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öffentliche Sitzung des Finanzausschusses

Daten

Kommune
Aachen
Beginn
02.12.08, 17:00
Ende
02.12.08, 18:25
Erstellt
18.11.08, 13:56
Aktualisiert
21.01.09, 07:23

Tagesordnungspunkte

1

Eröffnung der Sitzung

Ergebnis: (offen)

2

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

Ergebnis: (offen)

3

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 02.09.2008

Ergebnis: (offen)

4

Berichte - Mittelabfluss 2008 bei Investitionsmaßnahmen - Bericht über die Auswirkungen der Finanzkrise

Ergebnis: (offen)

5

Über- und außerplanmäßige Ausgaben/Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen

Ergebnis: (offen)

5.1

Über- und außerplanmäßige Ausgaben/Verpflichtungsermächtigungen -Haushaltsjahr 2007- Kenntnisnahme von Mehrausgaben <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Die Unterlagen werden nachgereicht.)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Über- und außerplanmäßige Ausgaben/Verpflichtungsermächtigungen -Haushaltsjahr 2007- Kenntnisnahme von Mehrausgaben

5.2

3. Bericht über die Fallzahlen- und Kostenentwicklung im Bereich der Hilfen zur Erziehung und Maßnahmen nach § 35a SGB VIII für das Haushaltsjahr 2008 (21.12.2007 - 31.08.2008)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: 3. Bericht über die Fallzahlen- und Kostenentwicklung im Bereich der Hilfen zur Erziehung und Maßnahmen nach § 35a SGB VIII für das Haushaltsjahr 2008 (21.12.2007 - 31.08.2008)

5.3

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen -Haushaltsjahr 2008- Auftragssachkonto B 01060086 7851025 -Barrierefreies Rathaus-

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen -Haushaltsjahr 2008- Auftragssachkonto B 01060086 7851025 -Barrierefreies Rathaus-

5.4

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen / Verpflichtungsermächtigungen 2008 Produkt 020.150.010 - Brandbekämpfung / Sachkonto 7853 002 / Auftrag B02150088 Beschaffung und Einbau von technischen Geräten für die Nachrichtentechnik 2008

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Über- und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen / Verpflichtungsermächtigungen 2008 Produkt 020.150.010 - Brandbekämpfung / Sachkonto 7853 002 / Auftrag B02150088 Beschaffung und Einbau von technischen Geräten für die Nachrichtentechnik 2008

5.5

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen -Haushaltsjahr 2008 - Produktsachkonto 060 010 010 7315555 Auszahlung aus Rückstellung hier: Rückerstattung geleisteter Kostenerstattung an den Landschaftsverband Rheinland

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen -Haushaltsjahr 2008 - Produktsachkonto 060 030 010 7315555 Auszahlung aus Rückstellung hier: Rückerstattung geleisteter Kostenerstattung an den Landschaftsverband Rheinland

6

9. Nachtrag zur Satzung über die Entleerung von Kläreinrichtungen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: 9. Nachtrag zur Satzung über die Entleerung von Kläreinrichtungen

7

11. Nachtrag zur Gebührensatzung zur Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage (Kanalanschlusssatzung der Stadt Aachen)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: 11. Nachtrag zur Gebührensatzung zur Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage (Kanalanschlusssatzung der Stadt Aachen)

8

Konkretisierung der finanziellen Auswirkungen in Verwaltungsvorlagen Ratsantrag der Fraktionen SPD und Grüne vom 18.8.2008 Nr. 328/15

Ergebnis: geändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Konkretisierung der finanziellen Auswirkungen in Verwaltungsvorlagen Ratsantrag der Fraktionen SPD und Grüne vom 18.8.2008 Nr. 328/15

9

Erlass einer Dienstanweisung im Bereich des Finanzmanagements

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Erlass einer Dienstanweisung im Bereich des Finanzmanagements

10

Mitteilungen

Ergebnis: (offen)

11

4. Nachtrag zur Vergnügungssteuersatzung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: 4. Nachtrag zur Vergnügungssteuersatzung

1

(nichtöffentlich)

2

(nichtöffentlich)

3

(nichtöffentlich)