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öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen

Daten

Kommune
Aachen
Beginn
06.05.09, 17:00
Ende
06.05.09, 19:00
Erstellt
21.04.09, 13:35
Aktualisiert
19.06.09, 12:59

Tagesordnungspunkte

1

Eröffnung der Sitzung

Ergebnis: (offen)

2

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 25.03.2009; die Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt wurde inzwischen übersandt.

Ergebnis: (offen)

3

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt in den Aachener Tageszeitungen hingewiesen.

Ergebnis: (offen)

4

Audit familiengerechte Kommune

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Audit familiengerechte Kommune

5

Übergang der Schulträgerschaft für die Kleebach-Schule und die Lindenschule auf die StädteRegion Aachen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Übergang der Schulträgerschaft für die Kleebach-Schule und die Lindenschule auf die StädteRegion Aachen

6

Jahresabschluss 2007 für Eurogress Aachen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss 2007 EUROGRESS AACHEN

7

VHS Jahresabschluss zum 31. 12. 2007 und Lagebericht 2007

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: VHS Jahresabschluss zum 31. 12. 2007 und Lagebericht 2007

8

VHS - Entwurf Wirtschaftsplan 2009 einschließlich mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung 2009 bis 2013

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: VHS - Entwurf Wirtschaftsplan 2009 einschließlich mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung 2009 bis 2013

9

VHS - Verlegung von Stolpersteinen Projekt des Kölner Künstlers Gunter Demnig

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: VHS - Verlegung von Stolpersteinen Projekt des Kölner Künstlers Gunter Demnig

10

1. Vorstellung des Spielplanes 2009/2010 von Stadttheater und Musikdirektion Aachen 2. Vorstellung des Konzertplanes 2009/2010 von Stadttheater und Musikdirektion Aachen 3. Wirtschaftsplan von Stadttheater und Musikdirektion 2009/2010 4. Vorläufiger Wirtschaftsplan von Stadttheater und Musikdirektion Aachen 2010/2011

Ergebnis: zurückgestellt

Bearbeitetes Dokument: 1. Vorstellung des Spielplanes 2009/2010 von Stadttheater und Musikdirektion Aachen 2. Vorstellung des Konzertplanes 2009/2010 von Stadttheater und Musikdirektion Aachen 3. Wirtschaftsplan von Stadttheater und Musikdirektion 2009/2010 4. Vorläufiger Wirtschaftsplan von Stadttheater und Musikdirektion Aachen 2010/2011

11

Veränderung der Eintrittspreise von Stadttheater und Musikdirektion Aachen ab dem Geschäftsjahr 2009/2010

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Veränderung der Eintrittspreise von Stadttheater und Musikdirektion Aachen ab dem Geschäftsjahr 2009/2010

12

Jahresabschluss 2006/2007 von Stadttheater und Musikdirektion Aachen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss 2006/2007 von Stadttheater und Musikdirektion Aachen

13

Beschleunigung von Investitionen durch Vereinfachung des Vergaberechtes hier: befristete Anpassung der Fraktionsinfos nach § 3 Buchstabe b) und c) der Zuständigkeitsordnung sowie Ergänzung der Zuständigkeitsordnung hinsichtlich Architekten- und Ingenieurverträge als neue Regelung § 3 Absatz 2 Ziffer d

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Beschleunigung von Investitionen durch Vereinfachung des Vergaberechtes hier: befristete Anpassung der Fraktionsinfos nach § 3 Buchstabe b) und c) der Zuständigkeitsordnung sowie Ergänzung der Zuständigkeitsordnung hinsichtlich Architekten- und Ingenieurverträger als neue Regelung § 3 Absatz 2 Ziffer d

14

Übernahme der Unterhaltungspflicht von Fließgewässern durch den Wasserverband Eifel- Rur

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Übernahme der Unterhaltungspflicht von Fließgewässern durch den Wasserverband Eifel- Rur

15

Umsetzung der europäischen Luftqualitätsrichtlinien in NRW Vorbereitung einer lokalen Verordnung (Brennstoffverordnung), gültig für den lufthygienisch besonders belasteten Talkessel Aachen

Ergebnis: zurückgestellt

16

Verlängerung der Satzung über eine Veränderungssperre für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich an der Eupener Straße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Verlängerung der Satzung über eine Veränderungssperre für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich an der Eupener Straße

17

Aufhebung des Bebauungsplanes (Durchführungsplanes) Nr. 396 für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich zwischen Prinz-Heinrich-Straße (Brüsseler Ring), Kannegießerstraße, Herman-Löns-Allee, Am Hangeweiher und Lohmühlenstraße hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs.1 BauGB

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Aufhebung des Bebauungsplanes (Durchführungsplanes) Nr. 396 für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich zwischen Prinz-Heinrich-Straße (Brüsseler Ring), Kannegießerstraße, Herman-Löns-Allee, Am Hangeweiher und Lohmühlenstraße hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs.1 BauGB

18

Aufhebung des Bebauungsplanes (Durchführungsplanes) Nr. 416 für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich der Ringstraße (Luxemburger Ring) zwischen Steinebrück und Höfchensweg hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs.1 BauGB

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Aufhebung des Bebauungsplanes (Durchführungsplanes) Nr. 416 für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich der Ringstraße (Luxemburger Ring) zwischen Steinebrück und Höfchensweg hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs.1 BauGB

19

Aufhebung des Bebauungsplanes (Durchführungsplanes) Nr. 425 für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich zwischen Eupener Straße, Diepenbenden und dem Chorusberg hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs.1 BauGB

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Aufhebung des Bebauungsplanes (Durchführungsplanes) Nr. 425 für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich zwischen Eupener Straße, Diepenbenden und dem Chorusberg hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs.1 BauGB

20

Aufhebung des Bebauungsplanes (Durchführungsplanes) Nr. 445 für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich Eupener Straße, Höfchensweg und Salierallee hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs.1 BauGB

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Aufhebung des Bebauungsplanes (Durchführungsplanes) Nr. 445 für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich Eupener Straße, Höfchensweg und Salierallee hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs.1 BauGB

21

Aufhebung des Bebauungsplanes (Durchführungsplanes) Nr. 450 für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich westlich der Eupener Straße zwischen Diepenbenden und Zweiweiherweg hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs.1 BauGB

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Aufhebung des Bebauungsplanes (Durchführungsplanes) Nr. 450 für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich westlich der Eupener Straße zwischen Diepenbenden und Zweiweiherweg hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs.1 BauGB

22

Aufhebung des Bebauungsplanes (Durchführungsplanes) Nr. 458 für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich Kornelimünsterweg, Monschauer Straße, Gillesbach und Ehrenfriedhof hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs.1 BauGB

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Aufhebung des Bebauungsplanes (Durchführungsplanes) Nr. 458 für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich Kornelimünsterweg, Monschauer Straße, Gillesbach und Ehrenfriedhof hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs.1 BauGB

23

Aufhebung des Bebauungsplanes (Durchführungsplanes) Nr. 487 und seiner I. Änderung für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich zwischen Am Chorusberg, Hangstraße und Eupener Straße hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs.1 BauGB

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Aufhebung des Bebauungsplanes (Durchführungsplanes) Nr. 487 und seiner I. Änderung für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich zwischen Am Chorusberg, Hangstraße und Eupener Straße hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs.1 BauGB

24

Aufhebung des Bebauungsplanes (Durchführungsplanes) Nr. 565 für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich zwischen Monschauer Straße und Fuchserde hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs.1 BauGB

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Aufhebung des Bebauungsplanes (Durchführungsplanes) Nr. 565 für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich zwischen Monschauer Straße und Fuchserde hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs.1 BauGB

25

Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 668 - Gewerbebereich Roermonder Straße - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Richterich im Bereich zwischen Roermonder Straße, Bahnlinie Aachen-Düsseldorf und dem Amstelbach hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 668 - Gewerbebereich Roermonder Straße - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Richterich im Bereich zwischen Roermonder Straße, Bahnlinie Aachen-Düsseldorf und dem Amstelbach hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB

26

Bebauungsplan Nr. 913 - Roder Weg - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Richterich im Bereich zwischen Roermonder Straße, Bahnlinie Aachen-Düsseldorf und Amstelbach hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 913 - Roder Weg - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Richterich im Bereich zwischen Roermonder Straße, Bahnlinie Aachen-Düsseldorf und Amstelbach hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB

27

Bebauungsplan Nr. 894 S - Lütticher Straße / Hasselholzer Weg, (Teil Süd) - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich Hasselholzer Weg, Adamshäuschen Preusweg und Lutherweg hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 894 S - Lütticher Straße / Hasselholzer Weg, (Teil Süd) - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich Hasselholzer Weg, Adamshäuschen Preusweg und Lutherweg hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB

28

Bebauungsplan Nr. 917- Trierer Straße / Königsberger Straße - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich Driescher Hof hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 917- Trierer Straße / Königsberger Straße - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich Driescher Hof hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB

29

Bebauungsplan Nr. 893 - Eupener Straße, Am Chorusberg, Diepenbenden - im Stadtbezirk Aachen-Mitte für den Bereich Eupener Straße, Zweiweiherweg, Diepenbenden, Hangstraße, Am Chorusberg und Luxemburger Ring hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 893 - Eupener Straße, Am Chorusberg, Diepenbenden - im Stadtbezirk Aachen-Mitte für den Bereich Eupener Straße, Zweiweiherweg, Diepenbenden, Hangstraße, Am Chorusberg und Luxemburger Ring hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB

30

Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung zum Erlass einer Satzung über ein besonderes gemeindliches Vorkaufsrecht gemäß § 25 BauGB im Planbereich Krefelder Straße / Feldchen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung zum Erlass einer Satzung über ein besonderes gemeindliches Vorkaufsrecht gemäß § 25 BauGB im Planbereich Krefelder Straße / Feldchen

31

Satzung über die förmliche Festsetzung des Sanierungsgebietes Aachen-Nord

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Satzung über die förmliche Festsetzung des Sanierungsgebietes Aachen-Nord

32

Beratung und Genehmigung des Bedarfsplans 2010 der Stadt Aachen zur Durchführung des Rettungsdienstes nach Abschluss des Beteiligungsverfahrens

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Beratung und Genehmigung des Bedarfsplans 2010 der Stadt Aachen zur Durchführung des Rettungsdienstes nach Abschluss des Beteiligungsverfahrens

33

Wahl des Wahlausschusses für die Migrationsratswahl am 08. November 2009

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Wahl des Wahlausschusses für die Migrationsratswahl am 08. November 2009

34

Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien

Ergebnis: (offen)

34.1

Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien

34.2

Umbesetzung auf Vorschlag der CDU-Fraktion

Ergebnis: (offen)

35

Anfragen

Ergebnis: (offen)

36

Mitteilungen der Verwaltung und Ratsanträge

Ergebnis: (offen)

37

Haushalt 2009 / Schlussverfügung

Ergebnis: (offen)

38

1. Nachtrag zur Satzung über die förmliche Festsetzung des Sanierungsgebietes "Hauptbahnhof Aachen“ vom 08.10.2001

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: 1. Nachtrag zur Satzung über die förmliche Festsetzung des Sanierungsgebietes 'Hauptbahnhof Aachen' vom 08.10.2001

39

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen

Ergebnis: (offen)

39.1

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/ Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2009 hier: Sportpark Soers, Vorplatz Stadion

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/ Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2009 hier: Sportpark Soers, Vorplatz Stadion

39.2

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/ Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2009 hier: Umgestaltung Elisengarten

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/ Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2009 hier: Umgestaltung Elisengarten

1

Bericht aus der Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen: (nichtöffentlich)

2

(nichtöffentlich)

3

(nichtöffentlich)

4

Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)

4.1

Personalangelegenheit: (nichtöffentlich)