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öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen

Daten

Kommune
Aachen
Beginn
21.01.09, 17:05
Ende
21.01.09, 20:40
Erstellt
16.01.09, 10:37
Aktualisiert
26.02.09, 13:41

Tagesordnungspunkte

1

Eröffnung der Sitzung

Ergebnis: (offen)

2

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 10.12.2008; die Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt wurde inzwischen übersandt.

Ergebnis: (offen)

3

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt in den Aachener Tageszeitungen hingewiesen.

Ergebnis: (offen)

4

Über- und außerplanmäßige Ausgaben, Verpflichtungsermächtigungen

Ergebnis: (offen)

4.1

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen -Haushaltsjahr 2008- hier: Produktsachkonto 120 010 020 5279000/7279000 "Kosten der Straßenbeleuchtung"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen -Haushaltsjahr 2008- hier: Produktsachkonto 120 010 020 5279000/7279000 "Kosten der Straßenbeleuchtung"

4.2

Überplanmäßige Ausgabe Gewerbesteuerumlage

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Überplanmäßige Ausgabe Gewerbesteuerumlage

4.3

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2008 - Überplanmäßige Auszahlungen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2008 - Überplanmäßige Auszahlungen

5

Volkshochschule Aachen Verlegung von Stolpersteinen Projekt des Kölner Künstlers Gunter Demnig

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Volkshochschule Aachen Verlegung von Stolpersteinen Projekt des Kölner Künstlers Gunter Demnig

6

Satzung über eine Veränderungssperre für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte - Hasenfeld - hier: Verlängerung der Veränderungssperre gem. § 17 Abs. 1 BauGB

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Satzung über eine Veränderungssperre für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte - Hasenfeld - hier: Verlängerung der Veränderungssperre gem. § 17 Abs. 1 BauGB

7

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 857 - Aachen Arkaden - - II. (vereinfachte) Änderung - 93. Änderung Flächennutzungsplan 1980 (vereinfachte Änderung) hier: - Bericht über das Ergebnis der Beteiligung der Behörden - Satzungsbeschluss - Änderungsbeschluss

Ergebnis: zurückgestellt

Bearbeitetes Dokument: Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 857 - Aachen Arkaden - - II. (vereinfachte) Änderung - 93. Änderung Flächennutzungsplan 1980 (vereinfachte Änderung) hier: - Bericht über das Ergebnis der Beteiligung der Behörden - Satzungsbeschluss - Änderungsbeschluss

8

Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 8 der ehemaligen Gemeinde Eilendorf für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Eilendorf im Bereich zwischen Von-Coels-Straße, Steinstraße, Schulstraße und Betzelterstraße hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 8 der ehemaligen Gemeinde Eilendorf für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Eilendorf im Bereich zwischen Von-Coels-Straße, Steinstraße, Schulstraße und Betzelterstraße hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB

9

Aufhebung des Fluchtlinienplanes Nr. 241 für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich der Scheurenstraße hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Aufhebung des Fluchtlinienplanes Nr. 241 für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich der Scheurenstraße hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB

10

Aufhebung des Fluchtlinienplanes Nr. 259 für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich der Maria-Theresia-Allee zwischen der Einmündung der Colynshofstraße und der belgischen Straße (heute etwa im Brockenfeld) hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Aufhebung des Fluchtlinienplanes Nr. 259 für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich der Maria-Theresia-Allee zwischen der Einmündung der Colynshofstraße und der belgischen Straße (heute etwa im Brockenfeld) hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB

11

Aufhebung des Fluchtlinienplanes Nr. 273 für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich zwischen Kaiser-Friedrich-Allee, Clemensstraße (heute Kannegießerstraße), Prinz-Heinrich-Allee (heute Brüsseler Ring) und Kaiser-Friedrich-Park (heute Hangeweiher) hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Aufhebung des Fluchtlinienplanes Nr. 273 für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich zwischen Kaiser-Friedrich-Allee, Clemensstraße (heute Kannegießerstraße), Prinz-Heinrich-Allee (heute Brüsseler Ring) und Kaiser-Friedrich-Park (heute Hangeweiher) hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB

12

Aufhebung des Fluchtlinienplanes Nr. 283 für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich der Kaiser-Friedrich-Allee, der Maria-Theresia-Allee und der Yorkstraße hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Aufhebung des Fluchtlinienplanes Nr. 283 für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich der Kaiser-Friedrich-Allee, der Maria-Theresia-Allee und der Yorkstraße hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB

13

Aufhebung des Fluchtlinienplanes Nr. 297 für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich der Weißhausstraße/ Einmündung in die Maria-Theresia-Allee hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Aufhebung des Fluchtlinienplanes Nr. 297 für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich der Weißhausstraße/ Einmündung in die Maria-Theresia-Allee hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB

14

Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien

Ergebnis: (offen)

14.1

Umbesetzung von Ausschüssen hier Bestellung von Vertretern des Seniorenbeirates in die Ausschüsse des Rates der Stadt

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Umbesetzung von Ausschüssen hier Bestellung von Vertretern des Seniorenbeirates in die Ausschüsse des Rates der Stadt

15

Anfragen

Ergebnis: (offen)

16

Mitteilungen der Verwaltung und Ratsanträge

Ergebnis: (offen)

17

Bildung von Überhangklassen in Grundschulen

Ergebnis: geändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Bildung von Überhangklassen in Grundschulen

18

Ratsantrag der Grünen Fraktion im Rat der Stadt Aachen vom 02.09.2008 Konvent der BürgermeisterInnen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Ratsantrag der Grünen Fraktion im Rat der Stadt Aachen vom 02.09.2008Konvent der BürgermeisterInnen

1

Bericht aus der Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen: (nichtöffentlich)

2

Konzessionsvertrag Strom-Gas: (nichtöffentlich)

3

Konzessionsvertrag Wasser-Wärme: (nichtöffentlich)

4

Vertragsverlängerung des Generalintendanten Michael Schmitz-Aufterbeck: (nichtöffentlich)