufiger Wirtschaftsplan von Stadttheater und Musikdirektion Aachen 2010/2011

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: 1. Wirtschaftsplan von Stadttheater und Musikdirektion 2009/2010 2. Vorläufiger Wirtschaftsplan von Stadttheater und Musikdirektion Aachen 2010/2011

9.1

Ergänzungsvorlage zum 1. Wirtschaftsplan von Stadttheater und Musikdirektion 2009/2010 2. Vorläufiger Wirtschaftsplan von Stadttheater und Musikdirektion Aachen 2010/2011

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Ergänzungsvorlage zum 1. Wirtschaftsplan von Stadttheater und Musikdirektion 2009/2010 2. Vorläufiger Wirtschaftsplan von Stadttheater und Musikdirektion Aachen 2010/2011

10

Schenkung des Gemäldes Maria mit Kind von Domenico Zanetti an das Suermondt-Ludwig-Museum

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Schenkung des Gemäldes Maria mit Kind von Domenico Zanetti an das Suermondt-Ludwig-Museum

11

Änderung Nr. 93 Flächennutzungsplan 1980 (vereinfachte Änderung) hier: Beitrittsbeschluss zur Genehmigung der Bezirksregierung Köln vom 10.06.2009

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Änderung Nr. 93 Flächennutzungsplan 1980 (vereinfachte Änderung) hier: Beitrittsbeschluss zur Genehmigung der Bezirksregierung Köln vom 10.06.2009

12

Einrichtung einer Stelle für das Co-Dezernat im Dezernat I

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Einrichtung einer Stelle für das Co-Dezernat im Dezernat I

13

Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien

Ergebnis: (offen)

13.1

Umbesetzungen von Aufsichtsräten

Ergebnis: ungeändert beschlossen

14

Anfragen

Ergebnis: (offen)

15

Mitteilungen der Verwaltung und Ratsanträge

Ergebnis: (offen)

16

Trägerkapital Sparkasse Aachen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Trägerkapital Sparkasse Aachen

1

Bericht aus der Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen: (nichtöffentlich)

2

(nichtöffentlich)

3

(nichtöffentlich)

4

Bürgschaftsangelegenheiten: (nichtöffentlich)

5

Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)

5.1

Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)

5.2

(nichtöffentlich)

5.3

(nichtöffentlich)

5.4

(nichtöffentlich)

5.5

Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)

6

Revitalisierung Umspannwerk Borngasse hier: (nichtöffentlich)