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öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen

Daten

Kommune
Aachen
Beginn
19.11.08, 17:00
Ende
19.11.08, 19:00
Erstellt
18.11.08, 09:42
Aktualisiert
11.12.08, 14:33

Tagesordnungspunkte

1

Eröffnung der Sitzung

Ergebnis: (offen)

2

Genehmigung der Niederschriften über die Sitzungen des Rates der Stadt vom 10.09.2008 und 15.10.2008; die Niederschriften über die Sitzungen des Rates der Stadt werden nachgereicht.

Ergebnis: (offen)

3

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt in den Aachener Tageszeitungen hingewiesen.

Ergebnis: (offen)

4

Zukunftsprogramm StädteRegion Aachen - Mehrwertpapier

Ergebnis: geändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Zukunftsprogramm StädteRegion Aachen - Mehrwertpapier

5

Über- und außerplanmäßige Ausgaben, Verpflichtungsermächtigungen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.1

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen Haushaltsjahr 2008 - hier: JobPerspektive Aachen - Umsetzung des § 16 a SGB II, Antrag der Fraktionen SPD und Grüne vom 2.6.2008

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen Haushaltsjahr 2008 - hier: JobPerspektive Aachen - Umsetzung des § 16 a SGB II, Antrag der Fraktionen SPD und Grüne vom 2.6.2008

5.2

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/ Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2008 hier: Städtischer Eigenanteil für die Durchführung der Fördermaßnahme - Sanierungsgebiet Köpfchen - Projekt der EuRegionale 2008; Produktsachkonto 120 010 020 5317002 / 7317002 Zuschuss an den Verein KuKuK - Kunst und Kultur am Köpfchen e.V..

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/ Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2008 hier: Städtischer Eigenanteil für die Durchführung der Fördermaßnahme - Sanierungsgebiet Köpfchen - Projekt der EuRegionale 2008; Produktsachkonto 120 010 020 5317002 / 7317002 Zuschuss an den Verein KuKuK - Kunst und Kultur am Köpfchen e.V..

5.3

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/ Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2008 hier: Umbau Holzgraben/ Dahmengraben

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/ Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2008 hier: Umbau Holzgraben/ Dahmengraben

5.4

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/ Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2008 hier: Umbau des Reichswegs

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/ Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2008 hier: Umbau des Reichswegs

5.5

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/ Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2008 hier: Umgestaltung Bahnhofsvorplatz Rothe Erde

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/ Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2008 hier: Umgestaltung Bahnhofsvorplatz Rothe Erde

5.6

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/ Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2008 - Anmietung von Büroräumen für das Co-Dezernat I Produktsachkonto 150-010-010 5422000/7422000 - Unterbringungskosten Co-Dezernat I

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/ Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2008 - Anmietung von Büroräumen für das Co-Dezernat I Produktsachkonto 150-010-010 5422000/7422000 - Unterbringungskosten Co-Dezernat I

6

Volkshochschule Aachen, Jahresabschluss zum 31. 12. 2005 und Lagebericht 2005

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss zum 31. 12. 2005 und Lagebericht 2005

7

Volkshochschule Aachen, Jahresabschluss zum 31.12.2006 und Lagebericht 2006

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss zum 31.12.2006 und Lagebericht 2006

8

Wirtschaftsplan für den Kulturbetrieb E 49 für das Wirtschaftsjahr 2009

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan für den Kulturbetrieb E 49 für das Wirtschaftsjahr 2009

9

Jahresabschluss 2004/2005 von Stadttheater und Musikdirektion

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss 2004/2005 von Stadttheater und Musikdirektion

10

Schenkung einer Keramik von Otto Piene

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Schenkung einer Keramik von Otto Piene

11

Ordnungsbehördliche Verordnung zur Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen vom 05.03.2008

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Ordnungsbehördliche Verordnung zur Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen vom 05.03.2008

12

Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 782 - Friedhofserweiterung Lichtenbusch - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen - Kornelimünster / Walheim im Bereich zwischen Raafstraße, Monschauer Straße, Raerener Straße und BAB hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 782 - Friedhofserweiterung Lichtenbusch - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen - Kornelimünster / Walheim im Bereich zwischen Raafstraße, Monschauer Straße, Raerener Straße und BAB hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB

13

Satzung über Werbeanlagen im Stadtgebiet Aachen (Außenbezirke) gem. § 86 Abs. 1 BauO NRW

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Satzung über Werbeanlagen im Stadtgebiet Aachen (Außenbezirke) gem. § 86 Abs. 1 BauO NRW

14

Abfallwirtschaftskonzept 2008

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Abfallwirtschaftskonzept 2008

15

Auswertung des Bürgergutachtens hier: Änderungen in der Abfallwirtschaft

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Auswertung des Bürgergutachtens hier: Änderungen in der Abfallwirtschaft

16

Erlass eines neuen Taxentarifs für die Stadt Aachen Ratsantrag der CDU-Fraktion vom 14.07.2008, Nr. 318/15

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Erlass eines neuen Taxentarifs für die Stadt Aachen Ratsantrag der CDU-Fraktion vom 14.07.2008, Nr. 318/15

17

Bildung eines Schulverbundes hier GGS Brühlstraße und KGS Barbarastraße gem. § 82 Abs. 3 Schulgesetz (SchulG)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Bildung eines Schulverbundes hier GGS Brühlstraße und KGS Barbarastraße gem. § 82 Abs. 3 Schulgesetz (SchulG)

18

Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien

Ergebnis: (offen)

19

Anfragen

Ergebnis: (offen)

20

Mitteilungen der Verwaltung und Ratsanträge

Ergebnis: (offen)

21

Ratsantrag "Save me" - Aachen sagt Ja zur Aufnahme von Flüchtlingen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Ratsantrag "Save me" - Aachen sagt Ja zur Aufnahme von Flüchtlingen

1

Bericht aus der Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen: (nichtöffentlich)

2

Bürgschaftsangelegenheiten: (nichtöffentlich)

3

Grundstücksangelegenheiten: (nichtöffentlich)

4

Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)