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öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen

Daten

Kommune
Aachen
Beginn
22.08.07, 17:00
Ende
22.08.07, 20:55
Erstellt
19.09.07, 07:53
Aktualisiert
26.03.09, 11:00

Tagesordnungspunkte

1

Eröffnung der Sitzung

Ergebnis: (offen)

2

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt am 6. Juni 2007; die Niederschrift wurde inzwischen übersandt.

Ergebnis: (offen)

3

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt in den Aachener Tageszeitungen hingewiesen.

Ergebnis: (offen)

4

Über- und außerplanmäßige Ausgaben, Verpflichtungsermächtigungen

Ergebnis: (offen)

4.1

Über- und außerplanmäßige Ausgaben/Verpflichtungsermächtigungen –Haushaltsjahr 2007Hst. 9.46400.94290.1 Umbau Jackstr.5 und 7

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Über- und außerplanmäßige Ausgaben/Verpflichtungsermächtigungen –Haushaltsjahr 2007Hst. 9.46400.94290.1 'Umbau Jackstr.5 und 7'

4.2

Über- und außerplanmäßige Ausgaben/Verpflichtungsermächtigungen -Haushaltsjahr 2007- hier: Erstattung von Erbbauzinsen und Pachteinnahmen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Über- und außerplanmäßige Ausgaben/Verpflichtungsermächtigungen -Haushaltsjahr 2007- hier: Erstattung von Erbbauzinsen und Pachteinnahmen

5

Vorlage der Jahresrechnung der Stadt Aachen für das Haushaltsjahr 2006

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Vorlage der Jahresrechnung der Stadt Aachen für das Haushaltsjahr 2006

6

Jahresabschluss 2004 - Eurogress -

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss Eurogress 2004

7

Jahresabschluss 2005 - Eurogress -

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss Eurogress 2005

8

7. Nachtrag zur Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage (Kanalanschlusssatzung) der Stadt Aachen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: 7. Nachtrag zur Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage (Kanalanschlusssatzung) der Stadt Aachen

9

9. Nachtrag zur Gebührensatzung zur Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage (Kanalanschlusssatzung der Stadt Aachen)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: 9. Nachtrag zur Gebührensatzung zur Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage (Kanalanschlusssatzung der Stadt Aachen)

10

11. Nachtrag zur Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in der Stadt Aachen (Sondernutzungssatzung) hier: Änderung des Gebührentarifs

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: 11. Nachtrag zur Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in der Stadt Aachen (Sondernutzungssatzung) hier: Änderung des Gebührentarifs

11

Betriebssatzung für den Aachener Stadtbetrieb vom 27.11.2002 hier: III. Nachtrag

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Betriebssatzung für den Aachener Stadtbetrieb vom 27.11.2002 hier: III. Nachtrag

12

Überprüfung des Aachener Straßenverzeichnisses hier: Graf-Schwerin-Straße, Diemstraße und Debyestraße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Überprüfung des Aachener Straßenverzeichnisses hier: Graf-Schwerin-Straße, Diemstraße und Debyestraße

13

Einrichtung eines Co-Dezernates im Dezernat V

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Einrichtung eines Co-Dezernates im Dezernat V

14

Änderung Nr. 19 des Landschaftsplanes 1988 der Stadt Aachen: vereinfachtes Änderungsverfahren gemäß § 29 Abs. 2 LG NW für den Planungsbereich des EUREGIONALE 2008-Projektes 'Pferdelandpark' A. Bericht über das Ergebnis der Beteiligung der Grundstückseigentümer B. Bericht über das Ergebnis der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange C. Satzungsbeschluss

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Änderung Nr. 19 des Landschaftsplanes 1988 der Stadt Aachen: vereinfachtes Änderungsverfahren gemäß § 29 Abs. 2 LG NW für den Planungsbereich des EUREGIONALE 2008-Projektes 'Pferdelandpark' A. Bericht über das Ergebnis der Beteiligung der Grundstückseigentümer B. Bericht über das Ergebnis der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange C. Satzungsbeschluss

15

Bebauungsplan Nr. 875 - Kaiser-Friedrich-Allee - Teil A für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich zwischen Kaiser-Friedrich-Allee, Lohmühlenstraße, Brüsseler Ring, Eisenbahnlinie Aachen-Belgien und Im Brockenfeld hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 875 - Kaiser-Friedrich-Allee - Teil A für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich zwischen Kaiser-Friedrich-Allee, Lohmühlenstraße, Brüsseler Ring, Eisenbahnlinie Aachen-Belgien und Im Brockenfeld hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB

16

Satzung über die förmliche Festsetzung des Sanierungsgebietes Lousberg und Pferdelandpark hier: Ergänzungsbeschluss

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Satzung über die förmliche Festsetzung des Sanierungsgebietes Lousberg und Pferdelandpark hier: Ergänzungsbeschluss

17

Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes ‚Köpfchen‘ hier: Ergänzungsbeschluss

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes ‚Köpfchen‘ hier: Ergänzungsbeschluss

18

Satzung über die Festlegung besonderer Merkmale der endgültigen Herstellung für die Erschließungsanlage Kelmesbergweg von Waldstraße bis Großheidstraße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Satzung über die Festlegung besonderer Merkmale der endgültigen Herstellung für die Erschließungsanlage Kelmesbergweg von Waldstraße bis Großheidstraße

19

Ordnungsbehördliche Verordnung zur Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen vom 14. Februar 2007

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Ordnungsbehördliche Verordnung zur Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen vom 14. Februar 2007

20

Würdigung des ehrenamtlichen Engagements durch Ausweitung der Voraussetzungen zur Ausstellung von Ehrenamtspässen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Würdigung des ehrenamtlichen Engagements durch Ausweitung der Voraussetzungen zur Ausstellung von Ehrenamtspässen

21

Volkshochschule Aachen Verlegung von - Stolpersteinen - Projekt des Kölner Künstlers Gunter Demnig

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Volkshochschule Aachen Verlegung von - Stolpersteinen - Projekt des Kölner Künstlers Gunter Demnig

22

Annahme einer Schenkung des Künstlers Peter Lacroix

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Annahme einer Schenkung des Künstlers Peter Lacroix

23

Euregionale 2008: Grenzroute zwischen Hergenrath und Bildchen: Hier: Neubau einer Fußgängerüberführung in der Nähe von Gut Breitenstein Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, Grüne, FDP im Rat der Stadt vom 10.05.2007 zur Tagesordnung für den Hauptausschuss und den Rat der Stadt am 6.6.2007

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Euregionale 2008: Grenzroute zwischen Hergenrath und Bildchen: Hier: Neubau einer Fußgängerüberführung in der Nähe von Gut Breitenstein Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, Grüne, FDP im Rat der Stadt vom 10.05.2007 zur Tagesordnung für den Hauptausschuss und den Rat der Stadt am 6.6.2007

24

Resolution zur Kürzung der Zuschüsse für den Ausbau der Offenen Ganztagsschulen hier: Antrag der Fraktionen von SPD und Grünen vom 01.08.2007 zur Tagesordnung

Ergebnis: (offen)

25

Resolution zum neuen Kinderbildungsgesetz NRW hier: Antrag der Fraktionen von SPD und Grünen vom 01.08.2007 zur Tagesordnung

Ergebnis: (offen)

26

Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien

Ergebnis: (offen)

27

Anfragen

Ergebnis: (offen)

28

Mitteilungen der Verwaltung

Ergebnis: (offen)

29

Durchführung einer Planungszelle für den Abfallgebührenbereich hier: Ratsantrag der SPD Fraktion und Grüne Fraktion vom 08.05.2007 Nr.208/15 Behandlung im öffentlichen Teil

Ergebnis: ungeändert beschlossen

30

Satzungsänderung zur Erweiterung des Gesellschaftszwecks bei der AGIT mbH

Ergebnis: geändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Satzungsänderung zur Erweiterung des Gesellschaftszwecks bei der AGIT mbH

1

(nichtöffentlich)

2

Durchführung einer Planungszelle für den Abfallgebührenbereich Hier: (nichtöffentlich)

3

(nichtöffentlich)

4

Bürgschaftsangelegenheiten: (nichtöffentlich)

5

Grundstücksangelegenheiten: (nichtöffentlich)

5.1

(nichtöffentlich)

5.2

(nichtöffentlich)

5.3

Prüfung des gesetzlichen Vorkaufsrechts nach § 25 BauGB hier: (nichtöffentlich)

5.4

(nichtöffentlich)

5.5

(nichtöffentlich)

6

Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)

6.1

(nichtöffentlich)

6.2

(nichtöffentlich)

6.3

Personalangelegenheit: (nichtöffentlich)

6.4

Personalangelegenheit: (vertraulich)