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öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen

Daten

Kommune
Aachen
Beginn
18.02.09, 14:00
Ende
18.02.09, 17:05
Erstellt
05.02.09, 10:40
Aktualisiert
21.04.09, 13:35

Tagesordnungspunkte

1

Eröffnung der Sitzung

Ergebnis: (offen)

2

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 21.01.2009

Ergebnis: (offen)

3

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

Ergebnis: (offen)

4

Über- und außerplanmäßige Ausgaben, Verpflichtungsermächtigungen

Ergebnis: (offen)

5

Internationale Gartenbau-Ausstellung (IGA) 2017

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Internationale Gartenbau-Ausstellung (IGA) 2017

6

Maastricht - Bewerbung um den Titel: Kulturelle Hauptstadt Europas 2018

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Maastricht - Bewerbung um den Titel: Kulturelle Hauptstadt Europas 2018

7

Gründung der RWTH Aachen Campus GmbH

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Gründung der RWTH Aachen Campus GmbH

8

Zweckverband StädteRegion Aachen hier: - Zustimmung zur Auflösung - Änderung der Verbandssatzung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Zweckverband StädteRegion Aachen hier: - Zustimmung zur Auflösung - Änderung der Verbandssatzung

9

Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Wahrnehmung von Aufgaben nach dem RettG NRW

Ergebnis: zurückgezogen

Bearbeitetes Dokument: Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Wahrnehmung von Aufgaben nach dem RettG NRW

10

Eingruppige Kitas der Stadt Aachen

Ergebnis: geändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Eingruppige Kitas der Stadt Aachen

11

Jahresabschluss 2005/2006 von Stadttheater und Musikdirektion

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss 2005/2006 von Stadttheater und Musikdirektion

12

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 891 - Kaiserplatz-Galerie - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich der unteren Adalbertstraße. hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 891 - Kaiserplatz-Galerie - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich der unteren Adalbertstraße. hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB

13

Bebauungsplan Nr. 905 - Von-Coels-Straße, Parkplatz Saaltheater - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Eilendorf im Bereich zwischen Von-Coels-Straße, Schilderstraße, Müselterwinkel und Brander Straße hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 905 - Von-Coels-Straße, Parkplatz Saaltheater - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Eilendorf im Bereich zwischen Von-Coels-Straße, Schilderstraße, Müselterwinkel und Brander Straße hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB

14

Steinbrüche zwischen Aachen-Kornelimünster und Stolberg-Breinig Übertragung sonderordnungsbehördlicher Zuständigkeiten zur Überwachung der Abgrabungen auf den Kreis Aachen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Steinbrüche zwischen Aachen-Kornelimünster und Stolberg-Breinig Übertragung sonderordnungsbehördlicher Zuständigkeiten zur Überwachung der Abgrabungen auf den Kreis Aachen

15

Luftreinhalteplan unterstützen durch einen attraktiven ÖPNV; Tagesordnungsantrag der SPD-Fraktion und der GRÜNE Fraktion im Rat der Stadt Aachen vom 29.01.2009

Ergebnis: geändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Luftreinhalteplan unterstützen durch einen attraktiven ÖPNV; Tagesordnungsantrag der SPD-Fraktion und der GRÜNE Fraktion im Rat der Stadt Aachen vom 29.01.2009

16

Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien

Ergebnis: (offen)

17

Anfragen

Ergebnis: (offen)

18

Mitteilungen der Verwaltung und Ratsanträge

Ergebnis: (offen)

19

Umsetzung des Konjunkturpaketes I und II

Ergebnis: geändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Umsetzung des Konjunkturpaktes I und II

1

Bericht aus der Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen: (nichtöffentlich)

2

Gründung der RWTH Aachen Campus GmbH - Rechtliche und finanzielle Rahmenbedingungen: (nichtöffentlich)

3

Beteiligung der Stadtwerke Aachen AG (STAWAG) an der JointVenture-Gesellschaft 'CityNetAachen': (nichtöffentlich)

4

Beteiligung der Stadtwerke Aachen AG (STAWAG) an der utilicount GmbH & Co. KG und an der utilicount Verwaltungs-GmbH: (nichtöffentlich)

5

Ehrungen im Sport durch die Stadt Aachen und den Stadtsportbund 2009: (nichtöffentlich)

6

Hotel, Sandkaulstraße hier: (nichtöffentlich)

7

Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)