Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
Eröffnung der Sitzung
Ergebnis: (offen)
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt am 6. Juni 2007; die Niederschrift wurde inzwischen übersandt.
Ergebnis: (offen)
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt in den Aachener Tageszeitungen hingewiesen.
Ergebnis: (offen)
Über- und außerplanmäßige Ausgaben, Verpflichtungsermächtigungen
Ergebnis: (offen)
Über- und außerplanmäßige Ausgaben/Verpflichtungsermächtigungen –Haushaltsjahr 2007Hst. 9.46400.94290.1 Umbau Jackstr.5 und 7
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Über- und außerplanmäßige Ausgaben/Verpflichtungsermächtigungen –Haushaltsjahr 2007Hst. 9.46400.94290.1 'Umbau Jackstr.5 und 7'
Über- und außerplanmäßige Ausgaben/Verpflichtungsermächtigungen -Haushaltsjahr 2007- hier: Erstattung von Erbbauzinsen und Pachteinnahmen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Über- und außerplanmäßige Ausgaben/Verpflichtungsermächtigungen -Haushaltsjahr 2007- hier: Erstattung von Erbbauzinsen und Pachteinnahmen
Vorlage der Jahresrechnung der Stadt Aachen für das Haushaltsjahr 2006
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Vorlage der Jahresrechnung der Stadt Aachen für das Haushaltsjahr 2006
Jahresabschluss 2004 - Eurogress -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss Eurogress 2004
Jahresabschluss 2005 - Eurogress -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss Eurogress 2005
7. Nachtrag zur Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage (Kanalanschlusssatzung) der Stadt Aachen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: 7. Nachtrag zur Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage (Kanalanschlusssatzung) der Stadt Aachen
9. Nachtrag zur Gebührensatzung zur Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage (Kanalanschlusssatzung der Stadt Aachen)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: 9. Nachtrag zur Gebührensatzung zur Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage (Kanalanschlusssatzung der Stadt Aachen)
11. Nachtrag zur Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in der Stadt Aachen (Sondernutzungssatzung) hier: Änderung des Gebührentarifs
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: 11. Nachtrag zur Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in der Stadt Aachen (Sondernutzungssatzung) hier: Änderung des Gebührentarifs
Betriebssatzung für den Aachener Stadtbetrieb vom 27.11.2002 hier: III. Nachtrag
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Betriebssatzung für den Aachener Stadtbetrieb vom 27.11.2002 hier: III. Nachtrag
Überprüfung des Aachener Straßenverzeichnisses hier: Graf-Schwerin-Straße, Diemstraße und Debyestraße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Überprüfung des Aachener Straßenverzeichnisses hier: Graf-Schwerin-Straße, Diemstraße und Debyestraße
Einrichtung eines Co-Dezernates im Dezernat V
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Einrichtung eines Co-Dezernates im Dezernat V
Änderung Nr. 19 des Landschaftsplanes 1988 der Stadt Aachen: vereinfachtes Änderungsverfahren gemäß § 29 Abs. 2 LG NW für den Planungsbereich des EUREGIONALE 2008-Projektes 'Pferdelandpark' A. Bericht über das Ergebnis der Beteiligung der Grundstückseigentümer B. Bericht über das Ergebnis der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange C. Satzungsbeschluss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan Nr. 875 - Kaiser-Friedrich-Allee - Teil A für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich zwischen Kaiser-Friedrich-Allee, Lohmühlenstraße, Brüsseler Ring, Eisenbahnlinie Aachen-Belgien und Im Brockenfeld hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Satzung über die förmliche Festsetzung des Sanierungsgebietes Lousberg und Pferdelandpark hier: Ergänzungsbeschluss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Satzung über die förmliche Festsetzung des Sanierungsgebietes Lousberg und Pferdelandpark hier: Ergänzungsbeschluss
Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes ‚Köpfchen‘ hier: Ergänzungsbeschluss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes ‚Köpfchen‘ hier: Ergänzungsbeschluss
Satzung über die Festlegung besonderer Merkmale der endgültigen Herstellung für die Erschließungsanlage Kelmesbergweg von Waldstraße bis Großheidstraße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Satzung über die Festlegung besonderer Merkmale der endgültigen Herstellung für die Erschließungsanlage Kelmesbergweg von Waldstraße bis Großheidstraße
Ordnungsbehördliche Verordnung zur Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen vom 14. Februar 2007
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Ordnungsbehördliche Verordnung zur Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen vom 14. Februar 2007
Würdigung des ehrenamtlichen Engagements durch Ausweitung der Voraussetzungen zur Ausstellung von Ehrenamtspässen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Würdigung des ehrenamtlichen Engagements durch Ausweitung der Voraussetzungen zur Ausstellung von Ehrenamtspässen
Volkshochschule Aachen Verlegung von - Stolpersteinen - Projekt des Kölner Künstlers Gunter Demnig
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Volkshochschule Aachen Verlegung von - Stolpersteinen - Projekt des Kölner Künstlers Gunter Demnig
Annahme einer Schenkung des Künstlers Peter Lacroix
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Annahme einer Schenkung des Künstlers Peter Lacroix
Euregionale 2008: Grenzroute zwischen Hergenrath und Bildchen: Hier: Neubau einer Fußgängerüberführung in der Nähe von Gut Breitenstein Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, Grüne, FDP im Rat der Stadt vom 10.05.2007 zur Tagesordnung für den Hauptausschuss und den Rat der Stadt am 6.6.2007
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Resolution zur Kürzung der Zuschüsse für den Ausbau der Offenen Ganztagsschulen hier: Antrag der Fraktionen von SPD und Grünen vom 01.08.2007 zur Tagesordnung
Ergebnis: (offen)
Resolution zum neuen Kinderbildungsgesetz NRW hier: Antrag der Fraktionen von SPD und Grünen vom 01.08.2007 zur Tagesordnung
Ergebnis: (offen)
Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien
Ergebnis: (offen)
Anfragen
Ergebnis: (offen)
Mitteilungen der Verwaltung
Ergebnis: (offen)
Durchführung einer Planungszelle für den Abfallgebührenbereich hier: Ratsantrag der SPD Fraktion und Grüne Fraktion vom 08.05.2007 Nr.208/15 Behandlung im öffentlichen Teil
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Satzungsänderung zur Erweiterung des Gesellschaftszwecks bei der AGIT mbH
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Satzungsänderung zur Erweiterung des Gesellschaftszwecks bei der AGIT mbH