Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
Eröffnung der Sitzung
Ergebnis: (offen)
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 19.11.2008; die Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt wird nachgereicht.
Ergebnis: (offen)
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt in den Aachener Tageszeitungen hingewiesen.
Ergebnis: (offen)
Einbringung des Haushaltsplanentwurfs 2009 mit Anlagen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Einbringung des Haushaltsplanentwurfs 2009 mit Anlagen
Über- und außerplanmäßige Ausgaben/Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen
Ergebnis: (offen)
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen -Haushaltsjahr 2008- Auftragssachkonto B 01060086 7851025 -Barrierefreies Rathaus-
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen -Haushaltsjahr 2008- Auftragssachkonto B 01060086 7851025 -Barrierefreies Rathaus-
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen / Verpflichtungsermächtigungen 2008 Produkt 020.150.010 - Brandbekämpfung / Sachkonto 7853 002 / Auftrag B02150088 Beschaffung und Einbau von technischen Geräten für die Nachrichtentechnik 2008
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen -Haushaltsjahr 2008 - Produktsachkonto 060 030 010 7315555 Auszahlung aus Rückstellung hier: Rückerstattung geleisteter Kostenerstattung an den Landschaftsverband Rheinland
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Über- und außerplanmäßige Ausgaben/Verpflichtungsermächtigungen -Haushaltsjahr 2007- Kenntnisnahme von Mehrausgaben
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Über- und außerplanmäßige Ausgaben/Verpflichtungsermächtigungen -Haushaltsjahr 2007- Kenntnisnahme von Mehrausgaben
3. Bericht über die Fallzahlen- und Kostenentwicklung im Bereich der Hilfen zur Erziehung und Maßnahmen nach § 35a SGB VIII für das Haushaltsjahr 2008 (21.12.2007 - 31.08.2008)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: 3. Bericht über die Fallzahlen- und Kostenentwicklung im Bereich der Hilfen zur Erziehung und Maßnahmen nach § 35a SGB VIII für das Haushaltsjahr 2008 (21.12.2007 - 31.08.2008)
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2008 Neugestaltung Ratssaal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2008 Neugestaltung Ratssaal
Jahresabschluss und Lagebericht der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Gebäudemanagement der Stadt Aachen für das Wirtschaftsjahr 2007
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss und Lagebericht der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Gebäudemanagement der Stadt Aachen für das Wirtschaftsjahr 2007
Gebäudemanagement der Stadt Aachen Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2009
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Gebäudemanagement der Stadt Aachen Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2009
Wirtschaftsplan 2009 -Eurogress Aachen-
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan 2009 -Eurogress Aachen-
Bericht der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Wibera Wirtschaftsberatung AG über den Jahresabschluss zum 31.12.2006 und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2006 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Aachener Stadtbetrieb der Stadt Aachen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wirtschaftsplan 2009 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Aachener Stadtbetrieb
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan 2009 der eigenbetriebsähnlichen Enrichtung Aachener Stadtbetrieb
21. Nachtrag zur Straßenreinigungs - und Gebührensatzung der Stadt Aachen vom 14.12.1987
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: 21. Nachtrag zur Strassenreinigungs - und Gebührensatzung der Stadt Aachen vom 14.12.1987
Satzung über die Vermeidung, Verwertung und Beseitigung von Abfällen in der Stadt Aachen ( Abfallwirtschaftssatzung ) vom 10.12.2008
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Satzung über die Vermeidung, Verwertung und Beseitigung von Abfällen in der Stadt Aachen ( Abfallwirtschaftssatzung ) vom 10.12.2008
Abfallgebührensatzung der Stadt Aachen vom 10.12.2008
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Abfallgebührensatzung der Stadt Aachen vom 10.12.2008
11. Nachtrag zur Gebührensatzung zur Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage (Kanalanschlusssatzung der Stadt Aachen)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: 11. Nachtrag zur Gebührensatzung zur Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage (Kanalanschlusssatzung der Stadt Aachen)
9. Nachtrag zur Satzung über die Entleerung von Kläreinrichtungen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: 9. Nachtrag zur Satzung über die Entleerung von Kläreinrichtungen
Verlängerung der Veränderungssperre für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte am Heidweg
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Verlängerung der Veränderungssperre für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte am Heidweg
Bebauungsplan Nr. 896 - Weststraße - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich zwischen Weststraße, Halifaxstraße und Bahntrasse hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 896 - Weststraße - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich zwischen Weststraße, Halifaxstraße und Bahntrasse hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB
Bebauungsplan Nr. 906 - Am Burgberg, Pappelweg - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Haaren im Bereich zwischen Am Burgberg, Friedenstraße und Pappelweg hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 906 - Am Burgberg, Pappelweg - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Haaren im Bereich zwischen Am Burgberg, Friedenstraße und Pappelweg hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB
Bebauungsplan Nr. 904 - Napoleonsberg / Nutztierheim - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Kornelimünster/Walheim im Bereich zwischen Napoleonsberg und Vennbahntrasse hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan Nr. 885 - Joseph-von-Görres-Straße/ Wertzgelände - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich zwischen Stolberger Straße, Joseph-von-Görres Straße, Gneisenaustraße, Peliserkerstraße hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB
Ergebnis: zurückgestellt
Rehmviertel;hier: Einrichtung der Bewohnerparkzone 'O'
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Rehmviertel;hier: Einrichtung der Bewohnerparkzone 'O'
Errichtung des "Hauses der Identität und Integration" sowie des Stadtarchivs im Gebäude Rheinnadel in Aachen Reichsweg - Grundsätzliches und Konzeption
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Errichtung des "Hauses der Identität und Integration" sowie des Stadtarchivs im Gebäude Rheinnadel in Aachen Reichsweg - Grundsätzliches und Konzeption
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen
Beauftragung und Durchführung einer Elternbefragung für die Grundschuljahrgänge 1 bis 3 hier Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Grüne im Rat vom 12.11.08
Ergebnis: zurückgestellt
Bearbeitetes Dokument: Beauftragung und Durchführung einer Elternbefragung für die Grundschuljahrgänge 1 bis 3 hier Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Grüne im Rat vom 12.11.08
Eingliederung der Stadtbibliothek in den Kulturbetrieb der Stadt Aachen Antrag der Fraktionen von SPD und Grünen vom 04.03.2008 und 14.05.2008
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Eingliederung der Stadtbibliothek in den Kulturbetrieb der Stadt Aachen Antrag der Fraktionen von SPD und Grünen vom 04.03.2008 und 14.05.2008
Projekt Wege gegen das Vergessen – durch das Aachen der Nazizeit Anbringung einer Gedenk- und Mahntafel am ehemaligen Gewerkschaftshaus
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Projekt Wege gegen das Vergessen – durch das Aachen der Nazizeit Anbringung einer Gedenk- und Mahntafel am ehemaligen Gewerkschaftshaus
Dezernatsverteilungsplan
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Dezernatsverteilungsplan
Änderung der Richtlinien über die Zuwendungen zum Geschäftsbedarf der Ratsfraktionen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Änderung der Richtlinien über die Zuwendungen zum Geschäftsbedarf der Ratsfraktionen
Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien
Ergebnis: (offen)
Besetzung von Ausschüssen - Schulausschuss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Besetzung von Ausschüssen
Besetzung von Ausschüssen - Sozial- und Gesundheitsausschuss
Ergebnis: (offen)
Besetzung von Ausschüssen - Betriebsausschuss Gebäudemanagement
Ergebnis: (offen)
Anfragen
Ergebnis: (offen)
Mitteilungen der Verwaltung und Ratsanträge
Ergebnis: (offen)
Vorlage der Jahresrechnung der Stadt Aachen für das Haushaltsjahr 2007
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Vorlage der Jahresrechnung der Stadt Aachen für das Haushaltsjahr 2007
4. Nachtrag zur Vergnügungssteuersatzung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: 4. Nachtrag zur Vergnügungssteuersatzung
Benennung von 4 stimmberechtigten Abgeordneten für die 35. ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetages vom 12. Mai bis 14. Mai 2009 in Bochum
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Benennung von 4 stimmberechtigten Abgeordneten für die 35. ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetages vom 12. Mai bis 14. Mai 2009 in Bochum
Resolution Wir sind Aachen - Nazis sind es nicht
Ergebnis: (offen)
